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Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff

Dilma Rousseff ist erst drei Monate im Amt. Für viele ist die Präsidentin Brasiliens nur eine Marionette ihres Vorgängers Lula da Silvas, der in vier Jahren wieder antreten will. Doch der Schein trügt.

Von Julio Segador

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff (AP)
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff (AP)

Dass ein anderer Wind wehen würde, war den Mitgliedern des brasilienischen Kabinetts noch am Tag der Vereidigung der neuen Präsidenten klar. Als manche noch mit Sektglas und Häppchen in den Gängen des Regierungsgebäudes in Brasilia Small-Talk hielten, rief Dilma Rousseff zur ersten Kabinettssitzung. Und Roberto Gianetti da Fonseca, politischer Analyst beim mächtigen Industrieverband FIESP - der nicht gerade zu den Verbündeten der linksgerichteten Präsidentin zählt - er hat beobachtet, dass Rousseff diesen Kurs strikt beibehält.

"Dilma Rousseff zeigt Qualitäten und Tugenden, die sehr gut sind. Sie schuftet regelrecht. Sie ist eine Technokratin, eine Arbeiterin, die nie müde wird. Arbeitet mindestens 12 Stunden am Tag und zeigt dabei viel Talent für die Koordinierung. Sie definiert Ziele und fordert Ergebnisse. Sie gibt Zeitfenster vor und ist dabei deutlich strenger als Präsident Lula."

Da ist er, der Name des populären und beliebten Ex-Präsidenten Lula da Silva. Als der bärtige Sozialist am 31.Dezember abtrat, glaubten nicht wenige, Dilma Rousseff würde eine Marionette sein, seine Marionette. Kein Wunder. Lula verließ den Präsidentenpalast mit einer Popularität von mehr als 80 Prozent. Schon wurde gemunkelt, dass er in vier Jahren wieder antritt.

Doch nach drei Monaten im Amt, hat es Dilma Rousseff geschafft, sich von Lula zu distanzieren. Sie hat einen eigenen Arbeitsstil, stringent und weniger kumpelhaft, aber auch inhaltlich hat sie sich von ihrem Vorgänger abgegrenzt.

Deutlich wird dies vor allem in der Haushaltspolitik. Die ausschweifende Ausgabenpolitik Lulas konnte und wollte sie nicht fortführen. Es wird gespart. Teure Rüstungsprojekte hat sie gekippt, beim Mindestlohn legte sie nur ganz wenig drauf, - ungewöhnlich für eine linke Regierung. Und sie bekommt Applaus von der Industrie. Roberto Gianetti da Fonseca.

"Die Präsidentin geht das Thema sehr ernst an, und es scheint, als dass sie da eine ganz neue haushaltspolitische Strenge anlegt. Der Einschnitt von 50 Milliarden Reais, umgerechnet rund 20 Milliarden Euro, ist schwierig. Aber das Ziel ist wünschenswert. Denn Brasilien muss die Ausgaben senken, die Kosten der Verwaltung, und es muss weniger Geld verschwendet werden."

Dilma Rousseff hat sich binnen weniger Monate vom übermächtigen Lula da Silva emanzipiert. Sie tritt auch nach außen hin selbstbewusst auf, lässt keinen Zweifel daran, dass sie die Präsidentin einer mächtigen Nation ist.

Zu spüren bekommen hat dies zuletzt Barack Obama. Beim Staatsbesuch des US-Präsidenten knisterte es. Der wollte eine groß angelegte Rede ans Volk inmitten von Rio de Janeiro. Dilma Rousseff kritisierte im kleinen Kreis aber doch vernehmlich das Ansinnen und meinte: Sie stelle sich ja auch nicht auf den Times Square und halte eine Rede an die US-Amerikaner. Am Ende sprach Obama in einem Theater vor geladenen Gästen. Und dass der mächtigste Mann der Welt die brasilianische Forderung nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat nicht offen unterstützte, ärgerte Dilma Rousseff. An Obama gewandt, machte sie Ihrem Ärger auch Luft.

"Es kann keinen reformierten UN-Sicherheitsrat geben, ohne dass einige wichtige Länder mit dabei sind. Wie Indien und Brasilien. Länder mit einer großen Bevölkerungszahl, mit kontinentalen Ausmaßen, und die heute als große aufstrebende Mächte der Welt angesehen werden. Es ist nicht hinzunehmen, dass nach einer Reform der Vereinten Nationen, Brasilien nicht dabei wäre."

Eine selbstbewusste Präsidentin, die selbst vor Barack Obama nicht kuscht.

Kurswechsel auch in der Außenpolitik. Dilma Rousseff hat den nur wenig nachvollziehbaren Kuschelkurs Lulas mit dem Iran schnell beendet. Die dortigen Menschenrechtsverletzungen waren und sind Rousseff, einem ehemaligen Opfer der brasilianischen Diktatur, ein Dorn im Auge. Man darf gespannt sein, welchen Kurs Dilma Rousseff mit Blick auf Kuba und Venezuela einschlagen wird.

Großen Rückhalt genießt die neue Staatspräsidentin weiter in der Bevölkerung. Das hängt auch damit zusammen, dass sie sich als großes, übergeordnetes politisches Ziel die Bekämpfung von Armut und Ungleichheit in der brasilianischen Gesellschaft gesetzt hat. Und trotz enger Haushaltskassen hat sie hier bereits Akzente gesetzt. Ab sofort etwa sind die Medikamente zur Behandlung von Bluthochdruck und Diabetes kostenlos.

"Die Unterschiede bei der Einkommensverteilung haben ihre perversesten Auswirkungen im Gesundheitswesen, da dort Arme und Reiche besonders ungleich behandelt werden. Deswegen wird meine Regierung von heute an eine kostenlose Behandlung dieser beiden Krankheiten ermöglichen."

Dilma Rousseff hat bisher das nötige Feingefühl fürs Regieren bewiesen. Dabei ist ihr Kurs zwischen populären Entscheidungen und Haushaltskonsolidierung nicht einfach. Den Menschen in ihrem Land gibt sie das Gefühl, dass jeder Einzelne es schaffen kann, nach oben zu kommen. Die ersten Bewährungsproben jedenfalls hat sie bestanden.

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