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Spanien
Sánchez will trotz Wahlniederlage im Amt bleiben

In Spanien hält Ministerpräsident Sanchez trotz der Niederlage seiner Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE bei der Parlaments-Neuwahl an seinem Amt fest.

    Zu sehen sind Spaniens derzeitiger Minsterpräsident Sanchez, links und der konservative Oppositionsführer Feijóo in einem Fernsehstudio.
    Spaniens derzeitiger Minsterpräsident Sanchez, links und der konservative Oppositionsführer Feijóo bei der TV-Debatte vor der Wahl (AFP / PIERRE-PHILIPPE MARCOU)
    Er strebe die Bildung einer neuen Regierung für weitere vier Jahre an, sagte Sanchez in Madrid. Zuvor hatte er erneut die Forderung von Oppositionsführer Feijóo und dessen konservativer Volkspartei PP zurückgewiesen, eine von diesem geführte Minderheitsregierung zu dulden, weil man die Wahl gewonnen habe. Aus der Abstimmung vor gut einer Woche waren zwar die Konservativen als stärkste Kraft vor den Sozialisten hervorgegangen. Allerdings kommen weder linksgerichtete noch rechtskonservative Zweier-Bündnisse auf eine eigene Mehrheit. Entscheidend dürfte das Verhalten kleiner und regionaler Parteien sein. Gelingt keine Regierungsbildung, droht Spanien eine politische Hängepartie, die in Neuwahlen münden könnte.
    Das Land hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne. Die Konstituierung des Parlaments ist für Mitte August vorgesehen.
    Diese Nachricht wurde am 31.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.