Samstag, 18. Mai 2024

Schwangerschaftsabbruch
Recht auf Abtreibung soll in französische Verfassung - Macron legt Zeitplan vor

In Frankreich hat Präsident Macron einen Zeitplan für die Aufnahme des Rechts auf Abtreibung in die Verfassung präsentiert.

30.10.2023
    Der französische Präsident Macron spricht an einem Rednerpult, im Hintergrund sind die französische und die EU-Flagge zu erkennen.
    Frankreichs Präsident Macron ist für die Aufnahme des Rechts auf Abtreibung in die Verfassung. (Archivbild) (AFP/YOAN VALAT)
    Auf der Plattform X schrieb Macron, der Gesetzesentwurf werde bis zum Jahresende dem Ministerrat vorgelegt und zuvor dem Staatsrat. Dieser ist das oberste Verwaltungsgericht des Landes und berät die Regierung bei rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit ihren Gesetzen.
    Macron erklärte weiter, im Jahr 2024 werde die Freiheit der Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu lassen, unumkehrbar sein. Der französische Präsident hatte sich bereits am Internationalen Frauentag im März dafür ausgesprochen, dass das Recht auf Abtreibung Verfassungsrang bekommen sollte. Dies geschah vor dem Hintergrund einer Entscheidung des Obersten Gerichtshof in den Vereinigten Staaten. Die US-Richter hatten das landesweite Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch gekippt.
    Diese Nachricht wurde am 30.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.