Der Österreichische Rundfunk sorgt für Schlagzeilen. "Aufstand im ORF" titelte kürzlich eine Wiener Zeitung. Und auch der Sender selbst hebt den öffentlich ausgetragenen Machtkampf in seine Hauptnachrichten im Fernsehen:
"ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser ist heute Nachmittag vom Stiftungsrat des ORF abgewählt worden. ORF-Generaldirektor Wrabetz hatte einen Abwahlantrag gegen Oberhauser gestellt."
Das ist eine der Personalien, die für Zündstoff sorgen: die Entlassung des bisherigen Informationsdirektors Oberhauser durch den Stiftungsrat, das Aufsichtsgremium des Senders. Der Grund: Oberhauser hatte in einer E-Mail die Einmischung der Parteien in die Postenvergabe beim Sender angeprangert, konkret bei der Entscheidung über den neuen Fernseh-Chefredakteur.
"Ich habe Haltung und Charakter gezeigt, und ich hatte nichts anderes im Sinn, als Parteieinfluss vom Unternehmen fernzuhalten. Dass das, was ich getan habe, den Parteivertretern im Stiftungsrat unangenehm ist, das ist mir klar."
Der Chef des Senders, ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, der als SPÖ nah gilt, hatte erzürnt reagiert auf die Kritik seines Informationsdirektors: Oberhauser habe das Vertrauensverhältnis zu ihm zerstört, folglich müsse der Stiftungsrat ihn abwählen. Was dieser auch tat - mit den Stimmen der SPÖ und der Grünen. Wrabetz nach der Entscheidung:
"Es ist bedauerlich, dass es zu so einem Schritt kommen musste. Aber wichtig ist, dass das Unternehmen handlungsfähig ist. Und insofern ist es natürlich gut, wenn meinem Antrag, den ich letztlich stellen musste, auch eine große Mehrheit gefunden hat."
Gar nicht gut allerdings ist das Echo, das der ORF mit dem Rausschmiss des Informationsdirektors ausgelöst hat. Von einem "Scherbenhaufen" sprechen zahlreiche Redakteure des Senders: "Das öffentliche Image des ORF war noch nie so beschädigt wie in diesen Tagen", schreiben sie in einem offenen Brief, in dem sie vor allem die politische Unabhängigkeit des Stiftungsrats infrage stellen. Mit unterzeichnet hat Dieter Bornemann, er ist Sprecher der Redakteure beim ORF.
"Das Problem hat drei Namen: Der erste Name ist der Gesetzgeber in Form der Regierungsparteien. Die besetzen den Stiftungsrat politisch, weil sie dort ihre Interessen durchsetzen wollen. Das zweite Problem ist eben dieser politisch besetzte Stiftungsrat, der über große Teile der Entscheidungen entlang der politischen Parteigrenzen entscheidet. Und das dritte Problem ist natürlich die Geschäftsführung, die von diesem politisch besetzten Stiftungsrat wiedergewählt werden will, und dann zu personalpolitischen Zugeständnissen bereit ist."
Das Klima zwischen Führungsspitze und Redaktionen scheint schwer belastet. Eskaliert ist mittlerweile der Streit um den Kommunikationschef des Senders, Pius Strobl. Der hatte bei der brisanten Stiftungsratssitzung mit der Abwahl von Oberhauser eine Mitarbeiterin beauftragt, Gespräche zwischen ORF-Direktoren und Journalisten heimlich aufzunehmen. Als die Sache aufflog, war die Empörung im Haus groß, von "DDR-Methoden" war die Rede. Generaldirektor Wrabetz stellte sich zwar umgehend hinter seinen Vertrauten Strobl - doch der hat nun selbst Konsequenzen gezogen und seinen Rücktritt erklärt.
Viele fürchten nun, dass die Schlammschlacht noch monatelang weitergeht: Denn die Geschäftsführung des ORF, vor allem der Generaldirektor, wird im August 2011 neu gewählt. Ein endloser hausinterner Wahlkampf um die Gunst der Stiftungsräte sei das Letzte, was man brauchen könne, sagen Mitarbeiter. Redakteurssprecher Dieter Bornemann fordert deshalb, die Wahl vorzuziehen. Und er appelliert an die Parteien:
"Lassen Sie die Finger vom journalistischen Bereich weg. Die Politik soll sich nicht einmischen bei Bestellungen von Führungskräften beim ORF."
Ähnlich sieht es der Wiener Kommunikationswissenschaftler Fritz Hausjell. Sein Vorwurf:
""Dass sich das politische System immer wieder versucht, hier Vorteile zu verschaffen und das Grundverständnis für einen unabhängigen Journalismus offensichtlich nicht immer ausreichend aufbringt."
Immerhin: Die Programm-Qualität hält der Kommunikationswissenschaftler nicht für beschädigt. Gerade der Informationssendungen des ORF seien nach wie vor von hoher Unabhängigkeit geprägt. Senderchef Wrabetz hat die Forderungen nach einer schnellen Neuwahl inzwischen als sinnvoll bezeichnet: Es wäre gut, wenn es früher Klarheit über die neue Geschäftsführung gibt, ließ Wrabetz mitteilen.
