Europaparlament
Rechte ID-Fraktion schließt alle neun AfD-Abgeordneten aus

Die rechtsgerichtete Fraktion "Identität und Demokratie" im Europaparlament - kurz ID - hat ihre neun Abgeordneten der AfD ausgeschlossen.

23.05.2024
    Der AfD-Politiker Maximilian Krah sitzt neben Angeordneten im EU-Parlament in Straßburg.
    Maximilian Krah, Mitglied des Europäischen Parlaments der Alternative für Deutschland (AfD), nimmt an einer Abstimmungsrunde bei einer Plenarsitzung im Europäischen Parlament in Straßburg teil (Archivbild). (AFP / FREDERICK FLORIN)
    Wie Fraktionsmitglieder nach einer Abstimmung in Brüssel erklärten, gilt der Ausschluss mit sofortiger Wirkung. Die ID-Fraktionsführung hatte auf mehrere Vorfälle um den AfD-Europaabgeordneten Krah verwiesen. Diese schadeten der Fraktion, hieß es. Unter anderem hatte Krah in einem Zeitungsinterview gesagt, dass nicht jeder deutsche SS-Mann ein Verbrecher gewesen sei.
    In Berlin äußerten sich die AfD-Bundesvorsitzenden Weidel und Chrupalla zurückhaltend zu der Entscheidung der Fraktion. Man sei zuversichtlich, in der neuen Legislaturperiode wieder verlässliche Partner im Europaparlament zu finden, erklärten sie.
    Die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin im Bundestag, Mast, wies darauf hin, dass die umstrittenen AfD-Spitzenkandidaten Krah und Bystron weiterhin die Europa-Wahlliste der Partei anführten. Wer für die AfD stimme, wähle also Krah und Bystron, sagte sie dem Berliner "Tagesspiegel".
    Diese Nachricht wurde am 23.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.