Vorgezogene Bundestagswahl
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen - bisher war der 15. Januar im Gespräch

Bundeskanzler Scholz hat seine Bereitschaft signalisiert, noch im Dezember die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen, um rasch Neuwahlen zu ermöglichen.

    Bundeskanzler Olaf Scholz sitzt vor Beginn des Live-Interviews im Fernsehstudio der ARD-Sendung "Caren Miosga".
    Bundeskanzler Olaf Scholz vor Beginn des Live-Interviews bei "Caren Miosga" (Carsten Koall / dpa / Carsten Koall)
    Sollten sich die Fraktionschefs von Union und SPD, Merz und Mützenich, auf einen Termin verständigen, wolle er sich daran orientieren, sagte Scholz am Abend im ARD-Fernsehen. Scholz hatte zunächst den 15. Januar als Termin für die Vertrauensfrage genannt. Der Bundeskanzler betonte, er klebe nicht an seinem Amt.
    Zuvor hatten zahlreiche Politiker eine rasche Neuwahl des Bundestags gefordert, darunter der Kanzlerkandidat der Union, Merz. Zu Angeboten der SPD, einen früheren Termin mit Verhandlungen über Gesetzesvorhaben zu verknüpfen, sagte er, darüber könne man sprechen, sobald Scholz die Vertrauensfrage gestellt habe. Seine Regierungserklärung am Mittwoch wäre dafür eine gute Gelegenheit, sagte der CDU-Vorsitzende dem Magazin "Stern".
    Die von Scholz geführte Ampelkoalition war am vergangenen Mittwoch im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik auseinandergebrochen.
    Diese Nachricht wurde am 11.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.