"Beim ersten Mal, als ich mit dem Spaten in den Boden gestochen habe, ist nichts passiert. Ich habe auch gar nicht bemerkt, dass da eine Bombe war. Ich habe ganz normal weiter auf meinem Reisfeld gearbeitet. Dann ist sie explodiert."
Chanthava Potbouli ist eine einfache Bäuerin aus der Provinz Savannakhet im Süden von Laos. Sie ist 50 Jahre alt, wie viele Menschen in der Region relativ klein und trägt eine traditionelle rote Bluse. Sie kann sich nur mithilfe von Krücken bewegen. Ihr rechtes Bein hat sie verloren. Vor 17 Jahren ist ihr etwas zugestoßen, wovon in Laos jedes Jahr immer noch 300 Menschen betroffen sind: Chanthava wurde durch einen Blindgänger aus einer Streubombe schwer verletzt. Der Unfall hatte für sie und ihre Familie fatale Folgen.
"Ich wusste im ersten Moment gar nicht, was geschehen ist. Meine Kinder haben mich in ein Krankenhaus in Sepone gebracht. Erst nach zwei Tagen habe ich realisiert, dass ich eine Bombe ausgelöst habe. In dieser Zeit hatten wir nicht viel Geld. Für die Behandlung musste ich mir von meinen Verwandten etwa fünf Millionen Kip leihen, heute rund 500 Euro. Aber nach der Operation ist es nicht besser geworden. Mein Bein musste amputiert werden. Viele Menschen in meinem Dorf sind durch Blindgänger verletzt worden. Manche sind dabei sogar ums Leben gekommen."
Die Region, aus der die Bäuerin stammt, ist eines der am heftigsten bombardierten Gebiete der Welt. Während des Vietnamkrieges haben die USA Millionen von Bomben über Laos abgeworfen. Es war der verzweifelte Versuch, den "Ho-Chi-Minh-Pfad" zu unterbrechen, über den die Vietnamesen durch Laos und Kambodscha bis tief in den Süden Vietnams Nachschübe transportiert haben. Innerhalb von neun Jahren haben die USA über Laos mehr Bomben abgeworfen, als während des gesamten Zweiten Weltkrieges verwendet worden sind. Ohne formelle Kriegserklärung und ohne Rücksicht auf die Menschen, die hier leben. Die Folgen des massiven Bombardements sind bis heute gravierend. Denn immer noch liegen zig Millionen Blindgänger unter der Erde und machen weite Teile des Landes für die wirtschaftliche Nutzung unbrauchbar. Schätzungsweise ein Fünftel von Laos ist mit Blindgängern, zumeist aus Streubomben, verseucht.
Kerryn Clarke arbeitet für die staatliche Organisation COPE in der Hauptstadt Vientiane, die unter anderem Prothesen für die Opfer von Blindgängern herstellt. Sie umreißt das Ausmaß des Problems:
"Es wird geschätzt, dass die USA in den neun Jahren Krieg 270 Millionen Sprengkörper sogenannter Submunition auf Laos geworfen haben. Etwa 30 Prozent davon sind nicht explodiert. Wenn wir die 30 Prozent als Minimum nehmen, dann bedeutet das, dass 80 Millionen Bomben nach dem Krieg hier liegen geblieben sind. Bislang wurde gerade einmal eine Million geräumt. Es wird lange dauern, das alles zu beseitigen. Betrachtet man ganz Laos, dann sprechen wir über mehrere hundert Jahre, bis alle Blindgänger entfernt sind."
Der Großteil der Blindgänger stammt aus Streubomben, einer der heimtückischsten Waffen überhaupt. Streubomben sind große Behälter, die bis zu mehrere hundert kleinere Bomben enthalten. Über dem Zielgebiet abgeworfen, öffnen sich diese Behälter in der Luft und verstreuen die kleinen Sprengkörper über ein riesiges Gebiet. Dabei bleiben jedes Mal unzählige Blindgänger liegen und gefährden die Menschen, die in dem betroffenen Gebiet leben - oft noch Jahrzehnte nach dem Ende des Krieges. Es war ein solcher Blindgänger, der die Bäuerin Chanthava ihr Bein gekostet hat. Die Blindgänger der Streumunition sind oft noch viel gefährlicher als Landminen. Kerryn Clarke von COPE erklärt, warum:
"Die Blindgänger aus Streubomben sind viel unbeständiger als Landminen, insbesondere hier in Laos, wo sie vor 40 Jahren abgeworfen worden sind. Sie bestehen aus vielen kleinen Teilen und sind verrostet. Einige können möglicherweise gar nicht mehr explodieren. Andere können schon bei einem leichten Tritt ausgelöst werden. Kinder heben sie auf und werfen sie fünf, sechs, sieben Mal bevor sie explodieren. Landminen sind dagegen weitaus berechenbarer. Die Submunition von Streubomben gibt es zudem in allen Formen und Größen. Eine Landmine ist so konstruiert, dass sie Menschen verletzt und nicht tötet. Ein Sprengsatz aus einer Streubombe ist dagegen so gebaut, dass er sich verhält wie jede andere Bombe. Er soll Zerstörungen anrichten."
