Sollte die rechtsextreme Fraktion im Europaparlament auseinander brechen, hat das ganz entscheidend mit Alessandra Mussolini zu tun. Die Enkelin von Italiens faschistischem Diktator Benito Mussolini ist seit mehreren Jahren Europaabgeordnete im äußersten rechten Spektrum. Gesetzgeberisch ist die Blondine eher selten in Erscheinung getreten, aber in einigen italienischen Medien ist sie eine gefragte Gesprächspartnerin. So auch zuletzt nach dem Mord an einer Italienerin, der möglicherweise durch einen rumänischen Roma begangen wurde.
Klarer Fall für Frau Mussolini: Die Rumänen hätten aus der Kriminalität einen Lebensstil gemacht, sagte sie und noch ein paar Dinge mehr. Das war der Anfang vom Ende der rechtsextremen Fraktion im Europaparlament: Von den fünf rumänischen Abgeordneten in Frau Mussolinis Fraktion haben inzwischen drei dem Parlamentspräsidenten offiziell ihren Austritt mitgeteilt, die übrigen zwei werden wohl bald folgen. Eugen Mihaescu, bisher Fraktionsvize, ist der Wortführer der rumänischen Rechtsextremen im Europaparlament. Seine Kommentare und seine Wortwahl sind eher ungewöhnlich für einen Europaabgeordneten:
"Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren diese Behauptungen von Frau Mussolini. Die ist doch eine aufblasbare Puppe aus einem Sexshop in Amsterdam, das ist doch keine Politikerin."
Der siebzigjährige Mihaescu sieht seine Wurzeln eher in der Kultur, er hat Rumänien mehrere Jahre bei der UNESCO vertreten. Von den anderen rechtsextremen Europaabgeordneten fühlt er sich benutzt. Er nennt sie übrigens nur Nationalisten, doch sein sonstiges Vokabular spricht für sich. Nur den fünf Abgeordneten der Großrumänischen Partei sei es zu verdanken, rechnet Mihaescu vor, dass jeder rechtsextreme Abgeordnete einen eigenen Mitarbeiter habe und sehr viel mehr Geld für seine parlamentarische Arbeit. Doch immer habe man sie von oben herab behandelt, klagt der rumänische Europaabgeordnete, und sie überall benachteiligt.
Der Vorsitzende der Fraktion, der verurteilte französische Holocaust-Leugner Bruno Gollnisch, hatte den Rumänen den Posten des Fraktionsvizes versprochen. Doch dann entdeckte Eugen Mihaescu, dass von den 23 Abgeordneten gleich vier dieses Amt innehatten. Und nicht alle entsprechen den moralischen Ansprüchen des Rumänen: Der englische Rechtsextremen-Vize Ashley Mote ist wegen Steuerhinterziehung verurteilt und Europaabgeordneten des radikalen Vlaams Belang hatten zuletzt öffentliche Auseinandersetzungen mit der belgischen Polizei.
"Das passt uns gar nicht: Einer sitzt in London im Gefängnis, zwei werden in Brüssel festgenommen. Das sind Dinge, die uns überhaupt nicht gelegen kommen."
Denn in Rumänien wählen die Bürger in eineinhalb Wochen ihre Europaabgeordneten neu. Nach den letzten Umfragen ist es gar nicht sicher, dass die großrumänische Partei von Eugen Mihaescu und seinen Kollegen den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde schafft. Hier liege der wirkliche Grund für den Auszug der Rumänen, meint Andreas Mölzer, Panik kurz vor der Wahl. Mölzer war einst Stratege von Jörg Haider und ist heute einer der Drahtzieher in der rechtsextremen Fraktion. Die allerdings kann gesichert nur dann weiter bestehen, wenn sich mindestens zwei Europaabgeordnete finden, die neu beitreten. Im Visier hat die Restfraktion beispielsweise die Parlamentarier der erzkonservativen polnischen Liga der Familien.
Die übrigen Fraktionen im Europaparlament schauen nicht ohne Wohlwollen zu, wie sich die Rechtsextremen gegenseitig behindern und beschimpfen. Eine Politik frei nach dem Motto: Wir sind besser als die anderen und: Misstraut allem Fremden! sei so ziemlich das Letzte, was sich auf europäischer Ebene zusammenbinden lasse, lautet ein häufiger Kommentar auf den Parlamentsfluren in Straßburg.