"ORF-Informationsdirektor Elmar Oberhauser ist heute Nachmittag vom Stiftungsrat des ORF abgewählt worden. ORF-Generaldirektor Wrabetz hatte einen Abwahlantrag gegen Oberhauser gestellt."
Das ist eine der Personalien, die für Zündstoff sorgen: die Entlassung des bisherigen Informationsdirektors Oberhauser durch den Stiftungsrat, das Aufsichtsgremium des Senders. Der Grund: Oberhauser hatte in einer E-Mail die Einmischung der Parteien in die Postenvergabe beim Sender angeprangert, konkret bei der Entscheidung über den neuen Fernseh-Chefredakteur.
"Ich habe Haltung und Charakter gezeigt, und ich hatte nichts anderes im Sinn, als Parteieinfluss vom Unternehmen fernzuhalten. Dass das, was ich getan habe, den Parteivertretern im Stiftungsrat unangenehm ist, das ist mir klar."
Der Chef des Senders, ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, der als SPÖ nah gilt, hatte erzürnt reagiert auf die Kritik seines Informationsdirektors: Oberhauser habe das Vertrauensverhältnis zu ihm zerstört, folglich müsse der Stiftungsrat ihn abwählen. Was dieser auch tat - mit den Stimmen der SPÖ und der Grünen. Wrabetz nach der Entscheidung:
"Es ist bedauerlich, dass es zu so einem Schritt kommen musste. Aber wichtig ist, dass das Unternehmen handlungsfähig ist. Und insofern ist es natürlich gut, wenn meinem Antrag, den ich letztlich stellen musste, auch eine große Mehrheit gefunden hat."
Gar nicht gut allerdings ist das Echo, das der ORF mit dem Rausschmiss des Informationsdirektors ausgelöst hat. Von einem "Scherbenhaufen" sprechen zahlreiche Redakteure des Senders: "Das öffentliche Image des ORF war noch nie so beschädigt wie in diesen Tagen", schreiben sie in einem offenen Brief, in dem sie vor allem die politische Unabhängigkeit des Stiftungsrats infrage stellen. Mit unterzeichnet hat Dieter Bornemann, er ist Sprecher der Redakteure beim ORF.
"Das Problem hat drei Namen: Der erste Name ist der Gesetzgeber in Form der Regierungsparteien. Die besetzen den Stiftungsrat politisch, weil sie dort ihre Interessen durchsetzen wollen. Das zweite Problem ist eben dieser politisch besetzte Stiftungsrat, der über große Teile der Entscheidungen entlang der politischen Parteigrenzen entscheidet. Und das dritte Problem ist natürlich die Geschäftsführung, die von diesem politisch besetzten Stiftungsrat wiedergewählt werden will, und dann zu personalpolitischen Zugeständnissen bereit ist."
Das Klima zwischen Führungsspitze und Redaktionen scheint schwer belastet. Eskaliert ist mittlerweile der Streit um den Kommunikationschef des Senders, Pius Strobl. Der hatte bei der brisanten Stiftungsratssitzung mit der Abwahl von Oberhauser eine Mitarbeiterin beauftragt, Gespräche zwischen ORF-Direktoren und Journalisten heimlich aufzunehmen. Als die Sache aufflog, war die Empörung im Haus groß, von "DDR-Methoden" war die Rede. Generaldirektor Wrabetz stellte sich zwar umgehend hinter seinen Vertrauten Strobl - doch der hat nun selbst Konsequenzen gezogen und seinen Rücktritt erklärt.
Viele fürchten nun, dass die Schlammschlacht noch monatelang weitergeht: Denn die Geschäftsführung des ORF, vor allem der Generaldirektor, wird im August 2011 neu gewählt. Ein endloser hausinterner Wahlkampf um die Gunst der Stiftungsräte sei das Letzte, was man brauchen könne, sagen Mitarbeiter. Redakteurssprecher Dieter Bornemann fordert deshalb, die Wahl vorzuziehen. Und er appelliert an die Parteien:
"Lassen Sie die Finger vom journalistischen Bereich weg. Die Politik soll sich nicht einmischen bei Bestellungen von Führungskräften beim ORF."
Ähnlich sieht es der Wiener Kommunikationswissenschaftler Fritz Hausjell. Sein Vorwurf:
""Dass sich das politische System immer wieder versucht, hier Vorteile zu verschaffen und das Grundverständnis für einen unabhängigen Journalismus offensichtlich nicht immer ausreichend aufbringt."
Immerhin: Die Programm-Qualität hält der Kommunikationswissenschaftler nicht für beschädigt. Gerade der Informationssendungen des ORF seien nach wie vor von hoher Unabhängigkeit geprägt. Senderchef Wrabetz hat die Forderungen nach einer schnellen Neuwahl inzwischen als sinnvoll bezeichnet: Es wäre gut, wenn es früher Klarheit über die neue Geschäftsführung gibt, ließ Wrabetz mitteilen.