Mittwoch, 22. Mai 2024

Polen
Präsident Duda startet Konsultationen über Regierungsbildung

Nach der Parlamentswahl in Polen führt dessen Präsident Duda heute erste Konsultationen über die Bildung der künftigen Regierung.

24.10.2023
    Polens Präsident Duda steht im Anzug vor einer polnischen Flagge.
    Polens Präsident Duda. (IMAGO / NurPhoto / IMAGO / Foto Olimpik)
    Duda trifft zunächst führende Vertreter der rechtsnationalistischen bisherigen Regierungspartei PiS, der er nahe steht. Die PiS wurde bei der Wahl zwar stärkste Kraft, dürfte aber keinen Koalitionspartner finden, mit dem sie auf eine Mehrheit im Parlament käme.
    Anschließend empfängt Duda Vertreter der liberal-konservativen Bürgerkoalition, die vom ehemaligen Ministerpräsidenten Tusk angeführt wird. Sie würde gemeinsam mit ihren beiden möglichen Koalitionspartnern - dem Mitte-Bündnis "Dritter Weg" und der sogenannten "Neuen Linken" - über eine Mehrheit der Parlamentssitze verfügen.
    Beobachter erwarten, dass Duda zunächst einen Vertreter der PiS mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Sollte dies nicht gelingen, dürfte Tusk vom Parlament zum Regierungschef bestimmt werden.
    Diese Nachricht wurde am 24.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.