Brüssel
Regierungsbildung in Belgien vorerst gescheitert

In Belgien sind die Gespräche über eine Regierungsbildung vorerst gescheitert.

    Belgiens König Philippe und der Vorsitzende der flämischen Partei N-VA, Bart De Wever, schütteln sich während eines Treffens die Hand.
    Belgiens König Philippe und der Vorsitzende der flämischen Partei N-VA, Bart De Wever (Dirk Waem / Belga / dpa )
    Der Vorsitzende der rechtskonservativen Neu-Flämischen Allianz, De Wever, gab sein Verhandlungsmandat zurück. Er hatte versucht, eine Fünfer-Koalition unter Einbeziehung unter anderem der sozialdemokratischen Partei Vooruit und der liberalen MR aus dem französischsprachigen Landesteil zu bilden. Ziel war es auch, die rechtsradikale Partei "Vlaams Belang" zu umgehen, die bei der Parlamentswahl am 9. Juni mit fast 14 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft geworden ist. Medienberichten zufolge scheiterten die Koalitionsverhandlungen an einer Kapitalertragsteuer auf Aktiengewinne.
    Belgiens Staatsoberhaupt, König Philippe, lud Parteienvertreter für heute zu Beratungen über das weitere Vorgehen ein. Regierungsbildungen in Belgien gelten als kompliziert und langwierig. Ein Grund dafür ist, dass die meisten Parteien nicht in allen Landesteilen antreten.
    Diese Nachricht wurde am 23.08.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.