Nach der 2022 begonnenen Vollinvasion Russlands in der Ukraine haben die EU, die G7-Staaten und internationale Partner zahlreiche Sanktionen gegen den Aggressor verhängt. Zu den wichtigsten gehören das EU-Embargo für russische Ölimporte und der international vereinbarte Öl-Preisdeckel von derzeit rund 44,10 Dollar pro Barrel. Denn Erdöl zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern Russlands.
Mit Hunderten unter fremder Flagge fahrenden Tankern - der sogenannten Schattenflotte - versucht Russland, diese Sanktionen zu umgehen.
Wie funktioniert die russische Schattenflotte?
Der Zweck der sogenannten russischen Schattenflotte besteht darin, russisches Rohöl zu Preisen über dem westlichen Höchstpreis von derzeit 44,10 US-Dollar pro Barrel zu exportieren. Dadurch fließen weiter hohe Gewinne aus dem Ölverkauf direkt in die russische Kriegskasse. Viele der Tanker operieren unter falscher Flagge mit undurchsichtigen Eigentümerstrukturen und deaktivierter Ortung.
Auf diese Weise werden ihre Aktivitäten, Routen, Besitzer und Ladungen verschleiert. Kontrollen und Überprüfungen sind nur schwer möglich. Teilweise wird das Öl auch auf hoher See auf Schiffe umgepumpt, die nicht auf den Sanktionslisten stehen.
Derzeit werden potenziell rund 3000 Schiffe der Schattenflotte zugerechnet. Die offiziellen Sanktionslisten erfassen davon bisher nur einen Teil: Auf den Sanktionslisten der EU und Großbritanniens stehen jeweils 500 Schiffe, auf der US-Sanktionsliste 200. In Nord- und Ostsee sind nach Schätzungen täglich rund 25 potenzielle Schiffe der Schattenflotte unterwegs. Von diesen 25 Schiffen stehen im Schnitt etwa fünf auf einer der offiziellen Sanktionslisten.
Abnehmer für das russische Öl in Asien und Afrika
Das Öl der Tanker der Schattenflotte geht überwiegend nach Asien, auch Indien ist ein großer Abnehmer, zudem einige afrikanische Länder. Bei den Mannschaften gebe es keinen wirklichen Unterschied zu denen anderer Handelsschiffe oder Tanker, sagt Johann Peters vom Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel. Der Großteil der Crews komme aus dem asiatischen Raum, die Offiziere häufig auch. Daneben gebe es aber auch relativ viele Ukrainer und Russen.
Wie Partnerländer Tanker der Schattenflotte stoppen
Es gibt Möglichkeiten, etwas gegen die Schattenflotte zu unternehmen, sagt Schifffahrtsexperte Peters. Zumindest könne man das Operieren mit diesen Schiffen erschweren. Andere europäische Partner machten dies vor, etwa Schweden, Großbritannien, Frankreich, Finnland und Estland.
Mutmaßliche Schiffe der Schattenflotte könnten bei der Durchfahrt durch die eigene Wirtschaftszone gestoppt und kontrolliert und gegebenenfalls auch an der Weiterfahrt gehindert werden. Die Schiffe könnten sogar beschlagnahmt werden. Für ein solches Vorgehen muss ein triftiger Grund vorliegen. Das können etwa der Verstoß gegen Umweltauflagen oder gravierende Sicherheitsmängel sein.
Eine Weiterfahrt könnte erst nach Zahlung einer Sicherheitsauflage von mehreren Millionen Dollar erlaubt werden, erläutert Peters aus. Bei einem verdächtigen Schiff könne man beispielsweise auch den Kapitän vor Gericht stellen.
Werde konsequent kontrolliert und sanktioniert, mieden mutmaßliche Schiffe der Schattenflotte die Hoheitsgewässer oder auch die ausschließliche Wirtschaftszone dieser Staaten, sagt Peters. Dann würden lieber Umwege in Kauf genommen, bevor man sich dem Risiko aussetze, kontrolliert zu werden.
Deutschlands Handlungsoptionen gegen die Öltransporte: Kosten in die Höhe treiben
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat angekündigt, dass Deutschland nun mehr gegen die russische Schattenflotte unternehmen will. Konkrete Schritte benannte die Bundesregierung bislang noch nicht.
Deutschland sei bei Kontrollen von mutmaßlichen Schiffen der Schattenflotte bislang sehr zurückhaltend, sagt Sicherheitsexperte Peters. Deshalb nutzen diese Schiffe vermehrt deutsche Gewässer, um schwedische zu meiden. Bei der Durchsetzung der Sanktionen gegen die russische Schattenflotte sollte Deutschland deshalb konsequenter werden und die Möglichkeiten, die auch rechtskonform bestehen, durchsetzen, mahnt Peters an.
Deutschland könnte dabei dem Beispiel von europäischen Partnern folgen. Es sei zwar nicht möglich, das System der russische Schattenflotte komplett auszuschalten. Man könne aber ihr Operieren erschweren, sagt Peters.
Um etwas bewirken zu können, braucht es aus Sicht von Fachleuten jedoch auch ein einheitliches abgestimmtes Vorgehen der Europäer. Ziel müsse es sein, das Geschäft mit den Schiffen umständlich und teuer zu machen - für Schiffseigner, Versicherer und für Russland, das mit den Einnahmen aus den Ölexporten auch den Krieg gegen die Ukraine finanziert.
Onlineartikel: Klaus Gürtler / Quellen: Deutschlandfunk
