Freitag, 17. Mai 2024

USA
Repräsentantenhaus stimmt für erweiterte Antisemitismus-Definition

Das US-Repräsentantenhaus will die Bekämpfung von Antisemitismus in den Vereinigten Staaten auf eine neue Grundlage stellen.

02.05.2024
    Blick auf das Kapitol in Washington. Das Kapitol ist der Sitz des US-Kongresses (Parlament) mit seinen beiden Kammern. Das Repräsentantenhaus ist im Südflügel (im Bild re.) untergebracht, der Senat im Nordflügel.
    US-Repräsentantenhaus stimmt für erweiterte Antisemitismus-Definition. (picture alliance / Jürgen Schwenkenbecher)
    Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in Washington dafür, die Definition von Antisemitismus zu erweitern. Sie soll sich künftig an den Vorgaben der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken - kurz IHRA - orientieren. Ausschlaggebend ist demnach, ob Juden eine bestimmte Äußerung oder Handlung als antisemitisch wahrnehmen. Kritiker monieren, dass dies die freie Meinungsäußerung zu stark einschränke.
    Über den Gesetzentwurf muss auch noch die zweite Kongresskammer, der Senat, abstimmen. Die erweiterte Definition soll unter anderem die Bekämpfung von Antisemitismus an Universitäten erleichtern. Dort sind pro-palästinensische Proteste in den vergangenen Tagen eskaliert.
    Diese Nachricht wurde am 02.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.