Sonntag, 27. November 2022

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Revolutionen nach Drehbuch

Eröffnung des "Tirana Activism Festival". Delegierte von sozialen Bewegungen, Menschenrechts- und Jugendorganisationen aus 13 Nationen sind vor einigen Wochen in die albanische Hauptstadt gekommen, um drei Tage lang Erfahrungen auszutauschen über den Sturz von Diktatoren und korrupten Regimen und den Kampf für Demokratie vor allem in postsowjetischen Staaten. Erion Veliaj, 25-jähriger Chef der albanischen Jugendorganisation "Mjaft", zu deutsch "Genug!", begrüßt in der Akademie der Künste die Aktivisten der so genannten georgischen "Rosen"-, der ukrainischen "orange-farbenen", der libanesischen "Zedern"-Revolution oder der in Kürze vorausgesagten "Grünen Revolution" in Aserbeidschan.

Von Anselm Weidner | 09.11.2005

    " Ich weiß es, und ihr wisst es alle auch, aber ich sag es von hier aus noch mal laut und deutlich: Wir sind nicht allein! Unsere Allianz soll eine Warnung sein für jeden Diktator, jede Regierung, die ihre Macht missbraucht. Wir schwören, dass wir alles tun, damit sie unser Leben nicht für ihre Interessen missbrauchen. Wir sind die Jugend, die keine Kompromisse akzeptiert, die auf die Straßen geht, die korrupte Regierungen stürzt und so die Ideale der Bürgerrechte verkörpert. "

    Diese selbsternannten "Kämpfer für Demokratie" sind selbstbewusst, jung, sprechen meist gut englisch und haben oft im Westen studiert. Ihre Organisationen heißen "Khmara" - zu deutsch: "Es reicht!" in Georgien; "Porá" - "Es ist an der Zeit" in der Ukraine; "Zubr"- "Bison-Büffel" in Weißrußland' "Bolga" - "Hammer" in Usbekistan oder "Nabad Al Horriye"- "Puls der Freiheit" im Libanon. Von den Grenzen der EU bis an die chinesische Grenze: Junge Menschen finden sich zusammen, um gewaltlos Widerstand zu leisten gegen Diktaturen, für faire Wahlen und Demokratie. Politische Analysten fanden einen Namen dafür: Sie sprechen von den so genannten "Farbrevolutionen".

    Einen Monat nach dem Bombenattentat auf den libanesischen Premier Rafiq al Hariri am 14.Februar dieses Jahres versammelten sich über eine Million Libanesen auf dem Platz der Märtyrer. Ihre Forderungen: Faire Wahlen zum verfassungsmäßigen Termin, das Ende der syrischen Besatzung und ein demokratischer Libanon. Vier Monate später war nicht nur der letzte der 14.000 syrischen Besatzungssoldaten abgezogen, der Libanon hat zum ersten Mal seit dem Bürgerkrieg eine aus freien Wahlen hervorgegangene Regierung. "Ein Sieg der Zedernrevolution" hieß es in den Medien. Die entscheidende Kraft hinter dem Regimewechsel war einmal mehr eine Jugendbewegung: "Nabad Al Horriye"- "Der Puls der Freiheit". Einer ihrer Sprecher, Saad Gharseddine:

    " Zum ersten Mal in der Geschichte des Libanon ist es gelungen, eine Regierung mit friedlichen Mitteln zum Rücktritt zu zwingen. Unsere Einigkeit hat bewiesen: Wenn sich die Menschen auf der Straße in ihrem Ziel einig sind, können sie die Macht leicht erobern, und der Staat kann nichts dagegen tun, weder mit seiner Polizei, noch mit der Armee oder sonst mit irgendwem. Selbst Parteien, die bisher nicht einmal miteinander redeten, fanden plötzlich zusammen. Mit der Kraft unserer Einigkeit haben wir die Syrer gezwungen, das Land zu verlassen. Davon haben wir seit über 30 Jahren geträumt. "

    Wie in Kiew hatte auch in Beirut alles mit einem so genanntem "freedom camp", einem Zeltlager und ein paar Computern angefangen.

