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Schicksalsentscheidung oder Pflichtübung?

Balbinová-Straße Nr. 6, nahe dem Wenzelsplatz in Prag. Hier betreibt Jiri Hrdina seine "Poetische Kneipe", so heißt das Lokal. Und hier trafen er und ein paar Freunde in der Silvesternacht eine Entscheidung. Zu den Parlamentswahlen werden sie mit einer eigenen Partei antreten, mit der poetischen Partei aus der poetischen Balbinová-Kneipe: Balbinová Poeticka Strana:

Christoph Scheffer |
    Hrdina: Wir haben kein Wahlprogramm. Nur, dass wir jeden Tag in die Kneipe gehen. Die anderen haben eine Menge Programme und Versprechungen, die sie nie eingehalten haben. Und sie haben ein unglaubliches Sitzfleisch, wie sie dort auf den Fernsehbühnen rumhocken. Wie die Fliegen, die vor sich hin gammeln. Die Leute haben schon genug von diesen Politikern. Aber weil die alles in den Händen halten, wird man sie einfach nicht los.

    Fünf Mitglieder hat die Poetische Partei, mehr werden nicht aufgenommen, um Transparenz zu garantieren. Hrdina ist ihr "genialer Gouverneur" (das heißt Parteichef) und als prominenter unabhängiger Kandidat wurde Jaroslav Hutka gewonnen, Stammgast in der poetischen Kneipe und einst der "tschechische Wolf Biermann", wie manche sagen: oppositioneller Liedermacher, Unterzeichner der Charta 77, Emigrant, ein früher Freund von Vaclav Havel. Jaroslav Hutka:

    Wenn Hrdina nicht die Poetische Partei gegründet hätte, dann wäre ich dieses Jahr gar nicht wählen gegangen. Diesmal aber kann ich mich selbst wählen, darauf freue ich mich. Ich verabrede mich mit einem Fotografen. Denn es ist so schön blöd, wenn sich der amerikanische Präsident bei der Stimmabgabe fotografieren lässt und alle sich fragen: Wen wählt der bloß? Genau das werde ich dieses Jahr genießen.

    Die poetische Kneipen-Partei ist die intellektuell-satirische Variante des in Tschechien allgemein grassierenden Parteien-Frusts. Das Vertrauen in Parlament und Regierung ist fast 13 Jahre nach der Wende auf einem Tiefpunkt angekommen. Die großen Parteien und ihre Repräsentanten erscheinen immer ähnlicher, Demokratie als Wahl zwischen Joghurt-Sorten oder Waschpulver-Marken. Schuld daran sind nicht zuletzt die unklaren Mehrheitsverhältnisse im Prager Abgeordnetenhaus. Die beiden großen Parteien - die Sozialdemokraten von Milos Zeman und die Bürgerpartei ODS von Václav Klaus - sie erreichten vor vier Jahren allein jeweils keine Mehrheit. So bildeten die Sozialdemokraten eine Minderheitsregierung mit Premier Milos Zeman an der Spitze, die von Vaclav Klaus und seiner ODS toleriert wurde. "Oppositionsvertrag" nannte sich dieses ideologisch sehr heterogene Bündnis. Zusammengehalten wurde es über vier Jahre durch den gemeinsamen Willen zur Macht und durch Absprachen bezüglich der Besetzung diverser Posten und Pöstchen. Für die Wählerinnen und Wähler aber verwischten sich die Grenzen zwischen Sozialdemokraten und Bürgerlichen, zwischen links und rechts, zwischen Zeman und Klaus. Ergebnis: steigende Ratlosigkeit, jetzt vor dem Wahltermin.

    O-Ton Juristin: Ich weiß nicht, ob ich diesmal wählen gehe. Denn ich weiß nicht, wen ich wählen soll. Mir gefällt keine einzige Partei. Ich würde eine rechte Partei wählen, aber auf keinen Fall die ODS. Denn dass die ODS die Sozialdemokratische Minderheitsregierung toleriert hat - das war Betrug an den Wählern.