Eine Zahl macht deutlich, wie gravierend das Problem ist: Schätzungsweise 98 Prozent der Opfer von Streumunition sind Zivilisten. Mehr als ein Viertel der Opfer sind Kinder. Denn die kleinen Sprengkörper werden seit einigen Jahren mit grellen Farben bemalt, damit nach einer Bombardierung Blindgänger einfacher gefunden werden können. Das macht sie für Kinder besonders interessant, die von der großen Gefahr, die von den etwa tennisballgroßen Stahlkugeln ausgeht, nichts ahnen können. Sie halten die Blindgänger häufig für Spielzeug und heben sie auf, mit katastrophalen Folgen.
2003 haben 85 zivilgesellschaftliche Gruppen in Den Haag die "Cluster Munition Coalition" ins Leben gerufen. Die Gruppe ähnelt stark der "Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen", durch deren Engagement Antipersonen-Landminen im Jahr 1999 in den meisten Staaten weltweit verboten wurden. Ähnlich wie damals, kämpft die "Cluster Munition Coalition" für ein weltweites Verbot von Streumunition.
Kurze Zeit nach der Gründung dieser Allianz setzte sich Norwegen an die Spitze einer Gruppe von 25 Staaten, die sich für ein Verbot von Streumunition einsetzen, und initiierte eine Reihe von Tagungen und Verhandlungen, die daher heute häufig als "Oslo-Prozess" bezeichnet werden. Belgien und Österreich beschlossen noch vor Ende der Verhandlungen als erste Staaten ein Verbot dieses Waffentyps.
Die Verhandlungen machten rasche Fortschritte. Bereits im Dezember 2008 unterzeichneten bei einer Konferenz in Oslo 94 Staaten eine Konvention, die Herstellung, Einsatz und Weitergabe von Streumunition verbietet. 18 der 26 NATO-Staaten sowie 19 von 27 EU-Staaten kündigten durch ihre Unterschrift an, auf nationaler Ebene ein Verbot dieser Waffengattung umzusetzen.
Dieses Verbot trat am 1. August dieses Jahres in Form eines völkerrechtlichen Vertrages in Kraft. 41 Staaten und der Vatikan haben es ratifiziert, das heißt sich durch ein innerstaatliches Verfahren völkerrechtlich zur Einhaltung des Vertrages verpflichtet. 66 weitere Länder haben es unterschrieben. Sie müssen innerhalb der kommenden acht Jahre ihre Bestände an Streumunition vernichten und dürfen diese Waffe zukünftig nicht mehr herstellen, einsetzen oder an andere Staaten weitergeben. Das Internationale Rote Kreuz, Human Rights Watch, der damalige britische Außenminister David Miliband sowie der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichneten das Abkommen als "Meilenstein der konventionellen Rüstungskontrolle" und als "wichtiges Abkommen in der Entwicklung des humanitären Völkerrechts".
Nach Konferenzen in Dublin und Oslo sind die Unterzeichnerstaaten jetzt in der laotischen Hauptstadt Vientiane zusammengekommen, um weitere Feinheiten des Verbots zu erörtern. Die Regierung von Laos will als Gastgeber auf die schwerwiegenden Folgen aufmerksam machen, die sich aus den US-Bombardements ergeben haben und verlangt weitere Gelder für die Räumung der betroffenen Gebiete. Vor allem aber sollen auf der Konferenz weitere Staaten davon überzeugt werden, der Konvention beizutreten. Einige der größten waffenproduzierenden Staaten der Welt weigern sich bis heute, das Abkommen zu unterzeichnen. Unter ihnen die USA, Russland, China, Indien, Pakistan, Israel und Brasilien. Sie beharren darauf, dass sie diesen Waffentyp auch in Zukunft benötigen werden.
Michael Brzoska ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Er gilt als ausgewiesener Experte in Fragen der Rüstungskontrolle. Brzoska erläutert, warum einige Staaten auch in Zukunft Streubomben einsetzen wollen:
"Offiziell ist die Begründung, dass Streitkräfte nicht darauf verzichten wollen eine Waffe zu haben, mit der sie größere Flächen abdecken können, das heißt über größere Flächen Zerstörung hervorrufen können. Das kann man zum Beispiel als Militär planen wenn man Rollbahnen von Flughäfen zerstören will. Man muss feststellen dass, abweichend von dem, was von den Streitkräften als Begründung für den Einsatz von Streumunition angeführt worden ist, sie häufig in den letzten Jahren in relativ dicht besiedelten Gebieten eingesetzt worden sind. Auch gerade in Gebieten, in denen sich Zivilisten aufgehalten haben."
