Sonntag, 27. November 2022

Rede am Sitz der AU
Merkel ruft Afrika zur Einigkeit auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die afrikanischen Staaten zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. In der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba eröffnete sie ein von Deutschland finanziertes Gebäude der Afrikanischen Union.

11.10.2016

    Bundeskanzlerin Merkel mit der AU-Kommissionsvorsitzenden Nkosaza Dlamini Zuma bei der Eröffnung des Julius-Nyerere-Gebäudes für Frieden und Sicherheit in Addis Abeba
    Bundeskanzlerin Merkel mit der AU-Kommissionsvorsitzenden Nkosaza Dlamini Zuma bei der Eröffnung des Julius-Nyerere-Gebäudes für Frieden und Sicherheit in Addis Abeba (dpa/Michael Kappeler)
    "Afrika gewinnt zunehmend an globaler Bedeutung, und deshalb ist es wichtig, wenn die afrikanischen Staaten in möglichst großer Einigkeit ihre Interessen vertreten", sagte Merkel in einer Rede am Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba. Die Kanzlerin eröffnete in der äthiopischen Hauptstadt das von Deutschland mit 30 Millionen Euro finanzierte Julius-Nyerere-Gebäude für Frieden und Sicherheit der AU.
    Angesichts fortschreitender Globalisierung "sehen sich immer mehr Staaten vor gleiche Herausforderungen gestellt", sagte Merkel, die sich seit Sonntag in Afrika aufhält und zuvor bereits die Krisenstaaten Mali und Niger besucht hatte. Demokratie, politische Stabilität und wirtschaftlicher Aufschwung seien wichtig, "um Terrormilizen den Boden zu entziehen", die gerade aus Instabilität, Unzufriedenheit und Perspektivlosigkeit Kapital zu schlagen versuchten. Letztlich bedürfe es stabiler staatlicher Strukturen, um rechtsfreie Räume und Rückzugsorte für Extremisten zu zerschlagen.
    Negativbeispiel Libyen
    Das im Chaos versunkene Libyen sei ein trauriges Beispiel dafür, wohin der Zerfall staatlicher Strukturen führen könne. "Umso mehr gilt es jetzt, alle Kräfte darauf zu richten, Libyen zu stabilisieren", sagte Merkel. Dabei müsse die Afrikanische Union ihren Einfluss zur Lösung des Konflikts einbringen. Libyen ist nach dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gadafi vor gut fünf Jahren zum Transitland für Flüchtlinge und Drogenschmuggel geworden.
    Merkel mahnte auch einen gemeinsamen Einsatz Europas und der AU in der Flüchtlingskrise an. "Wir können und dürfen nicht hinnehmen, dass Schlepperbanden mit dem Leben anderer spielen", sagte sie. "Viel zu viele Menschen fanden bereits den Tod im Mittelmeer." Aus Sicht der Bundeskanzlerin ist eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung das "beste Rezept gegen Flucht und Terrorgefahr".
    Demokratie für Äthiopien
    Mit Blick auf Äthiopien selbst forderte Merkel eine Entwicklung in Richtung Demokratie. Im Parlament des Landes sitzt kein einziger Oppositionspolitiker. "Aus dem Widerstreit der Argumente, das ist die demokratische Erfahrung, entstehen oft sehr gute und tragfähige Lösungen", betonte Merkel. Zudem bot sie eine Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenministerium zur Ausbildung der äthiopischen Polizei an.
    Im Deutschlandfunk hatte der äthiopisch-deutsche Publizist Asfa-Wossen Asserat die europäische Afrika-Politik scharf kritisiert und Angela Merkel aufgefordert, bei ihrem Besuch in Äthiopien Regierungschef Desalegn "die Leviten zu lesen".
    (gri/kis)