Azahri Ahmad Radzi hatte wohl einfach Pech. Der Maschinenbau-Student aus Köln heißt wie ein mutmaßlicher Terrorist und ist zufälligerweise auch noch am selben Tag geboren. Er geriet ins Raster. Konsequenz: dem 27jährigen Malaysier wurde das Konto eingefroren. Erst zwei Wochen später war der Irrtum aufgeklärt, der Student kam wieder an sein Geld.
Deutschland auf der Jagd nach Schläfern. Allein in Nordrhein-Westfalen waren anfangs fast eine halbe Million Studenten betroffen. Genauer überprüft wurden allerdings nur 11.000 Personen, so Stephan Hey von der Sonderkomission Lupe bei der Polizei Düsseldorf.
Es handelte sich um Personen, die Studenten waren, die bestimmten Nationalitäten zugerechnet werden müssen und die mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Islam angehören und somit auch die Kriterien erfüllen, die uns von den Attentätern aus Hamburg bekannt geworden sind.
Hey und seine sieben Kollegen haben die Rasterfahndung in Nordrhein-Westfalen organisiert. Den technischen Datenabgleich – das eigentliche Rastern – übernahmen die Computer des Bundeskriminalamtes. Besitzt jemand einen Flugschein? Hat er Zugang zu gefährlichen Stoffen? Gibt es verdächtige Kontobewegungen? Ergebnis der Rasterfahndung in NRW: Nur ein Bruchteil der Studenten musste in besonderem Maße beleuchtet werden.
Richtig ist, dass das knapp unter hundert waren. Diese Überprüfungen sind soweit abschlossen, dass wir auch hier sagen können, heute: nach dem jetzigen Stand ist keiner davon verdächtig oder so verdächtig, dass wir ein Strafverfahren einleiten müssten.
An den Hochschulen: lautstarker Protest gegen die Weitergabe der Daten. Von einer Hetzjagd auf islamische Studenten ist die Rede, sowie von Generalverdacht. In verschiedenen Bundesländern kommt es zu Klagen vor Gericht. In Hessen wird das Verfahren daraufhin gestoppt. In Nordrhein-Westfalen dürfen nur noch Ausländer gerastert werden. Der Münsteraner Anwalt Wilhelm Achelpöhler, der deutsche wie ausländische Kläger vertritt, lehnt die Fahndungsmethode generell ab.
Damit man sich frei in dieser Gesellschaft bewegen kann, muss man auch sicher sein, dass die Datenspuren, die man überall hinterlässt auch nur für die Zwecke genutzt werden. Und die Rasterfahndung hebt dieses Prinzip auf. Sie sorgt dafür, dass Daten, die Sie gegeben haben, zu ganz anderen Zwecken genutzt werden.
Bei der Polizei kann man den Widerstand nicht nachvollziehen. Alle Daten würden nach der Fahndung wieder gelöscht, sagt Stephan Hey von der SoKo Lupe.
Wir haben uns sehr zurück gehalten. Wir sind nicht in die Öffentlichkeit gegangen, um hier den Eindruck zu erwecken, dass bestimmte Personen jetzt im Fokus der Polizei stehen. Wir haben Bürofahndungsmaßnahmen betrieben und ich glaube nicht, dass die Folgen für Einzelpersonen in irgendeiner Weise wirklich spürbar geworden sind.
Studentenvertreter dagegen berichten von starker Unruhe und Verunsicherung unter den ausländischen Studenten, sowie von Misstrauen gegenüber den Behörden. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Achelpöhler hat die Gastfreundschaft in Deutschland ein anderes Gesicht bekommen.
Mir hat einer der Mandanten, die ich vertreten habe, gesagt, er hätte eigentlich vorstellen können, nach dem Studium auch in Deutschland zu bleiben, jetzt wäre das für ihn ausgeschlossen. Er wolle also nach dem Studium nicht in Deutschland leben, weil er den Eindruck hat, als Student aus einem islamischen Land hier stigmatisiert zu sein.
