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Städtetag
Scholz: Bund unterstützt bei Unterbringung von Geflüchteten mit mehr Geld als noch 2015

Bundeskanzler Scholz ist Forderungen der Kommunen nach nachhaltiger finanzieller Unterstützung beim Thema Flüchtlinge nicht weiter entgegengekommen.

    Köln: Bundeskanzler Olaf Scholz spricht während der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.
    Bundeskanzler Scholz bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages (Federico Gambarini / dpa / Federico Gambarini)
    Der Bund leiste seinen Teil - auch in Bereichen, in denen gemäß der föderalen Ordnung die Länder und Kommunen zuständig seien, sagte Scholz bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Köln. Der Bund helfe etwa durch die geplante Beschleunigung von Asylverfahren oder zusätzliche finanzielle Unterstützung von einer Milliarde Euro. Der Vizepräsident des Städtetags, Jung, ebenfalls SPD, hatte zuvor erklärt, die Städte stünden beim Thema Flüchtlingsunterbringung mittlerweile "mit dem Rücken zur Wand".
    Diese Nachricht wurde am 24.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.