Das gibt auch Noch-Fraktionsmitglied Mölzer zu. Der österreichische Rechte richtet sich darauf ein, dass er bald als unabhängiger Abgeordneter wieder auf sich allein gestellt ist. Das sei auch nicht weiter schlimm, sagt er. Es klingt ein wenig wie das Pfeifen im Wald.
Klarer Fall für Frau Mussolini: Die Rumänen hätten aus der Kriminalität einen Lebensstil gemacht, sagte sie und noch ein paar Dinge mehr. Das war der Anfang vom Ende der rechtsextremen Fraktion im Europaparlament: Von den fünf rumänischen Abgeordneten in Frau Mussolinis Fraktion haben inzwischen drei dem Parlamentspräsidenten offiziell ihren Austritt mitgeteilt, die übrigen zwei werden wohl bald folgen. Eugen Mihaescu, bisher Fraktionsvize, ist der Wortführer der rumänischen Rechtsextremen im Europaparlament. Seine Kommentare und seine Wortwahl sind eher ungewöhnlich für einen Europaabgeordneten:
"Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren diese Behauptungen von Frau Mussolini. Die ist doch eine aufblasbare Puppe aus einem Sexshop in Amsterdam, das ist doch keine Politikerin."
Der siebzigjährige Mihaescu sieht seine Wurzeln eher in der Kultur, er hat Rumänien mehrere Jahre bei der UNESCO vertreten. Von den anderen rechtsextremen Europaabgeordneten fühlt er sich benutzt. Er nennt sie übrigens nur Nationalisten, doch sein sonstiges Vokabular spricht für sich. Nur den fünf Abgeordneten der Großrumänischen Partei sei es zu verdanken, rechnet Mihaescu vor, dass jeder rechtsextreme Abgeordnete einen eigenen Mitarbeiter habe und sehr viel mehr Geld für seine parlamentarische Arbeit. Doch immer habe man sie von oben herab behandelt, klagt der rumänische Europaabgeordnete, und sie überall benachteiligt.
Der Vorsitzende der Fraktion, der verurteilte französische Holocaust-Leugner Bruno Gollnisch, hatte den Rumänen den Posten des Fraktionsvizes versprochen. Doch dann entdeckte Eugen Mihaescu, dass von den 23 Abgeordneten gleich vier dieses Amt innehatten. Und nicht alle entsprechen den moralischen Ansprüchen des Rumänen: Der englische Rechtsextremen-Vize Ashley Mote ist wegen Steuerhinterziehung verurteilt und Europaabgeordneten des radikalen Vlaams Belang hatten zuletzt öffentliche Auseinandersetzungen mit der belgischen Polizei.
"Das passt uns gar nicht: Einer sitzt in London im Gefängnis, zwei werden in Brüssel festgenommen. Das sind Dinge, die uns überhaupt nicht gelegen kommen."
Denn in Rumänien wählen die Bürger in eineinhalb Wochen ihre Europaabgeordneten neu. Nach den letzten Umfragen ist es gar nicht sicher, dass die großrumänische Partei von Eugen Mihaescu und seinen Kollegen den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde schafft. Hier liege der wirkliche Grund für den Auszug der Rumänen, meint Andreas Mölzer, Panik kurz vor der Wahl. Mölzer war einst Stratege von Jörg Haider und ist heute einer der Drahtzieher in der rechtsextremen Fraktion. Die allerdings kann gesichert nur dann weiter bestehen, wenn sich mindestens zwei Europaabgeordnete finden, die neu beitreten. Im Visier hat die Restfraktion beispielsweise die Parlamentarier der erzkonservativen polnischen Liga der Familien.
Die übrigen Fraktionen im Europaparlament schauen nicht ohne Wohlwollen zu, wie sich die Rechtsextremen gegenseitig behindern und beschimpfen. Eine Politik frei nach dem Motto: Wir sind besser als die anderen und: Misstraut allem Fremden! sei so ziemlich das Letzte, was sich auf europäischer Ebene zusammenbinden lasse, lautet ein häufiger Kommentar auf den Parlamentsfluren in Straßburg.
Das gibt auch Noch-Fraktionsmitglied Mölzer zu. Der österreichische Rechte richtet sich darauf ein, dass er bald als unabhängiger Abgeordneter wieder auf sich allein gestellt ist. Das sei auch nicht weiter schlimm, sagt er. Es klingt ein wenig wie das Pfeifen im Wald.