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Bundeskanzler in Salzburg
Scholz lehnt Ende von Kontrollen an Grenze zu Österreich ab - Prüfungen "unverzichtbar"

Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch in Salzburg ein Ende der Kontrollen an der Grenze zu Österreich abgelehnt. Das Vorgehen sei angesichts der Zahlen unverzichtbar, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Nehammer.

    Karl Nehammer spricht neben Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz
    Gemeinsame Pk nach dem Arbeitsgespräch: Olaf Scholz und Karl Nehammer (Barbara Gindl / APA / dpa / Barbara Gindl)
    Mit Blick auf die Reform des europäischen Asylrechts erklärte Scholz, solange nicht alles funktioniere, müsse man sich pragmatisch helfen, wie zum Beispiel an der deutsch-österreichischen Grenze.
    Die Innenministerinnen und -minister der Europäischen Union hatten sich im Juni auf einen Kompromiss geeinigt, der erstmals Asylverfahren an den EU-Außengrenzen vorsieht. In Deutschland gibt es stationäre Kontrollen nur in Bayern an der Grenze zu Österreich.
    Nehammer hatte im Vorfeld des Besuchs erklärt, die Kontrollen zeigten, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniere.
    Diese Nachricht wurde am 18.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.