Gesucht wird ein Nachfolger für den seit 2016 amtierenden Präsidenten de Sousa. Er darf nach zwei Amtsperioden nicht erneut kandidieren. Insgesamt bewerben sich zehn Männer und eine Frau. Daher gilt es als unwahrscheinlich, dass schon nach dem ersten Wahlgang ein neuer Präsident oder - erstmals in der Geschichte Portugals - eine Präsidentin feststeht. Dafür wäre eine absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich. Voraussichtlich wird es daher am 8. Februar zu einer Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten kommen.

Laut den jüngsten Umfragen haben fünf Kandidaten Aussicht auf einen Einzug in die Stichwahl: André Ventura tritt als Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei Chega an. Sie wurde aufgrund wachsender öffentlicher Unterstützung bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr, nur sechs Jahre nach ihrer Gründung, zur zweitgrößten Partei in der "Assembleia da República". Eines der Hauptthemen von Ventura ist die Migrationspolitik. Hier steht er für einen besonders harten Kurs gegenüber Einwanderern. In einer Deutschlandfunk-Sendung aus der Reihe "Hintergrund" hieß es zu Ventura: "Der rote Faden in Venturas politischer Agenda ist eine generelle Ablehnung des politischen Systems." Auch ARD-Korrespondentin Julia Macher betont, Ventura polarisiere - und in einem zweiten Wahlgang würden sich laut Umfragen dann wohl mehr als 60 Prozent der Wähler gegen ihn aussprechen.

Als unabhängiger Kandidat geht der ehemalige Marineadmiral Henrique Gouveia e Melo ins Rennen. Der 65-jährige Gouveia e Melo ist vielen in Portugal bekannt, weil er 2021 die landesweite COVID-Impfkampagne koordinierte. Für die konservative PSD tritt deren ehemaliger Vorsitzender Luís Marques Mendes an. Auch der ehemalige Parteichef der PS, António José Seguro, kandidiert als Staatspräsident. Zuletzt gehört auch João Cotrim de Figueiredo aus der liberalen Iniciativa Liberal zu den fünf Kandidaten, die sich laut den Umfragen Hoffnung auf einen Einzug in die Stichwahl machen können.

Darüber hinaus treten an: Jorge Pinto für die Umwelt- und Klimapartei Livre, António Filipe für die kommunistische Partido Comunista Português (PCP) und als einzige Frau Catarina Martins für die linke Partei Bloco de Esquerda sowie die Parteilosen Humberto Correia, Manuel João Vieira und André Pestana.

Die Machtbefugnisse des portugiesischen Präsidenten sind nicht mit jenen des US-amerikanischen oder französischen Staatsoberhaupts zu vergleichen - so erläutert es die Bundeszentrale für politische Bildung. Seine Befugnisse sind aber größer als etwa die des deutschen Bundespräsidenten. So besitzt der Staatspräsident oder die Staatspräsidentin als Staatsoberhaupt in Portugal - gemäß der Verfassung von 1976 eine semipräsidentielle Republik - vergleichsweise weitreichende Befugnisse, die über seine repräsentativen Funktionen hinausgehen.

Zu den wichtigsten gehören die Berufung und Abberufung des Premierministers oder der Premierministerin sowie anderer Regierungsmitglieder. Zudem kann das Staatsoberhaupt das Parlament auflösen. Auch die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen gehört zu seinem Aufgabenbereich. Gegen vom Parlament beschlossene Gesetze kann der Präsident oder die Präsidentin ein Veto einlegen, das Parlament kann das Veto jedoch letztlich überstimmen.

Der Präsident oder die Präsidentin ist zudem Oberbefehlshaber des Militärs, kann den Notstand ausrufen oder im Falle eines Angriffs den Krieg erklären. Bei der Ernennung des Regierungschefs muss das Staatsoberhaupt stets die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse berücksichtigen und darf nicht willkürlich handeln. Er oder sie soll als Vermittler im politischen System fungieren.

Zwar ist in Portugal der Präsident weitgehend eine Symbolfigur ohne Exekutivbefugnisse und soll in erster Linie über den politischen Auseinandersetzungen stehen, Streitigkeiten schlichten und Spannungen entschärfen. Doch angesichts der politischen Entwicklungen kommen große Herausforderungen auf das künftige Staatsoberhaupt zu:

Im Mai vergangenen Jahres fanden in Portugal die dritten Parlamentswahlen innerhalb von drei Jahren statt. Die Stabilisierung des Landes ist demzufolge eine zentrale Herausforderung für den nächsten Präsidenten. Zudem stehen brisante Themen wie Einwanderungspolitik, Wohnungskrise und hohe Lebenshaltungskosten sowie ein schon vom Parlament beschlossenes, aber noch nicht in Kraft getretenes Sterbehilfegesetz auf seiner Agenda.

Vergleichsweise gering dürfte der Einfluss der politischen Ereignisse in Portugal auf die Europäische Union sein. Das Land hat eine der kleinsten Volkswirtschaften der EU und seine Streitkräfte sind von bescheidener Größe.

Präsidentenwahl - Die Macht der Volksparteien in Portugal bröckelt