
Das teilte die irische Datenschutzbehörde DPC in Dublin mit. In dem Verfahren ging es um eine Beteiligung von Facebook an der Massenüberwachung durch Geheimdienste, die vor rund zehn Jahren von dem Informanten Edward Snowden aufgedeckt worden war. Wie die Behörde weiter miteilte, muss Meta jede weitere Übermittlung europäischer personenbezogener Daten an die Vereinigten Staaten unterbinden. Zur Begründung hieß es, das Unternehmen unterliege weiterhin den US-Überwachungsgesetzen. Das US-Unternehmen nannte die Strafe ungerechtfertig und kündigte an, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen.
Die irische Datenschutzbehörde hatte sich jahrelang geweigert, in dieser Sache gegen Facebook bzw. die Konzernmutter Meta vorzugehen. Letztlich verpflichtete der Europäische Datenschutzausschuss die Behörde in Irland, eine Strafe gegen das Unternehmen zu verhängen.
Diese Nachricht wurde am 22.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.