    " Wir trafen dort einige Serben, Spanier und Leute von der US-Organisation "Freedom House", die uns beibrachten, wie man eine soziale Bewegung organisiert. In einer Trainingseinheit entstand die Idee, dass wir, die Jugend des Zeltlagers von verschiedenen Parteien, unabhängige Jugendliche und Studenten eine Bewegung schaffen sollten, mit dem Ziel, die Regierung und die Opposition zu zwingen, rechtzeitig Wahlen abzuhalten. "

    Die Serben im "freedom camp", von denen der junge "Zedernrevolutionär" hier spricht, waren Mitglieder von "Otpor". Diese Gruppierung, die wesentlich am Sturz des diktatorisch regierenden jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic beteiligt war, ist Prototyp und Vorbild für die farbrevolutionären Bewegungen. Otpor-Aktivisten haben die Rosen- und orangenen Revolutionäre trainiert. Heute betreiben sie ein Beratungsinstitut für soziale Bewegungen und können sich vor Anfragen aus aller Welt nicht retten. Sie sind zu Weltreisenden in Sachen Diktatoren-Sturz geworden. - Der einstige Otpor-Sprecher Ivan Marovic zu den Grundprinzipien solcher Aktionen:

    " Man unterstützt den Widerstand nicht, man lebt Widerstand! Widerstand ist ein Lebensstil, und natürlich verändert man sich dabei. Man wird Teil einer Bewegung, geht in ihr auf. Man ist damit "in", schick, ist modern. Aber dieser Lebensstil macht nicht nur Spaß, es gibt ja ein Ziel, von dem man überzeugt ist, nämlich die Gesellschaft zu ändern! Und warum soll man dabei nicht auch Spaß haben, z.B. hübsche T-Shirts tragen!? "
    Zweitens, so der einstige Otpor-Aktivist während der Konferenz in Tirana, sei ein starkes Markenzeichen notwendig, ein "branding" eben, so wie das Otpor-Logo' die berühmte "Schwarze Faust auf weißem Grund". "Wir haben von Coca-Cola gelernt: keine erfolgreiche soziale Bewegung ohne Marketing-Abteilung!", mahnt der inzwischen 30-jährige Otpor-Veteran aus Belgrad. Drittens seien eingängige Slogans mit hohem Identifikationswert wichtig, wie der auf Milosevic gemünzte Otpor-Schlachtruf: "gotov je" - "Er ist fertig", und viertens: ein klar definiertes Ziel müsse beschrieben sein. Dann gehe es darum, dieses Ziel zum Massenbedürfnis, zu einem Lifestyle-Markenartikel zu machen. - Innerhalb von zwei Jahren wuchs Otpor von 14.000 auf 80.000 Aktivisten an.

    Siebenmal hatte die Polizei Ivan vor dem 5.Oktober 2000, dem Tag des Milosevic-Sturzes, festgenommen; dreimal wurde er von der Geheimpolizei gekidnappt. Anderen Otpor-Aktivisten ging es ähnlich. Ernsthaft getroffen wurde die Bewegung damit nicht, denn alle beherzigten eine Grundregel des gewaltlosen Widerstands:

    " Dass ich dabei blieb, lag daran, dass Otpor eine führerlose Organisation war. Wenn sie mir was angetan hätten, wäre es mit unserer Bewegung trotzdem weitergegangen! Und deshalb fühlte ich mich sicher. Die Polizei wusste doch, dass sie nichts erreicht, wenn sie einen von uns aus dem Verkehr ziehen. Deshalb hat die Polizei dann ja auch aufgegeben. "

    Vladyslav Kaskiv aus dem ukrainischen Kiev, einer der Hauptkoordinatoren der "orangenen Revolution", nennt auf der Konferenz in Tirana noch einen Punkt - einen entscheidenden Punkt:

    " Jeden Tag hatten wir allein bis zu 120 Fernsehteams auf dem zentralen Maidan-Platz. Nur durch diese Medienunterstützung, die unsere Bewegung als eine Revolution des Volkes, nicht als von außen gelenkt darstellte, war die orangene Revolution überhaupt möglich. - Also, wenn es bei euch soweit ist, sorgt dafür, dass ihr Kommunikationsstrategien habt; das ist sehr sehr wichtig; es müssen Leute dafür trainiert werden, mit den Medien zu reden. "

