Samstag, 20. April 2024

USA
Repräsentantenhaus stimmt für Schuldenkompromiss

Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf im Schuldenstreit gebilligt. Damit kann die drohende Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten doch noch abgewendet werden.

01.06.2023
    Das Kapitol in Washington mit einer US-Flagge
    Der Himmel über dem Kapitol klart sich wieder auf: Der Schuldenstreit scheint geklärt und eine Zahlungsunfähigkeit der USA damit erst einmal abgewendet. (picture alliance / AP / J. Scott Applewhite)
    Der Entwurf sieht vor, die Schuldenobergrenze bis 2025 auszusetzen und gleichzeitig staatliche Ausgaben einzuschränken. Das soll sicherstellen, dass die US-Regierung über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Eine Zahlungsunfähigkeit der USA könnte schwerwiegende Auswirkungen auf die internationalen Finanzmärkte haben und eine globale Wirtschaftskrise auslösen.
    Die Verhandlungen über den Gesetzentwurf waren langwierig und schwierig. Sowohl die Regierung von Präsident Biden als auch die im Repräsentantenhaus stärker vertretenen Republikaner hatten in den vergangenen Wochen nach einem parteiübergreifenden Kompromiss gesucht. Nun müssen sowohl der Senat als auch Biden dem Gesetz noch formal zustimmen.
    Diese Nachricht wurde am 01.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.