Vor allem die USA setzten in den vergangenen Jahren bei ihren Kriegen immer wieder Streumunition ein. Im Kosovo-Krieg 1999, in Afghanistan und im Irak haben die US-Streitkräfte schätzungsweise insgesamt fast eine Million Einheiten Streumunition verwendet.
Der Staat Israel, der auch in Zukunft von dieser Waffe Gebrauch machen will, setzte bereits Streumunition in einem Krieg ein. Während des Libanon-Feldzuges im Jahr 2006 hat die israelische Armee vier Millionen Stück Submunition aus Streubomben über dem Südlibanon abgeworfen, schätzen die Vereinten Nationen. Der UN-Nothilfe-Koordinator, der Norweger Jan Egeland, erklärte gegenüber der Berliner "TAZ", Israel habe 90 Prozent der eingesetzten Streubomben in den letzten 72 Stunden vor Inkrafttreten des Waffenstillstands abgeworfen. Also in einer Zeit, in der das Ende der Kämpfe bereits feststand.
Nach dem Ende des Krieges hat Israel den Vereinten Nationen zwar Karten mit den Abwurforten zur Verfügung gestellt. Es handelte sich dabei jedoch um großflächige Satellitenaufnahmen, auf denen die Orte, an denen Streumunition eingesetzt worden sein soll, nur vage eingezeichnet waren. Der Koordinator des UNO-Entminungsprogramms im Libanon, Chris Clark, bezeichnete diese Karten daher als "nutzlos". Auf Nachfrage des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" räumte im Oktober 2006 ein hochrangiger israelischer Regierungsbeamter ein, dass Israel zwar detaillierte Karten besitze, diese aus strategischen Gründen jedoch zurückhalte. In den Monaten nach dem Krieg starben durch Blindgänger aus Streubomben im Südlibanon 22 Kinder. Israel erklärte dazu lediglich, der Einsatz von Streumunition sei gemäß internationalem Recht erfolgt.
Doch bei mehr und mehr Staaten der Welt setzt sich langsam die Überzeugung durch, dass der Einsatz von Streumunition gegen dicht besiedelte Gebiete auf Dauer nicht zu verantworten ist. 2008 hat das Pentagon angeordnet, dass nach 2018 mindestens 99 Prozent der Sprengsätze einer Streubombe beim Aufschlag explodieren oder sich nachträglich durch einen entsprechenden Mechanismus selbst zerstören müssen. Die Argumentation Washingtons lautet, dass das Problem mit den Blindgängern weitgehend beseitigt wäre, wenn alle Staaten die neue Hightech-Streumunition verwenden würden. Militärexperte Brzoska beurteilt diese Entwicklung jedoch kritisch:
"Man muss zwei Argumente dabei sehen. Das eine Argument ist, dass gesagt wird, wenn alle Staaten diese modernen Waffen hätten, dann wäre das Problem der Blindgänger deutlich geringer. Gerade ärmere Länder würden dann wahrscheinlich diese teure Munition nicht kaufen wollen. Insofern ist es ein Argument, das für einige Industrieländer gelten könnte, aber nicht dazu führen würde, dass wirklich weltweit nur noch solche moderne Streumunition eingesetzt wird. Das zweite ist die Frage, ob diese Art von technischer Verlässlichkeit wirklich erreicht wird. Das wird zwar immer wieder behauptet, aber in Tests, die durchaus durchgeführt worden sind, auch vor dem Abkommen in Oslo, sind diese hohen Raten eigentlich nicht zuverlässig erreicht worden."
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich bei den Verhandlungen der vergangenen Jahre nachdrücklich für ein vollständiges Verbot von Streumunition eingesetzt. Das bekräftigt auch Peter Gottwald, der als Botschafter und Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle die deutsche Delegation in Laos anführt:
"Deutschland hat sich von Anfang an sehr engagiert für ein Verbot von Streumunition eingesetzt. Es hat insofern auch an den Verhandlungen, die dem Abschluss der Konvention vorausgingen, sehr engagiert und mit viel eigenen Beiträgen teilgenommen. Und das auf der Basis einer frühzeitigen Entscheidung der Bundesregierung, alle eigenen Bestände an derartiger Munition einzustellen und zu vernichten."
