China
Sanktionen gegen deutschen Grünen-Politiker Bütikofer aufgehoben

China hebt die vor vier Jahren verhängten Sanktionen gegen den deutschen Grünen-Politiker Bütikofer auf.

    Reinhard Bütikofer (Grüne)
    China hebt die Sanktionen gegen den Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer (Archiv) auf. (imago / Christian Spicker / Christian Spicker)
    Wie die Deutsche Presse-Agentur meldet, wurde das Büro von EU-Parlamentspräsidentin Metsola über den Schritt informiert. Er ist demnach Teil von Bemühungen Pekings zur Wiederaufnahme des Dialogs mit dem Parlament. In einem ersten Schritt hatte China bereits im April Sanktionen gegen amtierende Europaabgeordnete aufgehoben. Gegen Bütikofer blieben sie weiter bestehen, weil dieser 2024 nach rund 15 Jahren aus dem Parlament ausgeschieden war und die Parlamentsspitze zunächst nur für derzeitige Abgeordnete verhandelte.
    Mit den Strafmaßnahmen gegen Bütikofer und weitere Personen sowie Organisationen hatte China 2021 auf EU-Sanktionen wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang reagiert. Im Gegenzug legte die EU unter anderem den Abschluss eines bereits ausgehandelten Investitionsabkommens auf Eis. 
    Diese Nachricht wurde am 16.07.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.