    O-Ton Rentnerin: Es ist eigentlich überflüssig zu wählen, aber ich tue meine Pflicht, damit ist es erledigt. Doch durch die Wahlen ändert sich nichts, alles bleibt wie es ist.

    In einem ehemaligen Schuhgeschäft im Prager Zentrum hat die ODS ein Informationszentrum eingerichtet. Ein paar Jazzmusiker bedienen vor dem Eingang gelangweilt ihre Instrumente, im Inneren flimmern Videos mit dem Parteivorsitzenden und Ex-Premier Václav Klaus vor leeren Stuhlreihen.

    "Warum ich es noch mal wissen will" heißt - frei übersetzt - das Büchlein des 60jährigen Vorsitzenden, das jeder Besucher hier umsonst in die Hand bekommt. Das griesgrämig blickende Gesicht des Parteichefs vor den tschechischen Nationalfarben blau-weiß-rot ziert alle Plakate. Die ODS ist Václav Klaus. Und den kann man wohl nur hassen oder lieben.

    O-Ton Student: Ich habe mich entschieden den Herrn Professor Vaclav Klaus zu wählen. Er ist der einzige, der diese Republik irgendwohin führen kann. Kein tschechischer Politiker kann sich mit ihm vergleichen. Professor Klaus als einziger spricht Fremdsprachen, er kann im Ausland auftreten, er hat einen guten Ruf.

    Václav Klaus ist das Gegenteil all dessen, was man den Tschechen nachsagt: Er ist selbstbewusst, elegant, berechnend, aggressiv. Vielleicht kommt er nicht trotzdem, sondern gerade deshalb bei manchen so gut an.

    "Einem neuen Schicksal entgegen" - so der Slogan der ODS. Doch wie das aussehen soll, darüber verrät die Partei kaum etwas. Weniger Bürokratie, weniger Steuern, weniger sozialstaatliche Bevormundung, mehr unternehmerische Freiheit. Die ODS – hervorgegangen aus dem Bürgerforum der revolutionären Wendetage – präsentiert sich schon seit Jahren als Partei der knallharten Marktwirtschaft. Zum neo-liberalen Programm gehört für Professor Klaus auch die Kritik an der Europäischen Union:

    Man sollte auch über die Nachteile des EU-Beitritts reden, über die Lasten, über die Probleme. Wir bemühen uns, Vor- und Nachteile ausgewogen darzustellen. Mich stört, dass die anderen politischen Parteien nicht über beide Seiten der Münze reden wollen. Jede Münze hat zwei Seiten, so auch der Beitritt zur EU.

    Brüssel - so behauptet Klaus gern - sei die Zentrale der europäischen Sozialisten, die den freien Markt strangulieren wollen. Die EU-Bürokratie drohe die Souveränität nationaler Regierungen zu beschneiden. Die tschechische Identität könne sich nach dem EU-Beitritt in Nichts auflösen, wie ein Stück Zucker im heißen Brüsseler Kaffee. Solche Parolen kommen an, nicht nur bei den Alten, die schon andere Formen der Fremdherrschaft erlebt haben:

    O-Ton Studentin: Ich bin ein bisschen kritisch gegenüber Europa. Mir kommt es so vor, als würde in der EU eine sozialistische Politik durchgesetzt: zuviel Regulierung für meinen Geschmack. Mir würde es nicht gefallen, wenn unser EU-Beitritt zum Beispiel mit Restriktionen für unsere Industrie oder Landwirtschaft verbunden wäre. Es besteht die Gefahr, dass einige unserer traditionellen Branchen verschwinden.



    O-Ton Rentnerin: Es sollten nicht so viele Ausländer hier herkommen, die alles aufkaufen. Deutsche und Ukrainer. Es stört mich, wenn unsere Firmen nicht mehr tschechisch sind. Wir sind doch in Tschechien. Aber die Reklame und alles hier ist wie in Amerika.

    Die wachsende Ablehnung des EU-Beitritts - sie ist verbunden mit der Angst, das kleine Tschechien könne im großen Europa untergehen. Ob berechtigt oder aber provinziell und fremdenfeindlich - Václav Klaus schürt diese Ängste und verspricht zugleich die Verteidigung der nationalen Interessen. Zur Not, so signalisiert die ODS, kommt Tschechien auch ohne die EU gut über die Runden.

