Montag, 20. Mai 2024

Nordmazedonien
Rechtsruck bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Die "Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit" hat die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Nordmazedonien gewonnen. Der Sieg der nationalistischen Partei könnte neuen Streit mit den Nachbarländern Griechenland und Bulgarien bedeuten.

11.05.2024
    Hiristijan Mickovski mit einer Siegerpose nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien
    Ist der neue starke Mann in Nordmazedonien: Hristijan Mickoski von der Partei VMRO-DPMNE. (AFP / ROBERT ATANASOVSKI)
    Nach Auszählung fast aller Stimmen kann die VMRO-DPMNE nach offiziellen Angaben mit mindestens 59 der 120 Sitze im Parlament rechnen. Die regierenden Sozialdemokraten SDSM mussten große Verluste hinnehmen und sind mit 19 Sitzen vertreten.
    Mit dem Sieg der Opposition könnten sich die Beziehungen zu den EU-Nachbarländern Griechenland und Bulgarien deutlich verschlechtern. Der Vorsitzende der nationalistischen VMRO-DPMNE, Mickoski, weigert sich, den neuen Namen seines Landes anzuerkennen. Die Namensänderung von Mazedonien in Nordmazedonien war 2018 über eine Vereinbarung nach jahrelangem Streit mit Griechenland erreicht worden. Auch im Konflikt mit Bulgarien um die Anerkennung der bulgarischen Minderheit in der nordmazedonischen Verfassung zeigt sich Mickoski unnachgiebig.
    In der Stichwahl um das Präsidentenamt setzte sich die von Mickoskis Partei unterstützte Kandidatin Siljanovska-Davkova gegen Amtsinhaber Pendarovski durch.
    Diese Nachricht wurde am 09.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.