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Regierungsbildung in SpanienRajoy unter Druck

Der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy verweigerte sich bislang der Regierungsbildung. (AFP - Javier Soriano)
Der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy verweigerte sich bislang der Regierungsbildung. (AFP - Javier Soriano)

Der amtierende spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl noch nicht aufgegeben, eine neue Regierung bilden zu können. Doch einer seiner Wunsch-Koalitionspartner scheint die Geduld zu verlieren.

Bei einem Treffen seiner konservativen Partei in Cordoba sagte Rajoy, ein Bündnis mit Sozialisten und Ciudadanos sei für ihn die vernünftigste Option. Gestern hatte er einen Auftrag von König Felipe zur Regierungsbildung abgelehnt. Zur Begründung sagte Rajoy, er habe derzeit nicht die erforderliche Unterstützung im Parlament, um sich einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Trotzdem bestand er darauf, für die Regierungsbildung verantwortlich zu sein. Auf Twitter schrieb er, die mehr als sieben Millionen Wähler der konservativen Volkspartei würden nicht missbraucht, um eine Galgenfrist zu setzen. Er werde ihre Position verteidigen.

Die Sozialisten haben nun gefordert, dass Rajoy eine Regierungsbildung versuchen oder abtreten soll. König Felipe solle bei Gesprächen in der kommenden Woche darauf bestehen. Sozialistenchef Sanchez hatte angekündigt, Rajoy den Vortritt beim Versuch einer Regierungsbildung zu lassen. Wenn die Wahl des Konservativen im Abgeordnetenhaus jedoch scheitere, wolle er ein Bündnis aus "fortschrittlichen Kräften" schmieden. Bei Twitter schreibt er: "Wenn Rajoy scheitert, müssen wir ein Verhandlungs-Szenario schaffen. Die Verhandlungen werden transparent sein - in aller Klarheit."

Die linke Protestpartei Podemos mit ihrem Vorsitzenden Pablo Iglesias hatte sich Sanchez bereits als möglicher Partner angeboten. Rajoy hatte sich beklagt, Sozialistenchef Pedro Sanchez würde mit allen sprechen außer seiner konservativen Partei. Er sagte zudem, die Sozialisten würden riskieren, sich "Podemos" unterzuordnen und sich zu blamieren, falls sie ein Bündnis mit der linken Bewegung schließen würden.

Bislang hatten Sozialisten und Podemus eine Zusammenarbeit ausgeschlossen, da die Sozialisten das Recht auf Selbstbestimmung für Katalonien strikt ablehnen, im Gegensatz zu Podemos. Auch in anderen Fragen gab es Differenzen.

(vic/tzi)

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