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Referendum in der SchweizGroße Mehrheit gegen bedingungsloses Grundeinkommen

Ein Mann geht am 25.05.2016 in Genf an einem Plakat vorbei, das auf die bevorstehende Volksabstimmung in der Schweiz, im besonderen auf die Forderung nach bedingungslosem Grundeinkommen, aufmerksam macht. (Keystone)
"2.500 Euro im Monat - wer wird es bezahlen?" steht auf einem Wahlplakat von Gegnern des bedingungslosen Grundeinkommens. (Keystone)

Die Schweizer haben ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Einwohner mit großer Mehrheit abgelehnt. Laut amtlichem Endergebnis stimmten 77 Prozent gegen die Umgestaltung des Sozialstaats und 23 Prozent dafür. Es war die weltweit erste Volksabstimmung über ein solches Projekt.

Die Initiatoren des Referendums sprachen trotz der deutlichen Niederlage dennoch von einem "sensationellen Erfolg". 23 Prozent Zustimmung sei "deutlich mehr, als wir erwartet hatten", sagte der Sprecher der "Inititiative Grundeinkommen", Daniel Häni. Das bedeute, dass die Debatte weiter gehe, auch international.

Die Initiative hatte ein Konzept entwickelt, demzufolge jedem Erwachsenen 2.500 Euro (umgerechnet knapp 2.260 Euro) steuerfrei gezahlt werden sollten, unabhängig davon, ob er einen Schweizer Pass besitzt. Pro Kind wären es 625 Franken (565 Euro) gewesen.

Humanistische Antwort auf technologischen Fortschritt

Das Grundeinkommen sei die humanistische Antwort auf den technologischen Fortschritt, warb die Initiative. Es sei ein demokratisch bestimmter Sockelbetrag zum Arbeiten und Leben, die Menschen würden von der Existenzangst befreit. Auch in Deutschland wird ein bedingungsloses Grundeinkommen immer wieder diskutiert.

Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm, befürwortet das Modell. Er sagte im DLF, das Modell ermögliche gesellschaftliche Teilhabe. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde nach Werners Meinung nicht unbedingt bedeuten, dass niemand mehr arbeiten gehe oder manche Jobs wie die des Müllmanns nicht mehr besetzt werden würden. Menschen würden arbeiten, weil sie wollen - und nicht, weil sie müssen.

Der Ökonom Rigmar Osterkamp sagte ebenfalls im DLF, er betrachte die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens kritisch, finde es aber "keineswegs eine Katastrophe". Er glaube, dass man alle Ziele, die zu Recht mit dem Grundeinkommen verfolgt würden, aber auf andere Weise besser erreichen könne.

(vic/kis)

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