    Die Revolutionen im neuen Stil funktionieren dann, wenn sie zu weltweiten Medienereignissen werden. - Kein Wunder, dass Diktatoren wie Aleksandr Lukaschenko in Weißrussland, Ilham Alijew in Aserbeidschan oder Islam Karimow in Usbekistan nichts mehr fürchten als solche sozialen Bewegungen im eigenen Land. - Uwe Halbach, im Berliner Institut für Wissenschaft und Politik zuständig für den Bereich der Länder der ehemaligen Sowjetunion:

    " Ein Mindestmaß an Informationsfreiheit, ein Mindestmaß an Versammlungsfreiheit, ein Mindestmaß an politischem Pluralismus, ein Mindestmaß an Parteienlandschaften, all das fehlt in Usbekistan. In Zentralasien ist ein solcher Politikwechsel mit dem historisch strukturellen Hintergrund dieser Region, die sich von Georgien oder Ukraine ja nochmal unterscheiden, noch weniger zu erwarten. Dass in diesem Land von heute auf morgen die Korruption abgeschafft wird, die Clanwirtschaft abgestellt wird, der Nepotismus in den inneren Machtzirkeln abgestellt wird, das wäre dann doch eher eine naive Erwartung. Insofern müssen wir mit diesem Begriff der Farbrevolution mit der Erwartung tiefgreifender politischer Veränderungen in Bezug auf Zentralasien sicherlich sehr nüchtern sein. "

    Anders sieht es da schon in der Kaukasusrepublik Aserbeidschan aus. "Die Hauswände mit unserem grünen Logo zu bemalen und Flugblätter in Baku zu verteilen, ist gefährlich", erzählt Razi Nurullajev. Eben habe die Polizei wieder zwei Aktivisten für zwei Tage eingesperrt. Vor einem Dreivierteljahr hat er die Widerstandsbewegung "YOX!" gegründet - auf deutsch: "Nein!". - "Otpor" in Serbien, "Khmara" in Georgien und "Pora" in der Ukraine sind seine Vorbilder.

    Anfang Mai dann hatten sich die YOX-Aktivisten in die georgische Hauptstadt Tiflis aufgemacht, um US-Präsident George Bush über die Zustände in Aserbeidschan unter der Herrschaft des Alijew-Clans zu informieren. Bush war zur Einweihung der Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan gekommen, die Erdöl aus dem kaspischen Raum in die Türkei pumpt, ohne dabei russisches Territorium zu durchqueren. - Eine günstige Gelegenheit für den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Georgien unter seinem neuen Präsidenten Saakaschwili als einen "Leuchtturm der Freiheit" zu lobpreisen:

    " Wir sind nach Georgien gereist, um gegen George Bush zu protestieren. Wir mögen ihn zwar nicht besonders. Aber wir hätten ihn schon gern auf unserer Seite, dass er uns unterstützt. Wir wollten ihm nur sagen: 'Empfang uns für fünf Minuten und du wirst deine Meinung über Aserbeidschan ändern’. Es geht doch nicht ums Öl: 'Nimm unser verdammtes Öl, wenn du willst, aber hilf uns, unsere Freiheit zu bekommen!' "

    George Bush empfing in Tiflis Aktivisten von Khmara und Pora, nicht aber deren Kollegen aus Aserbeidschan. Die Plakate und Flugblätter der YOX-Leute wurden beschlagnahmt, zwei von ihnen verhaftet. Die Aserbeidschaner, die sich für Demokratie einsetzen, sind verbittert. Für sie ist der Westen verlogen. Ihre Verbitterung datiert vom Herbst 2003. Während der georgische Präsident Eduard Schewardnadse durch die so genannte "Rosenrevolution" mit Unterstützung der USA gestürzt wurde, konnte nebenan, in Aserbeidschan, Ilham Alijew die Nachfolge seines Vaters als Präsident antreten, ohne dass der Westen in irgendeiner Form interveniert hätte. Dabei waren nach Angaben internationaler Beobachter die Wahlen in Aserbeidschan genauso massiv manipuliert worden wie in Georgien. Ob Jugendbewegungen für die Demokratie auch den Sturz des autoritären Regimes in Aserbeidschan herbeiführen können, hält der Berliner Politologe Uwe Halbach - aus heutiger - Sicht für unwahrscheinlich:

