Es ist im Moment so, dass – entgegen allen anderen Verkehrsträgern – die innerdeutschen Flüge subventioniert werden. Und dies in einer Größenordnung von rund 350 Millionen Euro pro Jahr – durch das Erlassen der Mineralöl- oder Kerosinsteuer bei Inlandsflügen. Das halten wir für einen gravierenden Fehler: für einen klimaschutzpolitischen wie auch finanzpolitischen Fehler. Das Flugzeug ist im Vergleich zur Bahn der deutlich klimafeindlichere Verkehrsträger. Man geht davon aus, dass sich das ungefähr in einer Größenordnung von zehnmal so klimaschädlich bewegt.
Und eine Einführung der Kerosinsteuer im innerdeutschen Flugverkehr würde denn auch so manchen Tiefstpreis im Flugverkehr, den es ja gibt, attackieren, sprich teurer machen. Der BUND hat da nachgerechnet, Beispiele vom Energieexperten Matthias Seiche:
Es wären zum Beispiel auf der Strecke von Hamburg nach München etwa 39 Euro – hin und zurück. Auf der Strecke Berlin – Frankfurt rund 33 Euro. In dieser Größenordnung bewegt sich das. Es ist also nicht so, dass dadurch das Fliegen verboten würde. Der Geschäftsreisende wird sich das auch weiter leisten können. Aber die Tendenz, dass die Billigflieger zum Taxipreis kreuz und quer durch Deutschland fliegen können und dadurch die Bahn auf den Fernstrecken kaputt gemacht wird, wird zumindest abgemildert.
Nun ist ein Ende von Steuerbefreiungen wie im Falle des Flugbenzins natürlich für die Kunden der Airlines mit Mehrkosten verbunden und das ist in Zeiten knapper Kassen immer eine unpopuläre Forderung. Aber die Kampagne der Umweltschützer will ja auch den Geldbeutel entlasten – zumindest den der vielen Bahnkunden hierzulande. Und auch hierfür gibt es ein Rechenbeispiel:
Das Ganze ist ja kombiniert mit der Forderung, auf Bahn-Fernstrecken die Mehrwertsteuer von 16 auf sieben Prozent zu ermäßigen. Wenn die Bahn diese Steuervergünstigung weitergeben würde, wovon wir ausgehen, entspricht das ungefähr einer Preissenkung von 10 Prozent des Normalpreises – und das ist doch schon etwas.
Die Einführung einer Kerosinsteuer im inländischen Flugverkehr ist rechtlich gesehen seit dem Januar dieses Jahres möglich. Wünschenswert aus Sicht des BUND wäre aber eigentlich eine EU-weite Besteuerung, allerdings ist dies wohl so lange unrealistisch, wie jedes Mitgliedsland in Steuerfragen ein Vetorecht hat. Laut BUND denken aber beispielsweise auch die Niederlande über eine solchen Schritt in der Verkehrspolitik nach. Die heute geforderte Steuer würde sich am tatsächlichen Verbrauch eines Flugzeugs im Inland berechnen. Das ist rechtlich wichtig, weil sonst eventuell die Fluggesellschaft beim Tanken auf das Ausland einfach ausweichen könnte. Die Kampagne hat heute gestartet – auf dem Bahnhof Zoologischer Garten in Berlin. Zwei Meinungen von Bahnkunden:
So schön, wie es vielleicht wäre, ich halte es für unrealistisch. Ich finde es schon richtig, einheitlich zu besteuern. Und die Bahn dann weniger Steuern zahlen müsste.
Der BUND will nun also den Druck auf die Politik verstärken und beruft sich auch auf den rot-grünen Koalitionsvertrag, in dem nämlich, so die Umweltorganisation, die Kerosinsteuer im Flugverkehr und die Reduzierung der Mehrwertsteuer im Bahnverkehr unter der Überschrift ökologische Finanzreform auch auftauche.
Und eine Einführung der Kerosinsteuer im innerdeutschen Flugverkehr würde denn auch so manchen Tiefstpreis im Flugverkehr, den es ja gibt, attackieren, sprich teurer machen. Der BUND hat da nachgerechnet, Beispiele vom Energieexperten Matthias Seiche:
Es wären zum Beispiel auf der Strecke von Hamburg nach München etwa 39 Euro – hin und zurück. Auf der Strecke Berlin – Frankfurt rund 33 Euro. In dieser Größenordnung bewegt sich das. Es ist also nicht so, dass dadurch das Fliegen verboten würde. Der Geschäftsreisende wird sich das auch weiter leisten können. Aber die Tendenz, dass die Billigflieger zum Taxipreis kreuz und quer durch Deutschland fliegen können und dadurch die Bahn auf den Fernstrecken kaputt gemacht wird, wird zumindest abgemildert.
Nun ist ein Ende von Steuerbefreiungen wie im Falle des Flugbenzins natürlich für die Kunden der Airlines mit Mehrkosten verbunden und das ist in Zeiten knapper Kassen immer eine unpopuläre Forderung. Aber die Kampagne der Umweltschützer will ja auch den Geldbeutel entlasten – zumindest den der vielen Bahnkunden hierzulande. Und auch hierfür gibt es ein Rechenbeispiel:
Das Ganze ist ja kombiniert mit der Forderung, auf Bahn-Fernstrecken die Mehrwertsteuer von 16 auf sieben Prozent zu ermäßigen. Wenn die Bahn diese Steuervergünstigung weitergeben würde, wovon wir ausgehen, entspricht das ungefähr einer Preissenkung von 10 Prozent des Normalpreises – und das ist doch schon etwas.
Die Einführung einer Kerosinsteuer im inländischen Flugverkehr ist rechtlich gesehen seit dem Januar dieses Jahres möglich. Wünschenswert aus Sicht des BUND wäre aber eigentlich eine EU-weite Besteuerung, allerdings ist dies wohl so lange unrealistisch, wie jedes Mitgliedsland in Steuerfragen ein Vetorecht hat. Laut BUND denken aber beispielsweise auch die Niederlande über eine solchen Schritt in der Verkehrspolitik nach. Die heute geforderte Steuer würde sich am tatsächlichen Verbrauch eines Flugzeugs im Inland berechnen. Das ist rechtlich wichtig, weil sonst eventuell die Fluggesellschaft beim Tanken auf das Ausland einfach ausweichen könnte. Die Kampagne hat heute gestartet – auf dem Bahnhof Zoologischer Garten in Berlin. Zwei Meinungen von Bahnkunden:
So schön, wie es vielleicht wäre, ich halte es für unrealistisch. Ich finde es schon richtig, einheitlich zu besteuern. Und die Bahn dann weniger Steuern zahlen müsste.
Der BUND will nun also den Druck auf die Politik verstärken und beruft sich auch auf den rot-grünen Koalitionsvertrag, in dem nämlich, so die Umweltorganisation, die Kerosinsteuer im Flugverkehr und die Reduzierung der Mehrwertsteuer im Bahnverkehr unter der Überschrift ökologische Finanzreform auch auftauche.