Bevorstehende Landtagswahlen
Ramelow (Linke) äußert Unverständnis über Koalitionspräferenz der CDU

Thüringens Ministerpräsident Ramelow hat Unverständnis über die Haltung zu Koalitions-Präferenzen der CDU für die Zeit nach der Landtagswahl im September geäußert.

    Das Bild zeigt Bodo Ramelow mit einem nachdenklichen Blick im Plenarsaal des Thüringer Landtags.
    Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
    Deren Spitzenkandidat Voigt sei zwar offenbar bereit zu einer Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht, sagte Ramelow der Funke-Mediengruppe. Für seine Linke aber gelte das jedoch nicht wegen ihrer SED-Vergangenheit. Allerdings sei es nun mal so, dass Wagenknecht in der SED gewesen sei, er selbst aber nicht, betonte Ramelow.
    Daneben warnte er vor einer Lähmung der Demokratie und einem Erpressungs-Potential durch die AfD, sollte die Partei bei der Landtagswahl mehr als ein Drittel der Parlamentssitze erringen. Als Beispiel nannte Ramelow Verfassungsänderungen und die Berufung von Verfassungsrichtern, für die man im Landtag eine Zweidrittelmehrheit benötige.
    Diese Nachricht wurde am 04.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.