Übergriffe gegen islamische Studenten wie in Frankreich oder England gab es allerdings nicht. Eine gute Nachricht kommt auch vom Deutschen Akademischen Auslandsdienst. Die Zahl der Stipendiums-Bewerber aus dem Nahen Osten und Nordafrika hat nicht abgenommen. Trotz Rasterfahndung.
Deutschland auf der Jagd nach Schläfern. Allein in Nordrhein-Westfalen waren anfangs fast eine halbe Million Studenten betroffen. Genauer überprüft wurden allerdings nur 11.000 Personen, so Stephan Hey von der Sonderkomission Lupe bei der Polizei Düsseldorf.
Es handelte sich um Personen, die Studenten waren, die bestimmten Nationalitäten zugerechnet werden müssen und die mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Islam angehören und somit auch die Kriterien erfüllen, die uns von den Attentätern aus Hamburg bekannt geworden sind.
Hey und seine sieben Kollegen haben die Rasterfahndung in Nordrhein-Westfalen organisiert. Den technischen Datenabgleich – das eigentliche Rastern – übernahmen die Computer des Bundeskriminalamtes. Besitzt jemand einen Flugschein? Hat er Zugang zu gefährlichen Stoffen? Gibt es verdächtige Kontobewegungen? Ergebnis der Rasterfahndung in NRW: Nur ein Bruchteil der Studenten musste in besonderem Maße beleuchtet werden.
Richtig ist, dass das knapp unter hundert waren. Diese Überprüfungen sind soweit abschlossen, dass wir auch hier sagen können, heute: nach dem jetzigen Stand ist keiner davon verdächtig oder so verdächtig, dass wir ein Strafverfahren einleiten müssten.
An den Hochschulen: lautstarker Protest gegen die Weitergabe der Daten. Von einer Hetzjagd auf islamische Studenten ist die Rede, sowie von Generalverdacht. In verschiedenen Bundesländern kommt es zu Klagen vor Gericht. In Hessen wird das Verfahren daraufhin gestoppt. In Nordrhein-Westfalen dürfen nur noch Ausländer gerastert werden. Der Münsteraner Anwalt Wilhelm Achelpöhler, der deutsche wie ausländische Kläger vertritt, lehnt die Fahndungsmethode generell ab.
Damit man sich frei in dieser Gesellschaft bewegen kann, muss man auch sicher sein, dass die Datenspuren, die man überall hinterlässt auch nur für die Zwecke genutzt werden. Und die Rasterfahndung hebt dieses Prinzip auf. Sie sorgt dafür, dass Daten, die Sie gegeben haben, zu ganz anderen Zwecken genutzt werden.
Bei der Polizei kann man den Widerstand nicht nachvollziehen. Alle Daten würden nach der Fahndung wieder gelöscht, sagt Stephan Hey von der SoKo Lupe.
Wir haben uns sehr zurück gehalten. Wir sind nicht in die Öffentlichkeit gegangen, um hier den Eindruck zu erwecken, dass bestimmte Personen jetzt im Fokus der Polizei stehen. Wir haben Bürofahndungsmaßnahmen betrieben und ich glaube nicht, dass die Folgen für Einzelpersonen in irgendeiner Weise wirklich spürbar geworden sind.
Studentenvertreter dagegen berichten von starker Unruhe und Verunsicherung unter den ausländischen Studenten, sowie von Misstrauen gegenüber den Behörden. Nach Ansicht von Rechtsanwalt Achelpöhler hat die Gastfreundschaft in Deutschland ein anderes Gesicht bekommen.
Mir hat einer der Mandanten, die ich vertreten habe, gesagt, er hätte eigentlich vorstellen können, nach dem Studium auch in Deutschland zu bleiben, jetzt wäre das für ihn ausgeschlossen. Er wolle also nach dem Studium nicht in Deutschland leben, weil er den Eindruck hat, als Student aus einem islamischen Land hier stigmatisiert zu sein.
Übergriffe gegen islamische Studenten wie in Frankreich oder England gab es allerdings nicht. Eine gute Nachricht kommt auch vom Deutschen Akademischen Auslandsdienst. Die Zahl der Stipendiums-Bewerber aus dem Nahen Osten und Nordafrika hat nicht abgenommen. Trotz Rasterfahndung.