Deutschland habe in einer sehr guten und vorbildhaften Weise entschieden, was zur Sicherheit der Telekommunikationssysteme notwendig sei, sagte Scholz nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Kishida in Berlin. Zudem werde sichergestellt, dass der Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur darunter nicht leide. Das sei im Interesse der Unternehmen und der Bürger.

Bundesinnenministerin Faeser hatte gestern bekanntgegeben, dass Bauteile der chinesischen Firmen Huawei und ZTE aus den 5G-Netzen entfernt werden müssen. Hintergrund sind Bedenken, dass der chinesische Staat über die Firmen Einfluss auf das Netz nehmen könnte. Die chinesische Botschaft in Berlin kritisierte, die Entscheidung sei eine politische Diskriminierung und werde die bilaterale Zusammenarbeit negativ beeinflussen.