Doch Kritiker monieren, Deutschland handele nicht konsequent genug. Denn die Berliner Regierung hat bei den Verhandlungen zur Streubomben-Konvention gemeinsam mit einigen anderen NATO-Staaten eine Regelung durchgesetzt, die es der Bundeswehr zukünftig gestatten wird, "Punktzielmunition" einzusetzen. Diese zerfällt, genau wie Streumunition, in der Luft in mehrere kleinere Bomben. Jedoch enthalten diese Bomben nicht mehrere hundert, sondern nur zwei Sprengkörper. Maximal neun dürfen es laut Konvention sein. Das Verteidigungsministerium vertritt den Standpunkt, dass es sich dabei nicht um Streumunition im klassischen Sinne handele, weil die Submunitionsteile durch "intelligente" Ortungstechnologie ihr Ziel treffen oder sich selbst deaktivieren. Einige Vertreter von UN-Organisationen sehen das anders. Sie betrachten alle Sprengkörper, die in der Luft in mehrere Bomben zerfallen, ausnahmslos als Streumunition. Kritiker verlangen, dass auch dieser Waffentyp verboten werden soll.
Auch wurde in der Konvention eine Klausel durchgesetzt, die es den Vertragsstaaten erlaubt, an Militäraktionen mit Nicht-Vertragsstaaten – also etwa den USA – teilzunehmen. Außerdem dürfen US-Bomben weiter auf US-Militärbasen in Deutschland gelagert werden. Botschafter Gottwald erläutert die deutsche Sicht der Dinge:
"Ich sehe das als ein Missverständnis an. Das Problem der Streumunition ist ja, dass sie eine große Zahl von einzelnen Explosivkörpern über eine große Fläche verteilt. Und damit, weil eben nicht alle explodieren und lange Jahre, Jahrzehnte gefährlich bleiben, hier eine sehr schwierige Situation schafft. Das ist bei den Munitionstypen, um die es hier auch geht, überhaupt nicht der Fall. Das ist so gesehen keine Alternative zu Streumunition, sondern eine völlig andere Art von Munition. Die Waffenarten, die hier die von Ihnen zitierten Kritiker erwähnen, haben mit der Streumunition wirklich nur eines gemein, dass es sich in der Tat um Mehrfach-Sprengsysteme handelt, die aber nicht, und das ist der ganz entscheidende Unterschied, auf Einzelpersonen zielen, sondern die so heute als in der Tat Hightechwaffen ausgestattet sind, dass sie sich auf Fahrzeuge und größere Ziele orientieren und insofern mit den Waffen, die die Streumunition seinerzeit darstellte, nichts mehr zu tun haben."
Oberst Christian Duhr, Mitglied der Delegation des Bundesverteidigungsministeriums in Laos, fügt hinzu:
"Die Munition, die nunmehr beschafft worden ist durch die Bundeswehr, erfüllt alle Bestimmungen, die uns bekannt sind, um nicht als Streumunition beschrieben werden zu können. Mit der Abschaffung der Streumunition hat sich der Auftrag der Bundeswehr ja nicht geändert. Das Ziel ist unverändert, dass bei bewaffneten Einsätzen das humanitäre Völkerrecht, dass der Schutz der Bevölkerung im Vordergrund steht. Das wird mit der Munitionsart, die nun beschafft worden ist, nach menschlichem Ermessen sichergestellt."
Militärexperte Brzoska ist von dieser Argumentation nicht überzeugt:
"Es bleibt ein Problem, dass auch diese Munition nicht mit unmittelbarer Wirkung verpufft, sondern dass möglicherweise auch hier Blindgänger entstehen. Wie gesagt nicht in der Zahl, auch deutlicher unterscheidbar von irgendwelchen anderen Blindgängern, weil sie einfach groß sind und man relativ leicht sieht, dass sie nicht explodiert sind. Aber es bleibt ein grauer Bereich. Und die NGOs arbeiten meiner Meinung nach zu Recht daran, jetzt die Definition dessen, was unter das Oslo-Abkommen fällt, weiter auszudehnen. Ob sie dabei erfolgreich sein werden, das wird unter anderem die Konferenz in Laos auch zeigen."
Chanthava Potbouli, die Bäuerin aus dem Süden von Laos, hat eine eindeutige Meinung über Staaten, die in Zukunft weiter Streumunition einsetzen wollen. Auf das Thema angesprochen, gerät die ansonsten ruhige Frau in Rage:
"Nein! So etwas darf nie wieder passieren! Hört damit auf! Hört auf diese Waffen herzustellen, hört auf sie einzusetzen, hört auf, unschuldige Menschen zu töten. Alle Leute in meinem Dorf wissen, dass es viele Bomben gibt. Aber die Leute müssen in die Wälder und auf die Reisfelder gehen, um Reis anzubauen und nach Essen zu suchen. Wir haben keine andere Wahl. Viele Kinder gehen in den Wald oder auf die Reisfelder, und dort sehen sie die Sprengkörper. Sie wissen nicht, was das ist, berühren die kleinen Stahlkugeln, und die explodieren dann. Ich rufe alle Menschen auf der Welt auf, zu uns zu kommen und sich anzuschauen, wie das bei uns in Laos ist. Wer sich das ansieht, der wird verstehen, was es bedeutet, in einem Gebiet zu leben, das voll von Bomben ist, die nicht explodiert sind."
