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Russland-ReiseMerkel trifft Putin in Sotschi

Archivbild: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt am 19.10.2016 in Berlin den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zum Ukraine-Gipfel vor dem Bundeskanzleramt.  (Wolfgang Kumm/dpa)
Archivbild: Angela Merkel und Wladimir Putin im Oktober 2016 beim Ukraine-Gipfel (Wolfgang Kumm/dpa)

Bundeskanzlerin Merkel trifft heute den russischen Präsidenten Putin zu einem Vier-Augen-Gespräch. Es ist das erste Mal seit zwei Jahren, dass sich die beiden Spitzenpolitiker zu einer persönlichen Unterredung verabredet haben. Themen sind unter anderem der Ukraine-Konflikt und die Lage im Nahen Osten.

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Erler, plädiert im diplomatischen Umgang mit Moskau für eine Doppelstrategie. Man müsse in der Ukraine-Krise eine klare Haltung bewahren und zugleich den konstruktiven Dialog suchen, sagte Erler im Deutschlandfunk mit Blick auf Merkels Rundreise in Teilnehmerländer des bevorstehenden G-20-Gipfels. 

Gesunde Gesprächsbasis

Erler sagte weiter, Merkel und Putin hätten eine ganz konstruktive Art gefunden, miteinander zu sprechen. Das Treffen heute diene nicht nur der Vorbereitung des G20-Gipfels, sondern werde wohl ein "weltpolitischer Rundumschlag", wie er es nannte. Dabei werde es um Themen wie Syrien und womöglich sogar um Nordkorea gehen, aber auch um die Ukraine.

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung Gernot Erler (SPD) steht am 06.12.2016 in Hamburg im Rathaus. (pa / dpa /  Daniel Bockwoldt)Gernot Erler (SPD), Russland-Beauftragter der Bundesregierung, hier im Hamburger Rathaus (pa / dpa / Daniel Bockwoldt)

Erler betonte, es sei wichtig, neben aller Kritik den Dialog mit Russland weiterzuführen. Das gelte für den Nato-Russland-Rat. Auch würde man es begrüßen, wenn Russland wieder zum G7-Format hinzukommen könnte. Gerade die militärischen Kontakte seien notwendig.

Permanente militärische Bedrohung 

So sei gerade erst bekannt geworden, dass im vergangenen Jahr Nato-Abfangjäger 780 Mal aufsteigen mussten, weil russische Flugzeuge sich über der Ostsee oder dem Schwarzen Meer den Nato-Grenzen genähert hätten. Das sei fast eine Verdopplung der Zahlen im Vergleich zum Vorjahr und es werde von der Öffentlichkeit wenig beachtet, dass man hier eine ständige militärische Bedrohung habe, die auch viele negative politische Folgen haben könnte.

Erler kritisierte, dass Putin in der Ukraine-Krise bis heute nicht seinen Einfluss nutze, um das Abkommen von Minsk umzusetzen. Es sieht unter anderem einen Waffenstillstand und den Abzug schwerer Waffen vor. Allerdings habe auch die ukrainische Führung die Situation nicht immer unter Kontrolle, betonte Erler.

Die Kanzlerin auf diplomatischer Mission

Gestern hatte Merkel die Vereinigten Arabischen Emirate besucht und dort mit Kronprinz Scheich bin Said al-Nahjan über den Bürgerkrieg im Jemen gesprochen. Deutschland will sich mit diplomatischen Mitteln für Frieden im Bürgerkriegsland Jemen einsetzen. Weiteres Thema war ein mögliches EU-Freihandelsabkommen mit den Ländern des Golf-Kooperationsrates.

In den nächsten Wochen wird die Bundeskanzlerin in Brasilien und Argentinien erwartet. Der G-20-Gipfel findet Anfang Juli in Hamburg statt.

(tep/gwi)

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