Kulturpolitik
Sachsen-Anhalt verankert Unterstützung von Kunst und Kultur im Gesetz

In Sachsen-Anhalt wird die Unterstützung von Kunst und Kultur erstmals zum Staatsziel erhoben.

    Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur von Sachsen-Anhalt, bei einer Pressekonferenz
    Rainer Robra (CDU), Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur von Sachsen-Anhalt (picture alliance/dpa/Christoph Soeder)
    Mit Ausnahme der AfD-Fraktion, die sich enthielt, stimmten alle Abgeordneten im Landtag in Magdeburg für ein entsprechendes Gesetz. Es regelt, welche Kulturbereiche unterstützt werden sollen, darunter etwa Bibliotheken und die musikalische Bildung.
    Im April hatten 27 Stiftungen und Kulturinstitutionen in Sachsen-Anhalt vor Plänen der Landes-AfD gewarnt. Diese hatte erklärt, im Falle einer Regierungsbeteiligung nach den Wahlen im September eine - Zitat - "neue patriotische Kulturpolitik" zu verfolgen.
    Diese Nachricht wurde am 20.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.