Archiv

Polen
Präsident Duda will Kabinett und designierten Ministerpräsidenten Tusk vereidigen

In Polen vereidigt Präsident Duda heute das Kabinett unter dem neuen Ministerpräsidenten Tusk.

    Polen, Warschau: Donald Tusk (M), designierter neuer Ministerpräsident von Polen, spricht zu den Abgeordneten während seiner Rede im Parlament.
    Polen - Parlament (Czarek Sokolowski/AP/dpa)
    Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl wird damit der Machtwechsel vollzogen. Das Parlament hatte der pro-europäischen Regierung von Tusk gestern Abend das Vertrauen ausgeprochen. Die Abgeordneten wählten ihn mit 248 Ja-Stimmen gegenüber 201 Nein-Stimmen zum Ministerpräsidenten. In seiner Regierungserklärung betonte Tusk die Bedeutung einer starken EU für sein Land. Dabei mahnte er auch die Einhaltung der Werte von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit an.
    Diese Nachricht wurde am 13.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.