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Presseschau
"Eiskalte Schauer über dem Rücken"

Die Kommentar-Spalten der Zeitungen befassen sich - neben der am Donnerstag beginnenden Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien - zum großen Teil mit den deutschen Rüstungsexporten. Etwa ein Viertel mehr als 2012 sind im vergangenen Jahr ausgeführt worden, und dass Länder wie Katar und Saudi-Arabien profitieren, bewerten deutsche Zeitungen überwiegend sehr kritisch.

    Spezialkräfte des saudi-arabischen Militärs
    Spezialkräfte des saudi-arabischen Militärs (epa Khaled El Fiqi, dpa picture-alliance)
    Die Fußball-WM bestimmt nun schon die Kommentarspalten der Zeitungen, die sich außerdem aber auch mit unseren Rüstungsexporten befassen.
    "Deutsche Panzer zählen zu den besten der Welt, auch U-Boote und Gewehre. Gute Qualität beflügelt die Nachfrage im Ausland", schreibt zum Beispiel die VOLKSSTIMME aus Magdeburg. Und weiter: "Allerdings engt diese betriebswirtschaftliche Brille das Gesichtsfeld ein. Jedem Normalbürger müssen doch eiskalte Schauer über den Rücken laufen, wenn Diktatoren ihre Macht auf deutsche Waffentechnik stützen."
    Die MÄRKISCHE ODERZEITUNG aus Frankfurt an der Oder notiert:
    "Nun will sich Wirtschaftsminister Gabriel um Transparenz sowie um verschärfte Regeln für Kleinwaffen und Panzer kümmern. Sogar der Verbleib von Waffen soll schärfer beobachtet werden. Gut so. Doch nicht genug. Auf der Embargoliste sind gerade einmal 21 Staaten. Da gehören viel mehr drauf."
    Der KÖLNER STADT-ANZEIGER glaubt:
    "Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel fühlt sich nicht wohl in seiner Haut - jedenfalls, wenn es um Rüstungsexporte geht. Den Bericht über die Lieferung deutscher Waffen in alle Welt mochte er lieber nicht selbst vorstellen. Zu vermelden sind nämlich wieder einmal neue Rekorde. Gabriel hat sich eine restriktive Rüstungsexportpolitik auf die Fahne geschrieben. Kanzlerin Angela Merkel hat ausrichten lassen, dass sie schon die heutige Rüstungsexportpolitik für restriktiv hält."
    DER TAGESSPIEGEL aus Berlin fragt sich:
    "Kostet der Schwenk hin zu einer restriktiven Praxis Arbeitsplätze, oder gefährdet er technologische Fähigkeiten, die für die Bundeswehr wichtig sind? Der Rüstungsexportbericht für 2013 mit seinen gestiegenen Zahlen gibt keine Auskunft, weil er nicht von Gabriels Verantwortung handelt, das wird erst der neue Zwischenbericht Ende des Jahres tun."
    Nach Überzeugung der FREIEN PRESSE aus Chemnitz macht man es sich zu einfach, wenn man der Bundesregierung vorhält, Zitat,
    "die heimische Waffenindustrie begünstigen zu wollen. In Einzelfällen kann das stimmen, trifft es aber nicht vollständig. Eher scheint es, als machten mit dem Wechsel aus der Opposition ins Regierungslager viele Ansprüche der Wirklichkeit Platz. Das kann man durchaus kritisieren. Man sollte es dann aber auch bei der nächsten Fahrt zur Tankstelle tun."
    Fußball-WM in Brasilien
    Die WESTFÄLISCHEN NACHRICHTEN aus Münster gehen auf die aufgeheizte Stimmung im WM-Gastgeberland Brasilien ein:
    "Es ist kein Protest gegen den Fußball, sondern gegen die Fifa, die WM-Ausrichtern diesen Gigantismus abverlangt und nach dem Finale mit voll gestopften Taschen abreist. Es ist aber auch ein Protest gegen die eigene Regierung, die den Wahnsinn mitmacht und das Volk verrät."
    DIE RHEINPFALZ aus Ludwigshafen schreibt:
    "Auf dem Laufsteg macht sich Frust breit. Parallel zu der mitunter chaotisch verlaufenden Vorbereitung der Weltmeisterschaft begehrt das Volk auf. Brasilien hat einsehen müssen, dass das Land noch nicht so weit ist wie viele glaubten oder wie es offiziell versprochen worden ist. Es hat sich übernommen."
    Und der GENERAL-ANZEIGER aus Bonn fürchtet sogar:
    "Ein frühzeitiges WM-Aus der Selecao, der erfolgreichsten Nationalmannschaft der Welt, von der die Brasilianer nicht weniger als den sechsten Titel erwarten, könnte eine Eskalation der Gewalt zur Folge haben. Nicht nur deshalb ist den Gastgebern eine erfolgreiche WM zu wünschen."