Koalitionsausschuss
Regierungssprecher zeigt sich optimistisch mit Blick auf Ergebnisse

Der Sprecher der Bundesregierung, Kornelius, zeigt sich zuversichtlich, dass die angekündigten Sozialreformen in Deutschland umgesetzt werden.

    Bundespressekonferenz in Berlin
    Bundespressekonferenz in Berlin (picture alliance/dts-Agentur)
    Mit Blick auf das im Kanzleramt anberaumte Spitzentreffen von SPD und Union erklärte Kornelius, mehrere Punkte seien quasi verabschiedungsreif. Der Koalitionsausschuss sei intensiv vorbereitet worden. In der Debatte über eine Reform des Sozialstaates verwies Bundesfinanzminister Klingbeil unter anderem auf die Agenda 2010. Der SPD-Politiker sagte der Wochenzeitung "Die Zeit", wie unter dem früheren Kanzler Schröder seien Veränderungen nötig. Die heutigen Reformen müssten allerdings in die Zeit passen und dürften Gräben nicht vertiefen. Klingbeil hatte zuletzt Steuererhöhungen ins Gespräch gebracht. Bundeskanzler Merz lehnt diese ab.
    Diese Nachricht wurde am 03.09.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.