Chanthava Potbouli ist eine einfache Bäuerin aus der Provinz Savannakhet im Süden von Laos. Sie ist 50 Jahre alt, wie viele Menschen in der Region relativ klein und trägt eine traditionelle rote Bluse. Sie kann sich nur mithilfe von Krücken bewegen. Ihr rechtes Bein hat sie verloren. Vor 17 Jahren ist ihr etwas zugestoßen, wovon in Laos jedes Jahr immer noch 300 Menschen betroffen sind: Chanthava wurde durch einen Blindgänger aus einer Streubombe schwer verletzt. Der Unfall hatte für sie und ihre Familie fatale Folgen.
"Ich wusste im ersten Moment gar nicht, was geschehen ist. Meine Kinder haben mich in ein Krankenhaus in Sepone gebracht. Erst nach zwei Tagen habe ich realisiert, dass ich eine Bombe ausgelöst habe. In dieser Zeit hatten wir nicht viel Geld. Für die Behandlung musste ich mir von meinen Verwandten etwa fünf Millionen Kip leihen, heute rund 500 Euro. Aber nach der Operation ist es nicht besser geworden. Mein Bein musste amputiert werden. Viele Menschen in meinem Dorf sind durch Blindgänger verletzt worden. Manche sind dabei sogar ums Leben gekommen."
Die Region, aus der die Bäuerin stammt, ist eines der am heftigsten bombardierten Gebiete der Welt. Während des Vietnamkrieges haben die USA Millionen von Bomben über Laos abgeworfen. Es war der verzweifelte Versuch, den "Ho-Chi-Minh-Pfad" zu unterbrechen, über den die Vietnamesen durch Laos und Kambodscha bis tief in den Süden Vietnams Nachschübe transportiert haben. Innerhalb von neun Jahren haben die USA über Laos mehr Bomben abgeworfen, als während des gesamten Zweiten Weltkrieges verwendet worden sind. Ohne formelle Kriegserklärung und ohne Rücksicht auf die Menschen, die hier leben. Die Folgen des massiven Bombardements sind bis heute gravierend. Denn immer noch liegen zig Millionen Blindgänger unter der Erde und machen weite Teile des Landes für die wirtschaftliche Nutzung unbrauchbar. Schätzungsweise ein Fünftel von Laos ist mit Blindgängern, zumeist aus Streubomben, verseucht.
Kerryn Clarke arbeitet für die staatliche Organisation COPE in der Hauptstadt Vientiane, die unter anderem Prothesen für die Opfer von Blindgängern herstellt. Sie umreißt das Ausmaß des Problems:
"Es wird geschätzt, dass die USA in den neun Jahren Krieg 270 Millionen Sprengkörper sogenannter Submunition auf Laos geworfen haben. Etwa 30 Prozent davon sind nicht explodiert. Wenn wir die 30 Prozent als Minimum nehmen, dann bedeutet das, dass 80 Millionen Bomben nach dem Krieg hier liegen geblieben sind. Bislang wurde gerade einmal eine Million geräumt. Es wird lange dauern, das alles zu beseitigen. Betrachtet man ganz Laos, dann sprechen wir über mehrere hundert Jahre, bis alle Blindgänger entfernt sind."
Der Großteil der Blindgänger stammt aus Streubomben, einer der heimtückischsten Waffen überhaupt. Streubomben sind große Behälter, die bis zu mehrere hundert kleinere Bomben enthalten. Über dem Zielgebiet abgeworfen, öffnen sich diese Behälter in der Luft und verstreuen die kleinen Sprengkörper über ein riesiges Gebiet. Dabei bleiben jedes Mal unzählige Blindgänger liegen und gefährden die Menschen, die in dem betroffenen Gebiet leben - oft noch Jahrzehnte nach dem Ende des Krieges. Es war ein solcher Blindgänger, der die Bäuerin Chanthava ihr Bein gekostet hat. Die Blindgänger der Streumunition sind oft noch viel gefährlicher als Landminen. Kerryn Clarke von COPE erklärt, warum:
"Die Blindgänger aus Streubomben sind viel unbeständiger als Landminen, insbesondere hier in Laos, wo sie vor 40 Jahren abgeworfen worden sind. Sie bestehen aus vielen kleinen Teilen und sind verrostet. Einige können möglicherweise gar nicht mehr explodieren. Andere können schon bei einem leichten Tritt ausgelöst werden. Kinder heben sie auf und werfen sie fünf, sechs, sieben Mal bevor sie explodieren. Landminen sind dagegen weitaus berechenbarer. Die Submunition von Streubomben gibt es zudem in allen Formen und Größen. Eine Landmine ist so konstruiert, dass sie Menschen verletzt und nicht tötet. Ein Sprengsatz aus einer Streubombe ist dagegen so gebaut, dass er sich verhält wie jede andere Bombe. Er soll Zerstörungen anrichten."
