Japan
Regierungskoalition vor Verlust der Mehrheit bei Oberhauswahl

In Japan zeichnet sich bei der Oberhaus-Wahl eine Niederlage für die Regierungskoalition von Ministerpräsident Ishiba ab.

    Der japanische Premierminister Ishiba steht zwischen anderen Abgeordneten im Parlament.
    Der japanische Premierminister Shigeru Ishiba, Archivbild (AP / Eugene Hoshiko)
    Nachwahlbefragungen ergaben, dass die Liberaldemokratische Partei und ihr Bündnispartner Komeito die Mehrheit verfehlen könnten. Zur Abstimmung stand die Hälfte der 248 Sitze im Oberhaus. Die Regierung wurde bereits geschwächt, nachdem sie im Oktober ihre Mehrheit im Unterhaus verloren hatte. Damals fuhr die LDP ihr schlechtestes Ergebnis seit 15 Jahren ein. Ishiba führt seither eine Minderheitsregierung. Viele Wähler in Japan sind unzufrieden etwa mit den steigenden Preisen. Weiteres Wahlkampfthema war die Einwanderungspolitik.
    Die Regierung steht zudem unter dem Druck, bis Ende des Monats doch noch ein Handelsabkommen mit den USA zu schließen, um Strafzölle auf dem größten Exportmarkt Japans zu verhindern.
    Diese Nachricht wurde am 20.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.