Donnerstag, 13.08.2020
 
Seit 23:00 Uhr Nachrichten
StartseiteDeutschland heute"Ein ganz neues Profil rechtsextremer Strategien"10.06.2020

Sachsen-Anhalt"Ein ganz neues Profil rechtsextremer Strategien"

In Sachsen-Anhalt will die CDU ihr Mitglied Kai Mehliß wegen Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen aus der Partei ausschließen. Hochspannend an dem Fall sei, dass ein ganz neues Profil rechtsextremer Strategien zutage gefördert werde, sagte der Politikpsychologe Thomas Kliche im Dlf.

Thomas Kliche im Gespräch mit Helene Schreiner

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
07.12.2019, Sachsen-Anhalt, Magdeburg: Delegierte sitzen im Saal auf dem kleinen Parteitag der CDU Sachsen-Anhalt im Maritim Hotel zur künftigen Strategie der CDU.  (dpa/ Peter Gercke)
CDU Sachsen-Anhalt - "Nicht das Problem sich abzugrenzen, aber auch schlechte Voraussetzungen" (Thomas Kliche) (dpa/ Peter Gercke)
Mehr zum Thema

Politologe Höhne Parteiausschlussverfahren im Fall Möritz zu empfehlen

CDU in Sachsen-Anhalt Tiefer Riss vor dem Landesparteitag

CDU Sachsen-Anhalt "Keine Zusammenarbeit mit der AfD"

Regierungskrise in Sachsen-Anhalt Eine lange Geschichte von Kränkungen

In einem Chatprotokoll soll Kai Mehliß das Zitat "Sieg Heil" verwendet haben. Auch liegen Berichte vor, die Mehliß in Verbindung zur rechtsextremen Preppergruppe bringen. Der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt hatte daher beschlossen, ein Ausschlussverfahren gegen Mehliß einzuleiten. "Ein Parteiausschluss sei sehr wahrscheinlich", sagte Politikpsychologe Thomas Kliche, obwohl man am Fall Thilo Sarrazin und der SPD gesehen habe, dass ein Rauswurf nicht unbedingt immer leicht sei.

"Hintenrum planen sie einen Bürgerkrieg"

Das Spannende an dem Fall sei dabei gar nicht so sehr, was Kai Mehliß explizit von sich gegeben habe, sondern vielmehr die Recherche des Recherchenetzwerk Rechtsextremismus in diesem Zusammenhang, die "ein ganz neues Profil rechtsextremer Strategien deutlich macht".

Es handele sich nämlich in der CDU Sachsen-Anhalt um Parteimitglieder, die hochqualifiziert sind, die in einer schlagenden Burschenschaft waren, einer rechtsextremen akademischen Verbindung, die gut vernetzt ist mit dem Institut für Staatspolitik in Schnellroda. "Und diese Leute sind zivilgesellschaftlich präsent. Sie treten nicht als Rechtsextreme auf, sondern die haben eine sehr nette prosoziale Fassade. Die machen also deutlich: 'Wir tun etwas für die Welt' und hintenrum planen sie einen Bürgerkrieg", sagt Kliche.

Versuchsballon in Richtung AfD

Und diese Leute würden auch andere Parteien, wenigstens die CDU Sachsen-Anhalt, versuchen zu unterwandern, sagte Kliche. "Das ist ja auch eine ganz schlaue Strategie. Man kann Versuchsballons starten, um zu gucken, wie stark ist denn noch der Widerstand gegen das Zusammengehen mit der AfD", so der Politikpsychologe.

Schatten von Menschen, Text: Rechtsextremismus (dpa / Martin Schutt)Rechtsextremismus - das Dossier zum Thema (dpa / Martin Schutt)

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk