Man müsse dafür sorgen, dass die europäische Abschreckung den modernen Anforderungen gerecht werde. Der Kanzler kündigte an, zusammen mit Frankreich und Großbritannien die Entwicklung und Einführung von abstandsfähigen Präzisionswaffen zu fördern. Er betonte, die NATO bleibe wertvoll und stark. Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie nütze nur denen, die Europa schwächen wollten.
Scholz lässt Taurus-Lieferung weiter offen
Zugleich rief Scholz die EU-Partner zu mehr Militärhilfen für die Ukraine auf. Man müsse dem russischen Präsidenten Putin zeigen, dass der Westen einen langen Atem habe. Trotz enormer eigener Verluste seien wesentliche Teile der russischen Streitkräfte intakt. Zu der Frage, ob Deutschland doch noch Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird, antwortete der Kanzler ausweichend: Deutschland tue bereits sehr viel für die Ukraine. Man müsse die Produktion erhöhen, vor allem bei Munition. "Schritt für Schritt entscheiden wir dann je nach Lage, was getan werden muss zum richtigen Moment", fügt er hinzu.
Selenskyj dankt für deutsche Sicherheitsvereinbarung
Der ukrainische Präsident Selenskyj rief die Unterstützer seines Landes zu verstärkten Anstrengungen gegen die russische Agression auf. Wenn man jetzt nicht handele, werde es Russlands Staatschef Putin gelingen, die nächsten Jahre zur Katastrophe zu machen. Selenskyj sprach unmittelbar nach Scholz und dankte für die gestern unterzeichnete Sicherheitsvereinbarung, mit der Deutschland der Ukraine langfristige Unterstützung und weitere Waffenlieferungen zugesagt hat.
Diese Nachricht wurde am 17.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.