    " In all den Fällen, die wir erlebt haben, wo so eine Farbrevolution erfolgt ist, kommen folgende drei Faktoren zusammen: Erstens, es waren unter den postsowjetischen Herrschaftssystemen diejenigen, die noch ein bisschen offen waren, es waren Systeme, in denen noch ein Mindestmaß an Zivilgesellschaft vorhanden war und mobilisierbar war, in denen ein gewisses Maß an Regimekritik, die auch artikulierbar ist, existiert. Das zweite, was hinzukommt, ausschlaggebendes Moment waren Wahlen, die gefälscht waren. Und das dritte Moment ist, es war ein hoher Grad an Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit der gesamten sozialökonomischen Entwicklung, mit dem hohen Grad an Instabilität ihrer jeweiligen Staaten, ein hoher Grad an Hinfälligkeit des regierenden Systems, des jeweiligen Präsidenten. "

    Zwar haben gefälschte Wahlen bisher in allen Fällen erfolgreicher Farbrevolutionen den Sturz autoritärer Regierungen ausgelöst. Damit es aber dazu kommen kann, sind außer allgemeiner Unzufriedenheit und einem mürben Herrschaftssystem ohne Rückhalt bei den Sicherheitsorganen zusätzlich noch entwickelte zivilgesellschaftliche Strukturen notwendig - also NGO’s, Umwelt-, Wahl-, Medienbeobachtungs- oder Menschenrechtsgruppen, zählt der Politologe Jörg Forbrig auf, der die neuen Jugendbewegungen und demokratischen Umbrüche in Osteuropa untersucht hat. Die von außen einwirkenden Kräfte bewertet er so:

    " Insofern hat der internationale Faktor und die Tatsache, dass Gelder geflossen sind, sowohl von Europäern als auch von den Vereinigten Staaten, ne wichtige Rolle gespielt, um die Grundlagen zu legen für einen demokratischen Wechsel in diesen Ländern. Nichtsdestotrotz denk ich, ist es falsch zu behaupten, dass diese demokratischen Umbrüche auf Initiative des Westens herbeigeführt worden sind. Man kann solche Bewegungen nicht installieren. Sie wachsen von innen. Sie können natürlich unterstützt werden, sie können befördert werden, durch Hilfe, sei es finanzieller oder intellektueller Natur von Seiten des Westens. "

    Der Westen, speziell die USA, haben den Otpor-, Khmara- und orangenen Farbrevolutionären mit Millionen Euro und Dollar kräftig unter die Arme gegriffen. Organisationen, wie die private Stiftung "Freedom House", das vom amerikanische Kongress finanzierte "Endowment for Democracy" oder die "Open Society Foundation" des Multimilliardärs George Soros haben Trainer und Kampagnenmanager für die "Revolutionen nach Drehbuch" bezahlt. Allerdings sind die Farbrevolutionäre deshalb nicht einfach als bloße Marionetten in einem geopolitischen Machtpoker zu bewerten, der vom US-State Department und vom Pentagon gespielt wird. Eine Meinung, die in Europa, vor allem in Frankreich und Deutschland, nicht selten zu hören ist:

    " Pora war eine Gruppe von vielen, es war die sichtbarste Gruppe im Falle der orangenen Revolution in der Ukraine. Bei Pora sind die Zahlen die Folgenden, dass Pora insgesamt fünf bis sechs Millionen Euro zusammengetragen hat. Finanziell hat Pora 130.000 Dollar aus dem Ausland erhalten. Pora war sehr erfolgreich, innerhalb des Landes freiwillige Spender anzusprechen und Ressourcen im eigenen Land zu bekommen. "

