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Sachsen-Anhalt
Scholz besucht heute Hochwassergebiet Sangerhausen

Bundeskanzler Scholz will sich heute im Süden Sachsen-Anhalts über die Hochwasserlage informieren.

    Niedersachsen, Verden: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhält sich im Flutgebiet mit Karsten Hauschild vom DLRG.
    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Besuch am Silvestertag im niedersächischen Verden (Archivbild). ( dpa / Arne von Brill)
    Scholz wird zusammen mit Ministerpräsident Haseloff in Sangerhausen erwartet, wo ein Deich zu brechen droht. Die beiden Politiker wollen sich mit Einsatzkräften, den Bürgermeistern der betroffenen Kommunen sowie mit freiwilligen Helfern austauschen. Am Silvestertag hatte der Kanzler bereits ein Hochwassergebiet in Niedersachsen besucht. Vor allem dort, aber auch in anderen Bundesländern kämpfen die Einsatzkräfte seit Tagen gegen Überflutungen.
    Der niedersächsische Ministerpräsident Weil, SPD, drängte auf die Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung. Zudem kamen aus seiner Partei sowie von den Grünen weitere Forderungen nach einem Aussetzen der Schuldenbremse, um zusätzliche Mittel für die Bewältigung der Hochwasserschäden bereitzustellen. Entsprechend äußerten sich etwa der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Mützenich, und der grüne Fraktionsvize Audretsch. Die FDP und die Union lehnen dies ab.
    Diese Nachricht wurde am 04.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.