Sonntag, 28. April 2024

Corona-Hilfsprogramm
Regelverstöße bei "Neustart Kultur“ festgestellt

Bei der Bewilligung des Corona-Hilfsprogramms "Neustart Kultur" ist es mehrfach zu Regelverstößen gekommen.

30.01.2024
    Ein leerer Zuschauersaal in einem Theater
    Ein leerer Zuschauersaal in einem Theater (imago images / SKATA)
    Das zeigen Recherchen von Deutschlandfunk Kultur anhand von mehr als 50.000 Datensätzen. So erhielten Geförderte mehr als eine einzige Zuwendung, obwohl das eigentlich ausgeschlossen war. Zudem hatten einige Kunstsparten deutlich niedrigere Chancen auf Förderungen, beispielsweise die bildende Kunst. Die Recherche zeigte auch, dass die Stiftung Preußischer Kulturbesitz in mehreren Fällen über eigene Anträge entschieden hat. Die Stiftung war offenbar sowohl Geldgeber als auch Zahlungsempfänger.
    Die Stiftung selbst weist den Vorwurf zurück und erklärt, Antragsteller und Entscheider hätten an unterschiedlichen Stellen gesessen. Daher sei eine inhaltliche, organisatorische und personelle Trennung gewährleistet gewesen. Auch wurden über zehn Millionen Euro für den Ticket-Konzern Eventim bewilligt, obwohl dieser bereits rund 260 Millionen Euro an staatlichen Corona-Hilfen für Umsatzeinbußen aus Deutschland, der EU und der Schweiz erhalten hatte.
    Der Recherche zufolge wurde das Programm „Neustart Kultur“ zudem nicht ausgeschöpft. Demnach bewilligten die zuständigen Stellen seit Juni 2020 Anträge in der Gesamthöhe von 1,66 Milliarden Euro. Vorgesehen waren zwei Milliarden Euro.
    Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version dieser Meldung war die Stellungnahme der Stiftung Preußischer Kulturbesitz nicht berücksichtig. Wir haben sie nun ergänzt.
    Diese Nachricht wurde am 25.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.