    Forbrig rät als Programmkoordinator des German Marshall Fund, einer Organisation zur Förderung der transantlantischen Beziehungen und demokratischer Entwicklungen hauptsächlich in Osteuropa, allerdings zur Vorsicht. Man dürfe von diesen aktionistischen und zielgerichteten Jugendbewegungen für die Demokratie auch nicht zuviel erwarten:

    " Diese Jugendbewegungen sind im Wesentlichen Eintagsfliegen, sind Organisationen, die sich auf einen Machtwechsel konzentrieren und die im Grunde nach einem erfolgreichen Machtwechsel von der Bildfläche verschwinden. "

    So ist es mit Otpor und Khmara geschehen; aus Pora entstehen gerade drei Nichtregierungs-Organisationen. Fraglich bleibt, ob durch eine Farbrevolution über den Machtwechsel hinaus wirklich eine nachhaltige Demokratisierung angestoßen werden kann. Heißen sie nun "Rosen-" oder "orangefarbene" Revolution - die so genannten "Farbrevolutionen" drücken eine spezifische Form von Demokratiebestrebungen aus, vor allem in postsowjetischen Staaten, wie der Ukraine, wie im Kaukasus und zum Teil in Mittelasien. Staaten, die - im Unterschied zu Polen, Tschechien, Ungarn und den baltischen Staaten - nach 1989 kaum über die Nationenbildung hinauskamen und dann in ihrer zivilgesellschaftlichen Entwicklung stagnierten und oft erhebliche Demokratiedefizite mit sich schleppten. Farbrevolutionen könnten deshalb ein Symptom dafür sein, wie diese neuen Nationalstaaten nun "Demokratie nachzuholen" beginnen, hat Jörg Forbrig beobachtet:

    " Was für die Bewegungen entscheidend ist, sie sehen, dass die zwei Kernkomponenten: Politische Freiheit von Staatsbürgern wie auch ein möglicher Austausch von Machthabern verletzt wird durch Machthaber. Dass ihre politischen Freiheiten eingeschränkt werden z.B. über Wahlmanipulation und dass versucht wird, einen Nachfolger von vornherein zu installieren. "

    Mit "Revolution" im strengen Wortsinn haben diese jugendbewegten Kampagnen freilich nichts zu tun, auch wenn die Wortführer sie selbst gern so bezeichnen. Der Berliner Experte Uwe Halbach:

    " Es ist keine Konter-Elite, die hier an die Macht kam, sondern es waren Leute aus der Machtelite heraus, ein reformorientierter Teil, ein jüngerer Teil. Ein schon in regimekritischer Stimmung befindlicher Teil der Machtelite trat hier an die Macht. Es änderte sich ja auch nichts an irgendwelchen wirtschaftlichen Herrschaftsverhältnissen oder dergleichen, der klassische Revolutionsbegriff kommt hier nicht zum Tragen."

    Um es auf einen einfachen Nenner zu bringen: Die Farbrevolutionäre wollen in ihren Ländern pauschal solche politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse wie im Westen, frei nach dem Zitat des US-Rockpoeten Jim Morrison: "The West is the best!" - Vielleicht sind die "Rosen"-, die "orangefarbene" und demnächst vielleicht die weißrussische "Kornblumen"- oder aserbeidschanische "Grüne Revolution" lediglich ein neuer Typus von Revolte, eine "revolution-light"-Variante zu Beginn des so genannten postideologischen Zeitalters, unbeeindruckt von Ansprüchen überlebter oder gescheiterter Gesellschaftsutopien. Aber: Die nächste Farbrevolution, da ist sich Jörg Forbrig sicher, sie wird nicht lange auf sich warten lassen, denn...:

    "...wir sehen Zeichen von demokratischem Aktivismus, wir sehen Strukturen, wir sehen Aktivitäten fast täglich in Weißrußland. Meiner Ansicht nach sind die zivilgesellschaftlichen Strukturen sehr viel schwächer als jene, die wir in der Ukraine, in Georgien gesehen haben und entsprechend sind die Wahlen nächstes Jahr möglicherweise ein verfrühter Zeitpunkt für einen Regimewechsel. Meiner Ansicht nach wird er aber stattfinden. "