Umweltorganisationen arbeiten inzwischen höchst professionell und sie wissen genau, wie man eine größtmögliche Aufmerksamkeit erzielt. So demonstriert heute die Umweltstiftung WWF, World wide Fund for Nature in Weimar - aus Anlaß der deutsch-russischen Regierungsgespräche, um Druck auf Rußland auszuüben für eine schnelle Ratifizierung des Kyoto-Protokolls zum Klimaschutz. Rußland habe dem Protokoll auf internationaler Ebene bereits zugestimmt, doch im eigenen Lande verlaufe der Ratifizierungsprozeß bislang schleppend. Deshalb haben WWF-Klimaschützer -verkleidet als Eisbären- den russischen Präsidenten Putin heute aufgefordert, den Worten endlich Taten folgen zu lassen.
Und in Dessau findet heute nachmittag die Grundsteinlegung für den Neubau des Umweltbundesamtes statt - mit viel politischer Prominenz - und das wiederum haben Umweltgruppen zum Anlaß genommen, um gegen den geplanten Ausbau der Elbe zu demonstrieren. Außerdem fordern sie, dass endlich die neue Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union für die Elbe umgesetzt wird, was allerdings in der Praxis nicht immer ganz einfach ist.
Die neue Wasserrahmenrechtslinie der EU vereint erstmals - was bisher ein undurchdringlicher Dschungel aus Verordnungen, Richtlinien und Ratsbeschlüssen war. Das Neue ist, dass Gewässer in Europa nicht länger isoliert betrachtet werden, sondern in ihrer Gesamtheit, von der Quelle bis zur Mündung und mit allen Zubringern und Nebenflüssen. Ganz Deutschland wurde in insgesamt acht so genannte Flussgebietsgemeinschaften aufgeteilt. Die zweitgrößte davon ist die Elbe, die mit über 1000 km Länge von ihrem Ursprung im Riesengebirge bis zur Mündung in der Nordsee durch sieben deutsche Bundesländer fließt.
Über die Umsetzung der neuen Richtlinie an der Elbe ist unter den Anrainerländern ein Streit entbrannt. Sachsen- Anhalts Umweltminister Konrad Keller, Herr über den mit 309 km längsten Elbeabschnitt, seine Mitgliedschaft in der "Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Elbe" hat im vergangenen Jahr gekündigt. Die hat sich bislang um den Gewässerschutz der Elbe gekümmert:
Jetzt müssen wir alle die Länder die im Einzugsgebiet der Elbe Zuständigkeiten haben neu zusammenführen in ein Flussgebietsmanagement und insofern müssen wir jetzt eine neue Institution schaffen die das Management und die Planung und die Wassergütepolitik und was da alles mit zusammenhängt neu aufnimmt und sich untereinander koordiniert.
Aufgrund der neuen Richtlinie erweitert sich das Gesamtgebiet der Elbe, das nun aus einer Hand verwaltet werden soll. Die Folge: drei weitere Bundesländer müssen für die Koordinierung des Gewässerschutzes im Elbgebiet mit ins Boot geholt werden. Und das ist das Problem: Während sich bisher die sieben Mitgliedsländer der "Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Elbe", kurz ARGE Elbe genannt um die Wasserqualität des künftigen Weltkulturerbes gekümmert haben, soll nun für die neue Flussgebietsgemeinschaft Elbe auch eine neue Verwaltung geschaffen werden.
Und dieses länderübergreifende Sekretariat der 10 Elbelbundesländer wünscht sich Sachsen Anhalts Umweltminister Konrad Keller in seinem Bundesland – dem mit den meisten Elbkilometern – nachdem in den vergangenen 25 Jahren die Gewässergüte der Elbe zuverlässig von Hamburg aus koordiniert wurde.
Die Stadt Hamburg ist nicht bereit im Rahmen der ARGE Elbe neue Strukturen zu entwickeln, und deshalb hab ich zunächst erst mal die Vereinbarung gekündigt, um hier Gesprächsbereitschaft bei den Hamburgern zu erreichen. wir sind gezwungen, weil wir die Wasserrahmenrechtslinie umsetzen müssen relativ schnell neue Strukturen zu finden und da denk ich mal muss auch Hamburg sich ein Stück bewegen.