Eine Zahl macht deutlich, wie gravierend das Problem ist: Schätzungsweise 98 Prozent der Opfer von Streumunition sind Zivilisten. Mehr als ein Viertel der Opfer sind Kinder. Denn die kleinen Sprengkörper werden seit einigen Jahren mit grellen Farben bemalt, damit nach einer Bombardierung Blindgänger einfacher gefunden werden können. Das macht sie für Kinder besonders interessant, die von der großen Gefahr, die von den etwa tennisballgroßen Stahlkugeln ausgeht, nichts ahnen können. Sie halten die Blindgänger häufig für Spielzeug und heben sie auf, mit katastrophalen Folgen.
2003 haben 85 zivilgesellschaftliche Gruppen in Den Haag die "Cluster Munition Coalition" ins Leben gerufen. Die Gruppe ähnelt stark der "Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen", durch deren Engagement Antipersonen-Landminen im Jahr 1999 in den meisten Staaten weltweit verboten wurden. Ähnlich wie damals, kämpft die "Cluster Munition Coalition" für ein weltweites Verbot von Streumunition.
Kurze Zeit nach der Gründung dieser Allianz setzte sich Norwegen an die Spitze einer Gruppe von 25 Staaten, die sich für ein Verbot von Streumunition einsetzen, und initiierte eine Reihe von Tagungen und Verhandlungen, die daher heute häufig als "Oslo-Prozess" bezeichnet werden. Belgien und Österreich beschlossen noch vor Ende der Verhandlungen als erste Staaten ein Verbot dieses Waffentyps.
Die Verhandlungen machten rasche Fortschritte. Bereits im Dezember 2008 unterzeichneten bei einer Konferenz in Oslo 94 Staaten eine Konvention, die Herstellung, Einsatz und Weitergabe von Streumunition verbietet. 18 der 26 NATO-Staaten sowie 19 von 27 EU-Staaten kündigten durch ihre Unterschrift an, auf nationaler Ebene ein Verbot dieser Waffengattung umzusetzen.
Dieses Verbot trat am 1. August dieses Jahres in Form eines völkerrechtlichen Vertrages in Kraft. 41 Staaten und der Vatikan haben es ratifiziert, das heißt sich durch ein innerstaatliches Verfahren völkerrechtlich zur Einhaltung des Vertrages verpflichtet. 66 weitere Länder haben es unterschrieben. Sie müssen innerhalb der kommenden acht Jahre ihre Bestände an Streumunition vernichten und dürfen diese Waffe zukünftig nicht mehr herstellen, einsetzen oder an andere Staaten weitergeben. Das Internationale Rote Kreuz, Human Rights Watch, der damalige britische Außenminister David Miliband sowie der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichneten das Abkommen als "Meilenstein der konventionellen Rüstungskontrolle" und als "wichtiges Abkommen in der Entwicklung des humanitären Völkerrechts".
Nach Konferenzen in Dublin und Oslo sind die Unterzeichnerstaaten jetzt in der laotischen Hauptstadt Vientiane zusammengekommen, um weitere Feinheiten des Verbots zu erörtern. Die Regierung von Laos will als Gastgeber auf die schwerwiegenden Folgen aufmerksam machen, die sich aus den US-Bombardements ergeben haben und verlangt weitere Gelder für die Räumung der betroffenen Gebiete. Vor allem aber sollen auf der Konferenz weitere Staaten davon überzeugt werden, der Konvention beizutreten. Einige der größten waffenproduzierenden Staaten der Welt weigern sich bis heute, das Abkommen zu unterzeichnen. Unter ihnen die USA, Russland, China, Indien, Pakistan, Israel und Brasilien. Sie beharren darauf, dass sie diesen Waffentyp auch in Zukunft benötigen werden.
Michael Brzoska ist wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Er gilt als ausgewiesener Experte in Fragen der Rüstungskontrolle. Brzoska erläutert, warum einige Staaten auch in Zukunft Streubomben einsetzen wollen:
"Offiziell ist die Begründung, dass Streitkräfte nicht darauf verzichten wollen eine Waffe zu haben, mit der sie größere Flächen abdecken können, das heißt über größere Flächen Zerstörung hervorrufen können. Das kann man zum Beispiel als Militär planen wenn man Rollbahnen von Flughäfen zerstören will. Man muss feststellen dass, abweichend von dem, was von den Streitkräften als Begründung für den Einsatz von Streumunition angeführt worden ist, sie häufig in den letzten Jahren in relativ dicht besiedelten Gebieten eingesetzt worden sind. Auch gerade in Gebieten, in denen sich Zivilisten aufgehalten haben."
Vor allem die USA setzten in den vergangenen Jahren bei ihren Kriegen immer wieder Streumunition ein. Im Kosovo-Krieg 1999, in Afghanistan und im Irak haben die US-Streitkräfte schätzungsweise insgesamt fast eine Million Einheiten Streumunition verwendet.
Der Staat Israel, der auch in Zukunft von dieser Waffe Gebrauch machen will, setzte bereits Streumunition in einem Krieg ein. Während des Libanon-Feldzuges im Jahr 2006 hat die israelische Armee vier Millionen Stück Submunition aus Streubomben über dem Südlibanon abgeworfen, schätzen die Vereinten Nationen. Der UN-Nothilfe-Koordinator, der Norweger Jan Egeland, erklärte gegenüber der Berliner "TAZ", Israel habe 90 Prozent der eingesetzten Streubomben in den letzten 72 Stunden vor Inkrafttreten des Waffenstillstands abgeworfen. Also in einer Zeit, in der das Ende der Kämpfe bereits feststand.
Nach dem Ende des Krieges hat Israel den Vereinten Nationen zwar Karten mit den Abwurforten zur Verfügung gestellt. Es handelte sich dabei jedoch um großflächige Satellitenaufnahmen, auf denen die Orte, an denen Streumunition eingesetzt worden sein soll, nur vage eingezeichnet waren. Der Koordinator des UNO-Entminungsprogramms im Libanon, Chris Clark, bezeichnete diese Karten daher als "nutzlos". Auf Nachfrage des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" räumte im Oktober 2006 ein hochrangiger israelischer Regierungsbeamter ein, dass Israel zwar detaillierte Karten besitze, diese aus strategischen Gründen jedoch zurückhalte. In den Monaten nach dem Krieg starben durch Blindgänger aus Streubomben im Südlibanon 22 Kinder. Israel erklärte dazu lediglich, der Einsatz von Streumunition sei gemäß internationalem Recht erfolgt.
Doch bei mehr und mehr Staaten der Welt setzt sich langsam die Überzeugung durch, dass der Einsatz von Streumunition gegen dicht besiedelte Gebiete auf Dauer nicht zu verantworten ist. 2008 hat das Pentagon angeordnet, dass nach 2018 mindestens 99 Prozent der Sprengsätze einer Streubombe beim Aufschlag explodieren oder sich nachträglich durch einen entsprechenden Mechanismus selbst zerstören müssen. Die Argumentation Washingtons lautet, dass das Problem mit den Blindgängern weitgehend beseitigt wäre, wenn alle Staaten die neue Hightech-Streumunition verwenden würden. Militärexperte Brzoska beurteilt diese Entwicklung jedoch kritisch:
"Man muss zwei Argumente dabei sehen. Das eine Argument ist, dass gesagt wird, wenn alle Staaten diese modernen Waffen hätten, dann wäre das Problem der Blindgänger deutlich geringer. Gerade ärmere Länder würden dann wahrscheinlich diese teure Munition nicht kaufen wollen. Insofern ist es ein Argument, das für einige Industrieländer gelten könnte, aber nicht dazu führen würde, dass wirklich weltweit nur noch solche moderne Streumunition eingesetzt wird. Das zweite ist die Frage, ob diese Art von technischer Verlässlichkeit wirklich erreicht wird. Das wird zwar immer wieder behauptet, aber in Tests, die durchaus durchgeführt worden sind, auch vor dem Abkommen in Oslo, sind diese hohen Raten eigentlich nicht zuverlässig erreicht worden."
Die Bundesrepublik Deutschland hat sich bei den Verhandlungen der vergangenen Jahre nachdrücklich für ein vollständiges Verbot von Streumunition eingesetzt. Das bekräftigt auch Peter Gottwald, der als Botschafter und Beauftragter der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle die deutsche Delegation in Laos anführt:
"Deutschland hat sich von Anfang an sehr engagiert für ein Verbot von Streumunition eingesetzt. Es hat insofern auch an den Verhandlungen, die dem Abschluss der Konvention vorausgingen, sehr engagiert und mit viel eigenen Beiträgen teilgenommen. Und das auf der Basis einer frühzeitigen Entscheidung der Bundesregierung, alle eigenen Bestände an derartiger Munition einzustellen und zu vernichten."
