Freitag, 19. April 2024

USA
Repräsentantenhaus berät Gesetzentwurf zur Anhebung der Schuldenobergrenze

Im US-Repräsentantenhaus hat die Debatte zur Anhebung der Schuldenobergrenze begonnen.

31.05.2023
    Das Foto zeigt das Kapitol in Washington mit einer US-Flagge
    Das Kapitol in Washington mit einer US-Flagge (picture alliance / AP / J. Scott Applewhite)
    Wochenlang hatten Demokraten und Republikaner über einen Gesetzentwurf zum Abwenden der Zahlungsunfähigkeit der US-Regierung gestritten. Einen parteiübergreifenden Kompromiss handelten schließlich Präsident Biden und der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, McCarthy, aus. Gegen die Einigung gibt es Widerstand vom linken Flügel der Demokraten und vom rechten Flügel der Republikaner. Stimmt das Repräsentantenhaus dem Gesetzentwurf zu, geht die Vorlage weiter an den demokratisch kontrollierten Senat, der noch vor Ende der Woche abstimmen soll. US-Finanzministerin Yellen hatte zuletzt gewarnt, die Zahlungsunfähigkeit des Landes könnte am 5. Juni eintreten.
    Diese Nachricht wurde am 31.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.