    "Wir sind auf Ihrer Seite" heißt es bei den Sozialdemokraten, die unter Premier Milos Zeman und von der ODS toleriert die letzten vier Jahre regiert haben. Zeman hat die tschechischen Sozialdemokraten nach der Wende groß gemacht, will aber jetzt nicht mehr antreten. Sein Nachfolger als Parteivorsitzender und Spitzenkandidat ist der bisherige Arbeits- und Sozialminister Vladimir Spidla. Bisher eher grau, unscheinbar und still, ist der 51jährige Spidla in den Wochen vor der Wahl aus dem Schatten Zemans herausgetreten und zieht eine positive Bilanz von vier Jahren sozialdemokratischer Regierung:

    Wir haben das Land mitten in einer Krise übernommen, die zu vorgezogenen Wahlen geführt hatte. Und es ist uns gelungen, das Land aus der Krise herauszuführen. Das halte ich für einen außerordentlichen Erfolg. Es ist lächerlich, wenn jetzt vom Anstieg der Arbeitslosigkeit die Rede ist. Die Arbeitslosigkeit war Folge der tiefen Wirtschaftskrise. Aber uns ist es gelungen, den Anstieg der Arbeitslosigkeit zu bremsen. Wir haben es auch geschafft, eine schwere Bankenkrise zu bewältigen. Mit ein bisschen Übertreibung könnte ich sagen: die Regierung von Herrn Vaclav Klaus hat uns das Land damals hinterlassen - einen Monat vor argentinischen Zuständen.

    Und tatsächlich haben ausgerechnet die Sozialdemokraten Tschechien wirtschaftlich stabilisiert: die Inflation wurde von über 13 Prozent auf vorbildliche 3 Prozent zurückgedrängt, das Wachstum gesteigert, die Investitionen aus dem Ausland mehr als verdoppelt. Die Privatisierung großer Unternehmen und Banken wurde abgeschlossen. Und auch im Rennen um den EU-Beitritt setzte sich Tschechien unter sozialdemokratischer Führung mit an die Spitze der Kandidatenländer. "Marktwirtschaft ohne Attribute" – das hatte zuvor Václav Klaus zu Zeiten seiner Regierung propagiert. Stattdessen aber gab es eine missglückte Form der Privatisierung, faule Kredite, undurchsichtige Eigentumsverhältnisse und kriminelle Bereicherung hervorbrachte. Strategische Investoren aus dem Ausland wurden ferngehalten, weil man das "tschechische Familiensilber" nicht verhökern wollte. Alle diese Hemmnisse aus der Regierungszeit der ODS haben die Sozialdemokraten erfolgreich beseitigt.

    Mit dem Sozialpolitiker Vladimir Spidla könnte den tschechischen Sozialdemokraten das Kunststück gelingen, das viele Schwesterparteien im Westen vergeblich anstreben: eine neoliberale Politik zu machen und sich dennoch als Anwalt der kleinen Leute zu verkaufen.

    "Wir bringen die Dinge in Ordnung" – der Slogan des Wahlbündnisses Koalice (Koalition) bezog sich zunächst mal auf die darin zusammengeschlossenen Parteien selbst. Erst nach langem Hickhack blieben die sozialdemokratisch orientierten Christdemokraten und die liberale Freiheitsunion im Bündnis übrig, ein heterogener Verein – und doch für manche die große Hoffnung der politischen Szene in Tschechien. Zusammen mit den jüngeren, liberalen Kräften in der Sozialdemokratie könnte die Koalice endlich eine neue politische Kultur begründen: weltoffen, engagiert gegen Korruption und Machtmissbrauch, für eine konsequente Europa-Politik. Karel Kühnl von der Freiheitsunion will Tschechien vom Provinzialismus befreien:

    Wenn Sie die Entwicklung der kleinen Nationen in Europa als Beispiel nehmen, dann muss man doch sagen, dass die Identität, die nationale Sicherheit und das Gewicht dieser Nationen in der Welt sehr stark angestiegen ist. Wer hat sich um Dänemark oder Irland geschert, bevor sie Mitglieder der Europäischen Union geworden waren? - Danach sind sie zu wichtigen Ländern im weltweiten Kontext geworden. genau das erwarte ich auch für die Tschechische Republik.

