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Frankreich
Premierministerin Borne zurückgetreten - Präsident Macron versucht Neustart

Die französische Premierministerin Borne ist zurückgetreten.

    Elisabeth Borne vor dem Elysee-Palast in Paris (Archivbild)
    Elisabeth Borne, französische Premierministerin, ist zurückgetreten. (Archivbild) (AFP)
    Nach tagelangen Spekulationen in französischen Medien über eine Regierungsumbildung reichte Borne ihren Rücktritt ein, wie der Elysée-Palast mitteilte. Präsident Macron nahm ihren Rücktritt demnach an. Es wird erwartet, dass er in Kürze einen Nachfolger ernennt. Als Favorit gilt der 34 Jahre alte Bildungsminister Attal, der damit der jüngste Regierungschef Frankreichs werden könnte.

    Regierungsumbildung erwartet

    Formell ist der Rücktritt der Premierministerin an den Rücktritt der gesamten Regierung gekoppelt. Wie Borne sind sämtliche Ministerinnen und Minister daher zunächst nur noch geschäftsführend im Amt. Erwartet wird aber, dass Macron an vielen von ihnen festhalten wird und möglicherweise nur an einigen Stellen Neubesetzungen vornimmt.
    Frankreichs Präsident steht seit längerem unter Druck. Grund dafür ist das Einwanderungsgesetz, das erst nach Zugeständnissen an die konservativen Républicains im Parlament eine Mehrheit fand. Der verschärfte Gesetzestext sorgte für Spannungen innerhalb des Macron-Lagers. 20 Abgeordnete stimmten gegen den Text, 17 enthielten sich. Gesundheitsminister Rousseau trat im Anschluss zurück.
    Diese Nachricht wurde am 09.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.