Das geht aus Angaben der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei hervor, die die Plattform zur Onlinebeteiligung koordiniert. Zu den Themen der Stellungnahmen machte die Mainzer Staatskanzlei keine Angaben, wie die Zeitungen des Medienhauses VRM berichten. Öffentlich war in den vergangenen Wochen vor allem über die Zukunft des Kultursenders 3sat debattiert worden. Er könnte mit dem deutsch-französischen Gemeinschaftssender Arte verschmolzen werden.

Nach den Plänen der Rundfunkkommission der Bundesländer sollen mindestens 16 ARD-Hörfunkkanäle und knapp die Hälfte der 10 Fernseh-Spartensender von ARD und ZDF abgeschaltet werden. Das geht aus dem Entwurf für einen Reformstaatsvertrag hervor, zu dem jedermann Stellungnahmen einreichen konnte. Die Frist endet heute. Nach der Auswertung der Stellungnahmen soll der Staatsvertrag von den Länderchefs beraten werden. In Kraft treten kann dieser erst, wenn auch alle 16 Landesparlamente zugestimmt haben.