Es gilt als Denkfabrik der Neuen Rechten. Das "Institut für Staatspolitik" war im Jahr 2000 von dem Verleger Götz Kubitschek mitgegründet worden. Im vergangenen Jahr wurde es vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Im Rahmen der seit Wochen anhaltenden Proteste gibt es heute auch weitere Kundgebungen bundesweit. In Wolfsburg und Essen ist mit jeweils 10.000 oder mehr Teilnehmern gerechnet worden. In Düsseldorf wurde eine Plakat-Aktion am Rheinufer angemeldet. In Heidelberg soll nach einer Kundgebung ein Manifest gegen Rechtsextremismus unterzeichnet werden.
Gestern waren Tausende in Magdeburg, Bochum und Hannover auf der Straße. In Berlin-Lichterfelde protestierten laut Polizei rund 1.500 Menschen gegen die Veranstaltung einer örtlichen AfD-Politikerin. Dabei sollte laut Ankündigung mit dem einst führenden Ex-Parteimitglied Poggenburg über "Remigration" gesprochen werden. Das Wort wird in rechten Kreisen als Chiffre für die Vertreibung unter anderem von Menschen mit einem Migrationshintergrund gebraucht.
Diese Nachricht wurde am 18.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.