    Mit Techno-Musik werben die Kommunisten und versprechen Arbeitsplätze für alle. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens nennt sich die Nachfolgepartei der Tschechoslowakischen KP. Das K (wie bei anderen postkommunistischen Parteien Osteuropas) aus dem Namen zu streichen – dafür sah man hier keinen Anlass.

    Kontinuität der Ziele, Diskontinuität der Methoden.

    ..., sagt Dr. Miloslav Ransdorf, stellvertretender Parteichef. Auf den Doktor legt er wert. Die Dinge sind kompliziert und Ransdorf ist Philosoph. Trotz der marxistisch geschulten und nicht immer verständlichen Rhetorik: es sind die Verlierer der Wende, die den tschechischen Kommunisten ihre Stimme geben. Arbeitslose in den Kohlerevieren des Nordens, Rentner, die ihre Medikamente nicht bezahlen können. Politisch sind die Kommunisten in Tschechien zwar nicht isoliert, eine Koalition mit ihnen aber könnte sich auf Landesebene niemand erlauben. Allein die Existenz der Kommunisten ist für manche ein Grund wählen zu gehen.

    O-Ton Abiturient: Es wäre schlimm, wenn die jungen Leute nicht an den Wahlen teilnehmen würden. Es gibt hier eine Menge Rentner, die schon seit drei Jahren darauf warten, sich für den Gang ins Wahlbüro zu waschen und schön anzuziehen. Diese Leute wählen natürlich Kommunisten. Jedes Jahr kann man sie auch bei den Kundgebungen zum 1. Mai sehen. Es wäre fatal, wenn nur diese Alten zur Wahl gehen würden.

    So ist das in einem ehemals real-sozialistischen Land: die Kommunisten sind die Konservativen, man sieht es an den braunen Anzügen und grauen Kostümen ihrer Wählerinnen und Wähler.

    Wirtschafts- und Sozialpolitik, der Kampf gegen die Korruption, die Reform von Verwaltung, Justiz und Armee, der Weg in die Europäische Union. Das sind die großen Themen, um die es geht bei dieser Wahl. Doch ein Thema hat sich wochenlang und immer wieder über alle andern gelegt. Ein Thema, bei dem sich die führenden tschechischen Politiker einig sind. Und zudem eines, das eigentlich gar kein Thema ist. Es ging um die deutsch-tschechischen Beziehungen, um die Vertreibung der Sudetendeutschen und den Umgang der tschechischen Gesellschaft mit dieser Vergangenheit. Im Januar hatte Premier Milos Zeman die Sudetendeutschen pauschal als "Landesverräter" und ihre Vertreibung als relativ "milde" Behandlung bezeichnet. Damit rief Zeman wütende Proteste der Sudetendeutschen hervor. Es begann eine Debatte über die sogenannten Benes-Dekrete, die nach dem Krieg die Enteignung und Ausbürgerung der Sudetendeutschen in der Tschechoslowakei verfügten und die Prag nach wie vor als Teil der tschechischen Rechtsordnung betrachtet. Forderungen, die Dekrete aufzuheben oder sich deutlich vom Unrecht der Vertreibung zu distanzieren, wurden von den wahlkämpfenden Prager Politikern einhellig und zum Teil mit neuerlich aggressiven Äußerungen zurückgewiesen:

    O-Ton Spidla: Die Vertreibung bzw. Abschiebung der deutschen Minderheit basierte nicht auf dem Kollektiv-Schuld-Prinzip. Das war eine Angelegenheit des Zweiten Weltkriegs und die Großmächte hatten das Recht und die Pflicht, das Risiko eines zukünftigen Krieges zu begrenzen. In diesem Kontext hat sich das abgespielt.