Und die Zeit eilt. Denn bis Dezember diesen Jahres muss die neue Elbe Verwaltungsstruktur stehen. Nicht nur Sachsen-Anhalt, sondern auch Niedersachsen und Mecklenburg Vorpommern halten die Diskussion um den Standort für notwendig um beispielsweise den Weg für internationale Kooperation auch mit dem Nachbarland Tschechien zu ebnen. Denn Flüsse machen nicht an Grenzen halt, und die Elbe ist schon mehrere hundert Kilometer alt bevor sie kurz vor Dresden die Grenze nach Deutschland passiert.
Zwei Organisationen mit überschneidendem Aufgabenbereich können die Länder nicht finanzieren. Dennoch will Prof. Heinrich Reincke, Leiter der Wassergütestelle Elbe, der Dienststelle der ARGE Elbe in Hamburg versuchen das langjährige Know how der Hamburger Gewässergütestelle in die künftige Flussgebietsgemeinschaft einzubringen:
die ARGE Elbe hat seiner Zeit schon erheblich vorgearbeitet, hat Koordinierungsräume festgelegt, und in diesen Koordinierungsräumen sind die Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen. Die Elbe an sich muss weiter integrierend betrachtet werden und da sehen wir eben auch im nationalen Bereich unsere Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Elbe als die Institution an, die das bisher erfolgreich gemacht hat, die die Probleme und Sorgen aufgezeigt hat , die aber auch Lösungsmöglichkeiten angeboten hat.
Die Kündigung der Mitgliedschaft Sachsen-Anhalts in der ARGE Elbe war der Auslöser der aktuellen Diskussion. Ob die legendäre "ARGE Elbe" in der neuen "Flussgebietsgemeinschaft Elbe" aufgehen wird und wo künftig der Sitz des neuen Sekretariats sein wird klärt sich vielleicht beim nächsten Treffen der Ländervertreter Anfang Mai in Hamburg.
Abseits der Diskussion um die künftige Verwaltungsstruktur - und obwohl die Elbe seit der Wende wesentlich sauberer geworden ist, sieht Professor Reincke weiterhin noch erheblichen Handlungsbedarf zur Reinhaltung und Verbesserung ihrer Wasserqualität:
es gibt noch einige Sorgen von morgen dazu gehört eben dass wir immer noch nicht die Elbefische verzehren können, wir haben noch zuviel Hexachlorbenzen dadrin, dann haben wir noch ein Problem mit dem Altbergbau, sprich Uran, Arsen , was wir über die Mulde in die Elbe reinbekommen, wir haben ein Problem mit der Durchgängigkeit für Langdistanz Wanderfische, wir müssen sehen dass wir ökologische Potentiale noch entwickeln falls es zu weiteren Fahrrinnenanpassungen kommt, zu weiteren Baumassnahmen an der Elbe - wir haben genug zu tun.
Und in Dessau findet heute nachmittag die Grundsteinlegung für den Neubau des Umweltbundesamtes statt - mit viel politischer Prominenz - und das wiederum haben Umweltgruppen zum Anlaß genommen, um gegen den geplanten Ausbau der Elbe zu demonstrieren. Außerdem fordern sie, dass endlich die neue Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union für die Elbe umgesetzt wird, was allerdings in der Praxis nicht immer ganz einfach ist.
Die neue Wasserrahmenrechtslinie der EU vereint erstmals - was bisher ein undurchdringlicher Dschungel aus Verordnungen, Richtlinien und Ratsbeschlüssen war. Das Neue ist, dass Gewässer in Europa nicht länger isoliert betrachtet werden, sondern in ihrer Gesamtheit, von der Quelle bis zur Mündung und mit allen Zubringern und Nebenflüssen. Ganz Deutschland wurde in insgesamt acht so genannte Flussgebietsgemeinschaften aufgeteilt. Die zweitgrößte davon ist die Elbe, die mit über 1000 km Länge von ihrem Ursprung im Riesengebirge bis zur Mündung in der Nordsee durch sieben deutsche Bundesländer fließt.
Über die Umsetzung der neuen Richtlinie an der Elbe ist unter den Anrainerländern ein Streit entbrannt. Sachsen- Anhalts Umweltminister Konrad Keller, Herr über den mit 309 km längsten Elbeabschnitt, seine Mitgliedschaft in der "Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Elbe" hat im vergangenen Jahr gekündigt. Die hat sich bislang um den Gewässerschutz der Elbe gekümmert:
Jetzt müssen wir alle die Länder die im Einzugsgebiet der Elbe Zuständigkeiten haben neu zusammenführen in ein Flussgebietsmanagement und insofern müssen wir jetzt eine neue Institution schaffen die das Management und die Planung und die Wassergütepolitik und was da alles mit zusammenhängt neu aufnimmt und sich untereinander koordiniert.
