Archiv

Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
Roth: Wahlen sind richtungsweisend für Türkei

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Roth, misst den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei große Bedeutung zu.

    Wahlplakate des Herausforderers Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) und des amtierenden türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara
    Wahlplakate des Herausforderers Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) und des amtierenden türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara (IMAGO / ZUMA Wire / IMAGO / Tunahan Turhan)
    Die heutigen Abstimmungen seien vermutlich die letzte Chance für die Opposition, Staatschef Erdogan nach 20 Jahren auf demokratischem Weg zu schlagen, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es sei gut, dass zahlreiche internationale Wahlbeobachter vor Ort seien. Roth betonte, Erdogan wäre zuzutrauen, gegen ein missliebiges Ergebnis politisch und juristisch vorzugehen. Für ihn gehe es schließlich um alles.
    Erdogan ist seit 2014 im Amt. Davor war er elf Jahre lang Ministerpräsident. In Umfragen lag er hinter seinem Herausforderer Kilicdaroglu. Erhält kein Kandidat die absolute Mehrheit, kommt es am 28. Mai zu einer Stichwahl. Neben dem Präsidenten wird auch das Parlament neu gewählt. Die Opposition hat angekündigt, im Falle ihres Wahlsieges das Präsidialsystem, das Erdogan weitreichende Vollmachten verleiht, wieder abzuschaffen.
    Diese Nachricht wurde am 14.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.