Archiv

Polen
Präsident Duda will Kabinett und designierten Ministerpräsidenten Tusk vereidigen

In Polen will Präsident Duda heute das neue Kabinett unter Donald Tusk als Regierungschef vereidigen.

    Polen, Warschau: Donald Tusk (M), designierter neuer Ministerpräsident von Polen, spricht zu den Abgeordneten während seiner Rede im Parlament.
    Polen - Parlament (Czarek Sokolowski/AP/dpa)
    Das polnische Parlament hatte der pro-europäischen Regierung von Tusk am Abend das Vertrauen ausgeprochen. Die Abgeordneten wählten Tusk mit 248 Ja-Stimmen gegenüber 201 Nein-Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten des Landes. Tusk hatte zuvor im Sejm in Warschau das Regierungsprogramm seiner Koalition vorgestellt und die Bedeutung einer starken EU für sein Land betont.
    Die ehemalige Koordinatorin der Bundesregierung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, Schwan, sagte im Deutschlandfunk, sie könne sich gegenwärtig niemanden vorstellen, der besser für den Posten des polnischen Ministerpräsidenten geeignet sei als Tusk. Er habe politische Erfahrung als Premierminister Polens und auch in der EU.
    Diese Nachricht wurde am 13.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.