Doch Kritiker monieren, Deutschland handele nicht konsequent genug. Denn die Berliner Regierung hat bei den Verhandlungen zur Streubomben-Konvention gemeinsam mit einigen anderen NATO-Staaten eine Regelung durchgesetzt, die es der Bundeswehr zukünftig gestatten wird, "Punktzielmunition" einzusetzen. Diese zerfällt, genau wie Streumunition, in der Luft in mehrere kleinere Bomben. Jedoch enthalten diese Bomben nicht mehrere hundert, sondern nur zwei Sprengkörper. Maximal neun dürfen es laut Konvention sein. Das Verteidigungsministerium vertritt den Standpunkt, dass es sich dabei nicht um Streumunition im klassischen Sinne handele, weil die Submunitionsteile durch "intelligente" Ortungstechnologie ihr Ziel treffen oder sich selbst deaktivieren. Einige Vertreter von UN-Organisationen sehen das anders. Sie betrachten alle Sprengkörper, die in der Luft in mehrere Bomben zerfallen, ausnahmslos als Streumunition. Kritiker verlangen, dass auch dieser Waffentyp verboten werden soll.
Auch wurde in der Konvention eine Klausel durchgesetzt, die es den Vertragsstaaten erlaubt, an Militäraktionen mit Nicht-Vertragsstaaten – also etwa den USA – teilzunehmen. Außerdem dürfen US-Bomben weiter auf US-Militärbasen in Deutschland gelagert werden. Botschafter Gottwald erläutert die deutsche Sicht der Dinge:
"Ich sehe das als ein Missverständnis an. Das Problem der Streumunition ist ja, dass sie eine große Zahl von einzelnen Explosivkörpern über eine große Fläche verteilt. Und damit, weil eben nicht alle explodieren und lange Jahre, Jahrzehnte gefährlich bleiben, hier eine sehr schwierige Situation schafft. Das ist bei den Munitionstypen, um die es hier auch geht, überhaupt nicht der Fall. Das ist so gesehen keine Alternative zu Streumunition, sondern eine völlig andere Art von Munition. Die Waffenarten, die hier die von Ihnen zitierten Kritiker erwähnen, haben mit der Streumunition wirklich nur eines gemein, dass es sich in der Tat um Mehrfach-Sprengsysteme handelt, die aber nicht, und das ist der ganz entscheidende Unterschied, auf Einzelpersonen zielen, sondern die so heute als in der Tat Hightechwaffen ausgestattet sind, dass sie sich auf Fahrzeuge und größere Ziele orientieren und insofern mit den Waffen, die die Streumunition seinerzeit darstellte, nichts mehr zu tun haben."
Oberst Christian Duhr, Mitglied der Delegation des Bundesverteidigungsministeriums in Laos, fügt hinzu:
"Die Munition, die nunmehr beschafft worden ist durch die Bundeswehr, erfüllt alle Bestimmungen, die uns bekannt sind, um nicht als Streumunition beschrieben werden zu können. Mit der Abschaffung der Streumunition hat sich der Auftrag der Bundeswehr ja nicht geändert. Das Ziel ist unverändert, dass bei bewaffneten Einsätzen das humanitäre Völkerrecht, dass der Schutz der Bevölkerung im Vordergrund steht. Das wird mit der Munitionsart, die nun beschafft worden ist, nach menschlichem Ermessen sichergestellt."
Militärexperte Brzoska ist von dieser Argumentation nicht überzeugt:
"Es bleibt ein Problem, dass auch diese Munition nicht mit unmittelbarer Wirkung verpufft, sondern dass möglicherweise auch hier Blindgänger entstehen. Wie gesagt nicht in der Zahl, auch deutlicher unterscheidbar von irgendwelchen anderen Blindgängern, weil sie einfach groß sind und man relativ leicht sieht, dass sie nicht explodiert sind. Aber es bleibt ein grauer Bereich. Und die NGOs arbeiten meiner Meinung nach zu Recht daran, jetzt die Definition dessen, was unter das Oslo-Abkommen fällt, weiter auszudehnen. Ob sie dabei erfolgreich sein werden, das wird unter anderem die Konferenz in Laos auch zeigen."
Chanthava Potbouli, die Bäuerin aus dem Süden von Laos, hat eine eindeutige Meinung über Staaten, die in Zukunft weiter Streumunition einsetzen wollen. Auf das Thema angesprochen, gerät die ansonsten ruhige Frau in Rage:
"Nein! So etwas darf nie wieder passieren! Hört damit auf! Hört auf diese Waffen herzustellen, hört auf sie einzusetzen, hört auf, unschuldige Menschen zu töten. Alle Leute in meinem Dorf wissen, dass es viele Bomben gibt. Aber die Leute müssen in die Wälder und auf die Reisfelder gehen, um Reis anzubauen und nach Essen zu suchen. Wir haben keine andere Wahl. Viele Kinder gehen in den Wald oder auf die Reisfelder, und dort sehen sie die Sprengkörper. Sie wissen nicht, was das ist, berühren die kleinen Stahlkugeln, und die explodieren dann. Ich rufe alle Menschen auf der Welt auf, zu uns zu kommen und sich anzuschauen, wie das bei uns in Laos ist. Wer sich das ansieht, der wird verstehen, was es bedeutet, in einem Gebiet zu leben, das voll von Bomben ist, die nicht explodiert sind."