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Dresden
Sächsischer AfD-Politiker Ulbrich aus Landtagsfraktion ausgetreten

In Sachsen ist der von einem Parteiausschluss bedrohte AfD-Politiker Ulbrich aus der Landtagsfraktion ausgetreten.

    Dresden: Roland Walter Hermann Ulbrich, Landtagsabgeordneter der AfD, kommt vor Beginn der Sitzung in den Plenarsaal des Sächsischen Landtags.
    Der AfD-Landtagsabgeordnete Ulbrich ist aus der Partei ausgetreten. (Robert Michael / dpa / Robert Michael)
    Ein Fraktionssprecher teilte in Dresden mit, der Schritt sei aus eigenem Entschluss erfolgt. Ulbrich sei weiter Mitglied der Partei. Die sächsische AfD hatte am Montag mitgeteilt, dass der Politiker aus Partei und Fraktion ausgeschlossen werden solle. Presseberichten zufolge soll sich Ulbrich bei einer Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts auf die Nürnberger Rassegesetze bezogen haben. Am Dienstag war der Jurist bereits als Vizepräsident des Gremiums zurückgetreten.
    Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch ein.

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    Diese Nachricht wurde am 31.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.