Hollande sagte, heute öffne sich ein neues Kapitel der französisch-iranischen Beziehungen. "Vergessen wir die Bitterkeit," appellierte Rohani an seinen französischen Partner. Die beiden Staatschefs sprachen auch über mögliche Friedenslösungen für den Nahen Osten. Hollande betonte, dass es dringend nötig sei, über eine politische Lösung für Syrien zu verhandeln. Mit Blick auf Differenzen mit den regionalen Protagonisten Saudi-Arabien und Türkei verwies Rohani auf die Atomverhandlungen als Beispiel dafür, wie langjährige Konflikte erfolgreich beendet werden können. "Frankreich hat der Welt gezeigt, dass Diplomatie und Gespräche effizient sein können", sagte Rohani. Beide Länder wollten aktiv gegen den Terrorismus, Fanatismus und Extremismus kämpfen. Dazu solle ein Informationsaustausch stattfinden.
Unterzeichnet wurden bei einer Zeremonie im Élysée-Palast auch zahlreiche Vereinbarungen zur Kooperation unter anderem in den Bereichen Finanzen, Telekommunikation, Tourismus und Gesundheit.
Kritik an Menschenrechtslage im Iran
Indes demonstrierten Hunderte Menschen in Paris gegen den Besuch Rohanis. Sie prangerten Menschenrechtsverletzungen und die Anwendung der Todesstrafe im Iran an. Sie hängten an einer Brücke über der Seine ein Transparent auf, auf dem es hieß: "Willkommen Rohani, Henker der Freiheit." Dazu ließ sich eine Femen-Aktivistin an der Brücke abseilen. Vor einigen Tagen hatte Amnesty International auf Hinrichtungen von Minderjährigen im Iran aufmerksam gemacht. Amnesty wirft dem Iran im Bericht "Growing up on death row" vor, Kinderrechte schändlich zu missachten und sich seinen Verpflichtungen zu entziehen, die mit der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention 1991 und der Ratifizierung 1994 einhergehen.
Rohani äußerte sich während seines Aufenthaltes in Paris auch zur Flüchtlingskrise: Bei einer Rede beim Thinktank IFRI (Institut français des relations internationales) empfahl er der Europäischen Union den Iran als Beispiel für den Umgang mit großen Flüchtlingszahlen. Sein Land habe klaglos drei Millionen Zuwanderer aus dem benachbarten Afghanistan aufgenommen, sagte er. "Europäer mit all ihrer Wirtschaftskraft und ihrem Reichtum sagen: 100.000 Zuwanderer sind auf unserem Boden angekommen. - Was sollen wir jetzt tun? 200.000 drängen an unseren Grenzen. - Was sollen wir jetzt tun?", sagte Rohani. Er sagte allerdings nicht, wie der Iran mit den Zuwanderern zurechtgekommen ist. Zahlreiche Afghanen sind vom Iran weiter nach Europa gezogen.
Deals mit Peugeot Citroën und Airbus
Rohani und seine Delegation schlossen während ihres Aufenthalts in Paris zahlreiche Wirtschaftsdeals ab: So will der Iran 118 Maschinen des europäischen Flugzeugbauers Airbus kaufen. Eine entsprechende Vereinbarung im Umfang von 25 Milliarden Dollar (knapp 23 Milliarden Euro) wurde im Élysée-Palast unterzeichnet. Es handelt sich dabei allerdings noch nicht um einen endgültigen Vertrag, da in dem Bereich noch nicht alle Sanktionen aufgehoben wurden. Das Land will seine veraltete Flotte modernisieren. Wegen der Sanktionen war es zudem in der Vergangenheit schwierig, Ersatzteile für die eigenen Maschinen zu erwerben. Auch der Automobilhersteller Peugeot Citroën plant eine Zusammenarbeit mit dem Iran: Gemeinsam mit dem iranischen Hersteller Khodro wolle man ein Joint Venture aufbauen, verkündete das Unternehmen.
Bereits Anfang der Woche hatte Rohani bei einem Besuch in Italien milliardenschwerde Verträge in den Bereichen Schienenverkehr und Energieförderung abgeschlossen. Die iranische Wirtschaft war wegen des seit Jahren andauernden Atomstreits und den damit verbundenen Finanz- und Handelssanktionen in die Krise geraten. Die meisten Sanktionen waren Mitte Januar jedoch mit der Umsetzung des Atomdeals vom Juli aufgehoben worden.
(cvo/fwa)