    Die Vertreibung der Deutschen als Maßnahme, um das Risiko künftiger Kriege zu begrenzen. ODS-Chef Václav Klaus forderte gar, die Gültigkeit der Benes-Dekrete in einem künftigen tschechischen EU-Beitrittsvertrag garantieren zu lassen.

    Wie so oft in Tschechien waren es der Präsident, Václav Havel, und mit ihm eine Reihe von kritischen Intellektuellen und Publizisten, die bei der hysterischen Debatte über die "Verteidigung nationaler Interessen" abseits standen. Dass niemand in Deutschland oder in der EU ernsthaft bestehende Eigentumsverhältnisse oder gar die tschechischen Grenzen als Teil der Nachkriegsordnung in Zweifel ziehen würde – das war in diesem zum Teil paranoid geführten Wettlauf der Nationalismen nicht mehr zu vermitteln. Die im Wahlkampf wieder belebten Ängste vor den deutschen Nachbarn – sie werden den Wahltag noch eine Weile überdauern.

    Die nächste Regierung wird Tschechien in die EU führen und schon im November Gastgeber sein für den ersten Nato-Gipfel in Osteuropa. Das nächste Parlament wird einen Nachfolger für Vaclav Havel wählen, dessen letzte Amtszeit als Präsident im Januar zu Ende geht. Eine wichtige Wahl also. Und es bleibt spannend: Sozialdemokraten und ODS schwanken in den letzten Umfragen jeweils zwischen 25 und 30 Prozent. Das Bündnis aus Christdemokraten und Freiheitsunion liegt knapp über, die Kommunisten knapp unter 15 Prozent. Einige Agenturen prophezeien eine Mehrheit aus Sozialdemokraten und Koalice. Das würde den Wünschen des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Spidla sicher entgegenkommen. Und auch Präsident Havel könnte sich freuen, der jegliche Beteiligung von Vaclav Klaus an der Macht gerne verhindern möchte. Auch Klaus als sein Nachfolger im Präsidentenamt wäre für Havel ein Graus.

    Neben der ausgeprägten persönlichen Abneigung gegen einige Politiker hat Havel auch schwere Bedenken gegen die Parteiendemokratie als solche, oder zumindest gegen ihren derzeitigen Zustand. Eine "kleine Bruderschaft" – so des Präsidenten Unkenruf von der Prager Burg – sei im Begriff die ganze Macht im Staate an sich zu reißen:

    Werden wir wirklich zu einem demokratischen Staat, in dem alle Bürger und ihre Vereinigungen den Lauf der Dinge mitbestimmen können? Oder werden wir eher eine formale, technische, institutionelle Demokratie sein, die sich damit zufrieden gibt, dass wir ein Parlament, Wahlen und politische Parteien haben?

    Hinter Havels düsteren Worten steht auch die Enttäuschung der Dissidenten von einst, die sich beim Kampf gegen das realsozialistische Regime mehr unter Demokratie vorgestellt hatten, als das, was das parlamentarische Parteienspiel zu bieten hat.

    In der Poetischen Kneipe in der Balbinová-Straße 6 im Prager Stadtteil Vinohrady macht man sich aus dem Spektakel der Parteien einen Spaß. Hier bereitet die Poetische Partei schon ihre Wahlparty vor – wenn nicht gar die Übernahme der Macht. Kneipenwirt Jiri Hrdina:

    Wir haben also den Genialen Gouverneur, das bin ich. Wir haben die First Lady der Partei, das ist Monika Kuchtová, die Blondine an der Bar, die Euch das Bier das zapft.

    Und Poeten-Kandidat Jaroslav Hutka freut sich darauf, endlich voller Überzeugung sich selbst wählen zu können. Dann aber wird er wieder ganz ernst:

    Die Wahl - als Möglichkeit auszuwählen - gibt es gar nicht. Es geht nur darum die bestehenden Verhältnisse zu bestätigen. Es ist wie bei den Bolschewisten, da gab es auch offiziell drei Parteien. Und heute ist es nicht anders. Noch immer gibt es diese Teilung: Wir uns Sie. Die Mächtigen und die Anderen.