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Deutschland - China
Regierungen beraten über Zusammenarbeit

Die Regierungen Deutschlands und Chinas beraten im Kanzleramt in Berlin über ihre Zusammenarbeit.

    Bundeskanzler Olaf Scholz und Li Qiang, Ministerpräsident von China, laufen auf einem roten Teppich vor dem Bundeskanzleramt.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) empfängt Li Qiang, Ministerpräsident von China, zu den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen vor dem Bundeskanzleramt. (Kay Nietfeld/dpa)
    Themen dürften unter anderem der Klimaschutz und die Handelsbeziehungen sein. An den Gesprächen nehmen neben Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Li zehn chinesische und neun deutsche Minister teil. Nicht vertreten sind die Ressorts Äußeres und Verteidigung. Zuvor hatte Scholz Li mit militärischen Ehren empfangen.
    Die Vize-Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestags, die FDP-Politikerin Jensen, warnte, das Kabinett dürfe sich nicht als Propagandakulisse Pekings missbrauchen lassen.
    Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich verteidigte das Format der Regierungskonsultationen. Er sagte im Deutschlandfunk, man komme mit einer verbalen Konfrontation nicht weiter, sondern müsse sich abstimmen. Dies betreffe etwa die chinesische Initiative "Neue Seidenstraße" oder die Klimapolitik.
    Diese Nachricht wurde am 20.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.