Aufgrund der neuen Richtlinie erweitert sich das Gesamtgebiet der Elbe, das nun aus einer Hand verwaltet werden soll. Die Folge: drei weitere Bundesländer müssen für die Koordinierung des Gewässerschutzes im Elbgebiet mit ins Boot geholt werden. Und das ist das Problem: Während sich bisher die sieben Mitgliedsländer der "Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Elbe", kurz ARGE Elbe genannt um die Wasserqualität des künftigen Weltkulturerbes gekümmert haben, soll nun für die neue Flussgebietsgemeinschaft Elbe auch eine neue Verwaltung geschaffen werden.
Und dieses länderübergreifende Sekretariat der 10 Elbelbundesländer wünscht sich Sachsen Anhalts Umweltminister Konrad Keller in seinem Bundesland – dem mit den meisten Elbkilometern – nachdem in den vergangenen 25 Jahren die Gewässergüte der Elbe zuverlässig von Hamburg aus koordiniert wurde.
Die Stadt Hamburg ist nicht bereit im Rahmen der ARGE Elbe neue Strukturen zu entwickeln, und deshalb hab ich zunächst erst mal die Vereinbarung gekündigt, um hier Gesprächsbereitschaft bei den Hamburgern zu erreichen. wir sind gezwungen, weil wir die Wasserrahmenrechtslinie umsetzen müssen relativ schnell neue Strukturen zu finden und da denk ich mal muss auch Hamburg sich ein Stück bewegen.
Und die Zeit eilt. Denn bis Dezember diesen Jahres muss die neue Elbe Verwaltungsstruktur stehen. Nicht nur Sachsen-Anhalt, sondern auch Niedersachsen und Mecklenburg Vorpommern halten die Diskussion um den Standort für notwendig um beispielsweise den Weg für internationale Kooperation auch mit dem Nachbarland Tschechien zu ebnen. Denn Flüsse machen nicht an Grenzen halt, und die Elbe ist schon mehrere hundert Kilometer alt bevor sie kurz vor Dresden die Grenze nach Deutschland passiert.
Zwei Organisationen mit überschneidendem Aufgabenbereich können die Länder nicht finanzieren. Dennoch will Prof. Heinrich Reincke, Leiter der Wassergütestelle Elbe, der Dienststelle der ARGE Elbe in Hamburg versuchen das langjährige Know how der Hamburger Gewässergütestelle in die künftige Flussgebietsgemeinschaft einzubringen:
die ARGE Elbe hat seiner Zeit schon erheblich vorgearbeitet, hat Koordinierungsräume festgelegt, und in diesen Koordinierungsräumen sind die Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen. Die Elbe an sich muss weiter integrierend betrachtet werden und da sehen wir eben auch im nationalen Bereich unsere Arbeitsgemeinschaft zur Reinhaltung der Elbe als die Institution an, die das bisher erfolgreich gemacht hat, die die Probleme und Sorgen aufgezeigt hat , die aber auch Lösungsmöglichkeiten angeboten hat.
Die Kündigung der Mitgliedschaft Sachsen-Anhalts in der ARGE Elbe war der Auslöser der aktuellen Diskussion. Ob die legendäre "ARGE Elbe" in der neuen "Flussgebietsgemeinschaft Elbe" aufgehen wird und wo künftig der Sitz des neuen Sekretariats sein wird klärt sich vielleicht beim nächsten Treffen der Ländervertreter Anfang Mai in Hamburg.
Abseits der Diskussion um die künftige Verwaltungsstruktur - und obwohl die Elbe seit der Wende wesentlich sauberer geworden ist, sieht Professor Reincke weiterhin noch erheblichen Handlungsbedarf zur Reinhaltung und Verbesserung ihrer Wasserqualität:
es gibt noch einige Sorgen von morgen dazu gehört eben dass wir immer noch nicht die Elbefische verzehren können, wir haben noch zuviel Hexachlorbenzen dadrin, dann haben wir noch ein Problem mit dem Altbergbau, sprich Uran, Arsen , was wir über die Mulde in die Elbe reinbekommen, wir haben ein Problem mit der Durchgängigkeit für Langdistanz Wanderfische, wir müssen sehen dass wir ökologische Potentiale noch entwickeln falls es zu weiteren Fahrrinnenanpassungen kommt, zu weiteren Baumassnahmen an der Elbe - wir haben genug zu tun.