Bürgerentscheid
Potsdams SPD-Oberbürgermeister Schubert abgewählt

Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert, ist abgewählt worden. Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich 68,3 Prozent für das vorzeitige Amtsende des umstrittenen SPD-Politikers aus. Schubert stand seit längerem in der Kritik, die Stadtfraktionen warfen ihm parteiübergreifend Führungsversagen vor.

    Mike Schubert, (SPD), abgewählter Oberbürgermeister von Potsdam, sitzt bei einem Statement zu seiner Abwahl im Regine-Hildebrandt-Haus der SPD-Potsdam.
    Potsdams ehemaliger Oberbürgermeister Schubert (picture alliance / dpa / Christoph Soeder)
    Laut dem vorläufigen Ergebnis des Bürgerentscheids stimmten 36.228 Menschen für die Abwahl des Oberbürgermeisters, 19.793 dagegen. Damit wurde das notwendige Quorum knapp überschritten: Danach musste die Mehrheit der Ja-Stimmen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten umfassen. Die Mindestzahl lag demnach bei 35.754 Ja-Stimmen. Anlass für eine Nachzählung sieht der Wahlleiter nicht, wie es hieß. Die Beteiligung am Bürgerentscheid lag laut Stadt bei 37,2 Prozent. Insgesamt waren rund 143.000 Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt. 
    Nach rund sieben Jahren im Amt galt Schubert unter anderem wegen einer VIP-Ticket-Affäre als beschädigt. Er hatte kostenlose Eintrittskarten für Sportveranstaltungen angenommen. Auch wegen seines Führungsstils und Personalquerelen stand der 52-Jährige parteiübergreifend in der Kritik. Allein die SPD unterstützte Schubert noch, der 2018 zum Rathauschef gewählt worden war.
    Einen freiwilligen Rücktritt lehnte er stets ab. 

    Schubert: "Nehme Ergebnis mit Respekt an"

    In einer ersten Stellungnahme laut Mitteilung der Stadt sagte Schubert, das Ergebnis nehme er mit Respekt an. "Politische Ämter werden auf Zeit vergeben." Zugleich sprach der SPD-Politiker von persönlichen Angriffen gegen ihn, die teils über das Ziel hinausgeschossen seien.
    Schuberts reguläre Amtszeit hätte bis 2026 gedauert. Nun muss binnen fünf Monaten ein neuer Wahltermin festgesetzt werden. Bis dahin übernimmt Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) kommissarisch die Amtsgeschäfte.
    Diese Nachricht wurde am 25.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.