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Proteste gegen Studiengebühren in Düsseldorf

Fünf vor zwölf am Düsseldorfer Hauptbahnhof. Etwa 3000 Studierende sind aus ganz Nordrhein-Westfalen angereist. Sie sind aus Münster, Aachen, Bochum, Duisburg, Essen und Köln in die Landeshauptstadt gekommen. Die Idee dazu hatten die Bochumer bei einer Podiumsdiskussion mit der Hochschulleitung, sagt Dominik Ruppenthal vom Asta.

Von Friederike Schulz |
    "Ziel war: Gemeinsam nach Düsseldorf, gemeinsam gegen Bildungsabbau. Auch Professoren sind hier, auch Beschäftige der Unis. Das Problem, das wir haben, haben auch andere, wenn wir nicht massiv in Düsseldorf auftauchen und protestieren. Unser Anliegen war, in ganz Nordrhein-Westfalen zu sagen: Wir müssen nach Düsseldorf, um der Landesregierung zu sagen, dass wir da nicht mitmachen."

    Nach den ersten Rektoratsbesetzungen in Siegen, Köln, Duisburg und Bochum, in den vergangenen Wochen sollen die Proteste ausgeweitet werden. Denn er sieht durchaus die Chance, die Studienbeiträge noch zu verhindern. Zwar hat die Landesregierung den Weg frei gemacht für die Beiträge von 500 Euro pro Semester, die bereits im Herbst eingeführt werden können. Aber jede der 37 Universitäten und Fachhochschulen muss nun selbst entscheiden, ob sie sie erhebt und wenn ja wann. Der Protest komme also noch nicht zu spät, sagen die Demonstranten.

    "Wir werden natürlich von jetzt an für die nächste Demonstration mobilisieren. Am 31.5. gibt es ein bundesweites Vernetzungstreffen, wo wir auch gucken können, ob wir diesen Protest über das Land NRW hinaustragen können. Studiengebühren drücken überall, auch die Unterfinanzierung. Dementsprechend werden wir versuchen, dass das hier ein Auftakt ist für einen NRW-Protest. Aber wir werden auch versuchen, die Hessen mit einzubinden, die Berliner und die Hamburger haben signalisiert, sie sind dabei. Wir werden versuchen, einen richtigen Sturm loszutreten."

    Bisher haben nur wenige Senate im ganzen Bundesland grünes Licht gegeben. In Bochum steht die Entscheidung am kommenden Montag an. Ob die Studierenden die Mehrheit der Senatoren überzeugen können, ist ungewiss. Zwei haben sie auf jeden Fall schon auf ihrer Seite. Der Mathematik-Professor Werner Kirsch ist sogar mit nach Düsseldorf gekommen, um das Anliegen zu unterstützen. Er sei nicht nur gegen Studiengebühren, er protestiere auch gegen Haushaltskürzungen, die seine Hochschule betreffen, obwohl die Landesregierung bis 2010 Budgetkürzungen ausgeschlossen habe.

    "Wenn man in die Details reinguckt, dann sieht man zum Beispiel, dass uns sechs Millionen Euro für die Heizkosten fehlen. Obwohl wir ständig weniger Energie verbrauchen, brauchen wir immer mehr Geld, weil die Heizkosten steigen. Durch Maßnahmen im Besoldungsrecht fehlen uns weitere fünf Millionen Euro. Nun können wir ja ab dem kommenden Semester Studiengebühren einführen. Aber Studiengebühren, um Haushaltslöcher zu stopfen, das wollen wir bestimmt nicht."

    Auch an den übrigen Universitäten soll in den kommenden Wochen die Entscheidung fallen. Für die Hochschulrektoren eine brenzliche Situation. Der Schwarze Peter liegt nun bei ihnen. Sie verstehen den Unmut ihrer Studenten. Doch an den Demonstrationen nehmen sie nicht teil. Sie glauben nicht, dass der Protest noch etwas bringt. Außerdem halten die meisten Studiengebühren für gar nicht so schlecht und gehten davon aus, dass die Landesregierung Wort hält. Die Demonstranten lassen sich davon nicht entmutigen. Sie glauben fest daran, dass sie nicht auf verlorenem Posten kämpfen und wollen alles dafür tun, damit aus dem heutigen Auftakt eine breite Protestbewegung wird.